Kommunales: Bei Haushaltsplanberatungen in Bösingen mögliche Vorhaben bis 2023 angesprochen und niedergeschrieben
Bösingen. Wenn das mal kein gutes Zeichen ist – für Herrenzimmern, den 15-köpfigen Bösinger Gemeinderat, das kommende Haushaltsjahr und die Bürger, vor allem für jene ohne oder mit wenig Brennholz.
Weinrote Masten
14 neue Leuchten sollen zeitnah kommen – in der Bösinger Straße. Und die altehrwürdigen Überspannungen der Straßenbeleuchtung ersetzen. Mehrere Zehntausend Euro mehr im Haushalt dank der neuen Steuerschätzung lassen den Beschluss leichter fassen.
Wie Martin Weisser (Ingenieurbüro Weisser und Kernl, Villingendorf) dem Gremium erläutert, plant die EnBW eine Verkabelung (20-kV-Leitung) zwischen dem Ende der Bergstraße (Hof beim Gasthof Pflug) und der vorhandenen Trafostation in der Hochwaldstraße.
Diese Arbeiten sollen demnächst beginnen. Und in diesem Zuge darf nun nach Beschluss die beauftragte Firma Küntzler (Glatten) die erforderlichen Tiefbauarbeiten für die 14 Leuchten in Angriff nehmen (Mastfundamente, Pflasterarbeiten im Fundamentbereich, erforderliche Leitungsgräben, Einziehen der Kabel auf der gesamten, etwa 460 Meter langen Baustrecke). Leerrohre, die 2002 bei der Gehwegerneuerung eingelegt wurden, können nun genutzt werden. Das Angebot beläuft sich auf 22 896 Euro.
Die Firma Vulkan-Leuchten soll für 18 696,80 Euro die 14 Leuchten und Mastbogen, weinrot, sechs Meter hoch, liefern. Sie orientieren sich an die bestehenden in der Bösinger Straße (vom Rathaus bis zum "Pflug"), da es jene von der Firma Abele und Geiger nicht mehr gebe, so Martin Weisser. Von der Hochwaldstraße bis zum Ortsende gebe es für die Firma Küntzler eine Frist bis Ende März, teilt der Ingenieur außerdem mit.
Da im Haushaltsplan für diese Investition 60 000 Euro vorgesehen seien und zu den oben genannten beiden Zahlen noch die Montage (Firma Dettki) und die Betreuungskosten (Ingenieurbüro) hinzukommen, dürfte der Ansatz ausreichen, erfährt der Gemeinderat.
Leitlinien bis 2023
Anschließend stellt Kämmerer Matthias Jetter im Rahmen der Haushaltsplanberatungen die mittelfristige Finanzplanung bis 2023 vor. Sie soll eine mögliche Finanzentwicklung aufzeigen und eine kommunalpolitische Leitlinie schaffen. Eine akribische Eins-zu-Eins-Umsetzung ist selbstverständlich nicht möglich.
Einerseits ist in diesen Jahren das veranschlagte Gesamtergebnis interessant (2019: 180 000 Euro, 2020: 165 000 Euro, 2021: 203 100 Euro, 2022: 461 400 Euro, 2023: 420 600 Euro), andererseits natürlich die vorgesehenen Vorhaben und Investitionen.
