Haushaltsrecht: Vier größere Vorhaben sollen im kommenden Jahr – nachhaltig – angepackt werden
Wenn die Doppik ruft, gibt es kein Entrinnen. Nicht einmal in der Gemeinde Bösingen. Ganz im Gegenteil. Voller Elan wird das neue kommunale Haushaltsrecht willkommen geheißen. Und bereits im Juli werden die ersten Pflöcke für das Haushaltsjahr 2019 eingerammt.
Bösingen. Kämmerer Matthias Jetter ist beinahe enthusiasmiert. Während die bisher gängige Praxis (Kameralistik) als Geldverbrauchskonzept klassifiziert wird, wird die Doppik als Ressourcenverbrauchskonzept beschrieben. Dies bedeute laut Jetter, dass jede Generation nur so viel verbrauchen dürfe, wie sie sich auch leisten könne. "Die Haushaltspolitik darf heute nicht zu Lasten künftiger Generationen gehen."
Zwar wurde in all den Jahren nicht der Eindruck in den sparsam, nach klassischen schwäbischen Prinzipien handelnden kleineren Gemeinden um Rottweil herum gewonnen, dass unsozial, nicht nachhaltig und intransparent mit den vorhandenen Geldern umgegangen wurde, aber die vom Land vorgegebenen Änderungen im Haushaltsrecht verlangen eine Umstellung. Wenn dann noch – trotz all der zusätzlichen Arbeit – Begeisterung aufkommt, umso besser.
Grob gesagt, orientiert sich die künftige Praxis an der doppelten Buchführung, die in der Regel Betriebe und Firmen anwenden. Deshalb kommen nun nicht nur die Kosten für die Investitionen zur Sprache, sondern zum Beispiel auch das Erwirtschaften der Abschreibungen. Ziel ist, alles, was eine Gemeinde verbraucht, wieder zu verdienen. Statt der Frage, wie viel Geld eingesetzt werde, laute nun zusätzlich die Anforderung, was solle erreicht werden. Damit einher könne relativ schnell die Erkenntnis kommen, dass man sich keine weiteren Investitionen leisten könne.
Im Jahr 2019, das erste Jahr für die Gemeinde Bösingen mit Doppik (oder etwas sperriger abgekürzt: NKHR), sollen vier größere Projekte gemeistert werden, die zum Teil in der mittelfristigen Finanzplanung des aktuellen Haushaltsplans notiert sind: die Dachsanierung an der Schule in Bösingen, die Parkplatzsanierung in der Ortsmitte von Bösingen, die Sanierung der Schulstraße in Herrenzimmern und die Herstellung der Siemensstraße in Herrenzimmern. Einstimmig beschließt die an diesem Abend zwölfköpfige Ratsrunde das Einarbeiten dieser Projekte in den neuen Haushaltsplan.
Folgende Zahlen werden dort in diesem Zusammenhang – Stand Mitte Juli – notiert: 430 000 Euro Dachsanierung bei einem Zuschuss von 142 000 Euro; ein zweiter aus dem Ausgleichstock des Landes über 144 000 Euro wurde nicht bewilligt. Dieses Programm sei, so Jetter, deutlich überzeichnet, Bösingen als eine von vier Gemeinden im Landkreis erhalte nichts aus Freiburg respektive Stuttgart.
118 000 Euro sind beim Vorhaben Parkplatzsanierung, 280 000 Euro bei der Siemensstraße und 642 000 Euro bei der Schulstraße (376 000 Euro für die Straße, 159 000 Euro für den Kanal und 107 000 Euro für die Wasserleitung) vermerkt.
Damit dies und die restlichen Investitionen, die zusammengerechnet nahezu mit 1,8 Millionen Euro veranschlagt sind, geschultert werden können, muss in die Rücklage gegriffen werden. Die sogenannte Entnahme aus der Liquidität könnte gut 800 000 Euro betragen. Dies ist (noch) kein Beinbruch, denn der Sparstrumpf der Gemeinde wurde in den jüngsten Jahren gut gefüllt. Derzeit befinden sich dort laut Matthias Jetter etwa 2,0 Millionen Euro, und es dürften aus dem Jahr 2018 noch einige Scheine dazukommen.
Welche Folgen allerdings in den Folgejahren die Doppik hat, lässt sich an diesem Abend im Ratszimmer nicht abschätzen. Es überwiegt bei der Verwaltungsspitze um Bürgermeister Johannes Blepp Begeisterung. Und bei Gemeinderäten huscht Vorfreude auf eine Klausurtagung im September ins Gesicht – mit NKHR im Mittelpunkt.