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Bösingen Tiefbauvorhaben sind teurer als geplant

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Mehr Leistungsumfang und hohe Preise bei der Ausschreibung lassen das laufende Tiefbauvorhaben in der Herrenzimmerner Schulstraße/Bergstraße teurer werden als veranschlagt. Fotos: kw Foto: Schwarzwälder Bote

Dank der immer noch kräftig sprudelnden Gewerbesteuer steht die Gemeinde Bösingen im Moment trotz einer Reihe von überplanmäßigen Ausgaben recht gut da.

Bösingen (kw). Doch Bürgermeister Johannes Blepp und Kämmerer Matthias Jetter heben vor dem Start der Haushaltsberatungen 2020 schon mal warnend den Zeigefinger. Achtsames und sorgfältiges Agieren wünscht sich die Verwaltungsspitze bei der Erstellung des Planwerks von den Mandatsträgern. "Das muss die Maxime für den Haushalt 2020 sein", fordert Blepp.

Der Grund für die Besorgnis: Die Landeseinnahmen – ein wichtiger Faktor im Ergebnishaushalt – würden weniger. "Die Aufwärtsentwicklung bei den Einnahmen, wie wir sie aus den vergangenen Jahren gewohnt waren, ist gestoppt", verkündet Jetter. Dies führe dann zu "gefährlichen Situationen" durch außerplanmäßige Ausgaben. Und solche gab es im laufenden Jahr schon mehrere, wie der Haushaltszwischenbericht offenlegte.

Die Gemeinde Bösingen zählt zu den Kommunen im Kreis, die bereits seit diesem Jahr nach dem neuen Haushaltsrecht, der Doppik, arbeiten. Entsprechend gespannt warten die Gemeinderatsmitglieder auf den Vortrag von Kämmerer Matthias Jetter. Absolutes Neuland ist dieses wichtige kommunalpolitische Terrain für die neuen Gesichter am Ratstisch. Doch auch die Routiniers in der Runde müssen sich noch an die neuen Begrifflichkeiten gewöhnen. Selbst die Verwaltung tue sich noch schwer, räumt Jetter ein. Die Umstellung sei noch nicht ganz abgeschlossen.

Finanzpolster: 1,9 Millionen

Wichtigste Botschaft aus Jetters Bericht: Trotz mehrerer gravierender Veränderungen im Ergebnishaushalt kann die Gemeinde nach momentanem Stand mit einem sehr guten Ergebnis rechnen. Maßgeblich ist dafür die immer noch florierende Gewerbesteuer verantwortlich. Veranschlagt sind für 2019 1,1 Millionen Euro, aber es sind bereits 1,57 Millionen Euro in die Kasse geflossen. Die negative Konsequenz daraus auf der Ausgabenseite: Die Gewerbesteuerumlage erhöht sich um 94 000 Euro. Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer muss Bösingen mit Mindereinnahmen in Höhe von 69 000 Euro rechnen. Laut Planung soll der Ergebnishaushalt 2019 mit einem Plus von 180 000 abschließen – laut Jetter wäre das "ein sehr guter Abschluss".

Überplanmäßige Ausgaben gab es bei den Tiefbauvorhaben Siemensstraße (Überschreitung um 10 2 500 Euro), Schulstraße/Bergstraße (206 500 Euro), Parkplatz Ortsmitte Bösingen (93 150 Euro). Die Kosten für eine Kanalverlegung waren um 65 500 Euro höher als geplant. Josef Maier warnt: "Da müssen wir aber zukünftig aufpassen, jedes Projekt kostet ja über 10 000 Euro mehr." Es liege keine Fehleinschätzung vor, entgegnet der Bürgermeister. Beim einen oder anderen Vorhaben habe sich der Leistungsumfang erhöht. Die unerfreuliche Kostenentwicklung sei aber in erster Linie der Marktlage geschuldet, fährt der Bürgermeister fort.

Jetter verweist auf die Ausschreibungsergebnisse und spricht hinsichtlich der überhitzten Baukonjunktur von einem "verrückten Jahr". Im Finanzhaushalt wurden bisher 492 650 Euro mehr ausgegeben als geplant. "Dies konnte sich die Gemeinde leisten, da die Liquidität vorhanden ist", bemerkt Jetter dazu. Aufgrund der außerplanmäßigen Kosten hat die Liquidität – das Finanzpolster lag Anfang des Jahres bei rund 2,4 Millionen Euro – entsprechend abgenommen. Im August hatte die Gemeinde noch etwa 1,9 Millionen Euro auf der hohen Kante. Jetters abschließender Hinweis: "In Zukunft ist wieder sensibler mit zusätzlichen Ausgaben umzugehen und klar die mögliche Finanzierung zu hinterfragen."

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