Hoppla in Seestraße
Folgende größere und interessante Ausgaben sind für die kommenden Jahre vermerkt: das Baugebiet Eschle Ost II (2020: 150 000 Euro, 2021: 1,5 Millionen Euro); Notstromaggregate, erforderlich bei einem Katastrophenfall (2022: 40 000 Euro); Sanierung der Süd- und Westwand der Burgruine (2022 und 2023: je 20 000 Euro; beide Posten mit Blick auf diverse Zuschüsse, hier bestehe bei der Antragstellung noch Nachbesserungsbedarf); seniorengerechtes Wohnen im Zusammenhang mit "Spes" (2022: 200 000 Euro); Ausbau der Kleinkindbetreuung – "Wir sind pickepackevoll", näheres soll in der Klausurtagung des Gemeinderats in etwa zwei Wochen besprochen werden (2021: 700 000 Euro); Gelder für private Sanierungen in Herrenzimmern – Steg (2021, 2022, 2023: je 200 000 Euro); Erneuerungsinvestitionen für beide Kläranlagen (2021, 2022, 2023: je 50 000 Euro), dies aber auch mit Blick auf das Strukturgutachten, das 2020 vorgestellt werden soll, und die mögliche Schließung einer Kläranlage; Kanal in der oberen Freitorstraße (2021 und 2022: je 150 000 Euro); zweite Zufahrt ins "Eschle" (2022: 200 000 Euro), auch ein Thema für die Klausurtagung; eine vernünftige Erschließung der Seestraße – von Rohrbrüchen ohne Ende ist die Rede –, die sich jedoch mit Erschließungsbeiträgen für die Anlieger zu einer spannenden Angelegenheit entwickeln kann; Vollausbau des Dunninger Wegs (2022 und 2023: je 250 000 Euro); Ausbau Feldwegenetz (2022 und 2023: je 50 000 Euro) und Ausbau beider Friedhöfe (2022 und 2023: je 50 000 Euro).
Um all diese Pläne und Zahlen in etwa einschätzen zu können, gibt es in der neuen Haushaltsschematik beim Finanzhaushalt die Zeile 17, in der jedes Jahr eine Zahl vermerkt ist, die nach altem Haushaltsrecht der Zuführungsrate entspricht, also das Geld, das ein Teil des Haushalts erwirtschaftet hat und für Investitionen zur Verfügung steht. Dieser Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts beträgt im mittelfristigen Finanzplan 584 800 Euro (2019), 534 500 Euro (2020), 640 600 Euro (2021), 921 200 Euro (2022) und 895 900 Euro (2023).
LF 8 in Klausurtagung
Während momentan die Gemeinde noch über flüssige Mittel verfügt, müssen bei Umsetzung angesprochener Vorhaben ab 2021 Darlehen aufgenommen werden, teilt Matthias Jetter mit. Dies jedoch in einem erträglichen Maße. Die Pro-Kopf-Verschuldung, die Ende 2020 etwa 200 Euro betragen werde, würde auf etwa 300 Euro Ende 2023 steigen.
Eine Investition ist in dieser mittelfristigen Finanzplanung nicht vermerkt, die ebenfalls Thema der Klausurtagung werden soll: der Antrag der Feuerwehr, ein LF 8 zu kaufen, das als notwendig klassifiziert wird, aber mit Blick auf die anderen Aufgaben in dieser Liste bis 2023 (noch) nicht aufgenommen wurde.
Nun sollen all die Haushaltszahlen in das 2020er-Planwerk eingearbeitet und in der Dezember-Sitzung des Gemeinderats verabschiedet werden, damit der Hauhalt Rechtsgültigkeit erhalten kann.
25 Euro pro Festmeter
Nach Leuchten (erfreulich) und Finanzen (angemessen) wird ein weiterer Beschluss gefasst, der Freude bringen kann. Wer Holz vor seiner Hütte (oder Haus) benötigt, kann sich sofort an den Forst und seinen örtlichen Vertreter wenden, lautet die Botschaft.
Reichlich Brennholz liege im Wald; für 25 Euro pro Festmeter (einstimmiger Beschluss) statt bisher 35 Euro sei es zu haben. Geschuldet der Ausnahmesituation, bedingt durch Wetter und Borkenkäfer. Auf eine zügige Behandlung eingehender Anfragen wird vertraut.
Funkeln Sterne?
Leuchten und glitzern soll es außerdem in Bösingen am ersten Adventssonntag, 17.30 Uhr, vor dem Haus Josefine und in Herrenzimmern am vierten Adventssonntag, 17.30 Uhr, bei "Rosenberger". Die Adventsbeleuchtung in beiden Ortsmitten, eventuell Sterne, sowie Musik und besinnliche Worte bei Glühwein und heißen Würsten versprechen, ähnlich wie bei der Premiere vor einem Jahr, Vorfreude auf das nahende Weihnachtsfest.