Haushalt: Zukunft der Kläranlagen prägt die Zeit ab 2023
Bösingen (apf). Zu einem Haushaltsplan gehört die mittelfristige Finanzplanung, gerne launig als Mifrifi bezeichnet, dazu. Der Bösinger Gemeinderat hat sich mit eben solcher für die Jahre bis 2024 beschäftigt.
Grob zusammengefasst lässt sich sagen, dass nach den üppig geplanten Investitionen, die 2021 vorgesehen sind (Ausgaben von 4,4 Millionen Euro), 2022 erst einmal Schmalhans Küchenmeister ist (964 000 Euro). Dieses Jahr könnte dem Atemholen dienen, um dann 2023 und 2024 (je 3,2 Millionen Euro) das finanzielle Riesenprojekt Kläranlage anzupacken, das in diesen beiden Jahren als nicht zu übersehender Merkposten mit je 2,5 Millionen Euro notiert ist.
Kämmerer Matthias Jetter weiß natürlich nur zu gut, dass generell und in der Corona-Lage sowieso Aussagen und Vorhaben der Mifrifi nicht in Stein gemeißelt sind oder sein können. In der Regel sind sie Richtschnur für das Handeln des Gemeinderats.
So ist 2022 der Kanal der Oberen Freitorstraße mit 350 000 Euro ein großer Posten. Weiter ins Auge fällt die Zeile, die mit 100 000 Euro gefüllt ist und deren Bezeichnung "Straßenbau/Querungshilfe anlässlich Ansiedlung Einkaufsmarkt" lautet. Eine sinnvolle Sache. Also ein Einkaufsmarkt, respektive Discounter. Direkt rechts hinter dem Ortseingangsschild in der Herrenzimmerner Straße in Bösingen.
Discounter in Bösingen?
Wie Bürgermeister Johannes Blepp auf Nachfrage erklärt, wollen sich deren Entscheider im November treffen, um über eine Ansiedlung in Bösingen zu sprechen.
Die 2023er- und 2024er-Gelder dienen natürlich nicht nur der Pflichtaufgabe Kläranlage, auch die zweite Zufahrt ins "Eschle" (280 000 Euro) ist vermerkt (2023). Je 150 000 Euro will die Gemeinde ab 2022 unter dem Posten "Investitionszuwendungen für private Maßnahmen, Sanierungsprogramm Herrenzimmern" vorhalten.
Dass das Unterirdische den Haushalt der kommenden Jahre dominiert, zeigt sich jenseits der "Kläranlage" 2024 beim Blick auf die Zeile "Kanalauswechslungen aufgrund der Eigenkontrollverordnung" (200 000 Euro).
Was genau mit den Kläranlagen der Gemeinde passieren soll, erfährt der Gemeinderat in seiner Januar-Sitzung, wenn das Strukturgutachten vorgestellt wird.
Eine momentan nicht unwahrscheinliche Variante ist die Aufgabe der Kläranlage in Herrenzimmern und eine entsprechende Vergrößerung derselben in Bösingen. Dies dann, wenn Villingendorf sich der Kläranlage in Rottweil im Zusammenhang mit dem Großgefängnis-Neubau anschließt. Ein Zusammenschluss mit Epfendorf scheint keine Rolle mehr zu spielen.
Dieses Vorhaben geschieht nicht aus Jux und Tollerei, sondern hängt mit Vorgaben auf Landesebene und der wasserrechtlichen Genehmigung der Kläranlagen zusammen. Selbige in Herrenzimmern läuft aus.
All dieses Pflichtprogramm und das dazu benötigte Geld, das nicht üppig vorhanden ist, bedeutet, dass ein neues Feuerwehrauto erst jenseits der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung aufgenommen werden kann. Immerhin stehen 50 000 Euro in einer entsprechenden 2024er-Spalte. Es wird also nicht vergessen.
Nach den derzeitigen Zahlen und Berechnungen wird zur Finanzierung 2022 kein Darlehen benötigt. 2023 (600 000 Euro) und 2024 (1,3 Millionen Euro) sieht es jedoch anders aus.
50 Cent mehr
Die Kläranlagen prägen das Handeln und schränken das Handeln ein, fasst der Bürgermeister zusammen. Und sie haben Auswirkungen auf den Gebührenhaushalt. Grob kalkuliert, könnte sich die Abwassergebühr um mindestens 50 Cent pro Kubikmeter erhöhen, erfährt Rainer Hezel auf Nachfrage.
Aktuell hat der Fachmann für Finanzwesen die 2021er-Haushaltszahlen seit dem 15. Oktober, Zeitpunkt der vergangenen Gemeinderatssitzung, aktualisiert. Matthias Jetter beziffert das ordentliche Ergebnis auf 112 600 Euro. Es hat sich somit in den vergangenen drei Wochen reduziert (161 800 Euro).
Hauptsächlich verantwortlich sind neue Zahlen im Bereich des Einkommenssteueranteils. Das Mehr beim Forst (24 800 Euro) lässt sich gegen das Weniger bei Halle (15 000 Euro) und Kindergarten (5000 Euro) Bösingen sowie den Schlüsselzuweisungen (2000 Euro) gegenrechnen.
Die liquiden Eigenmittel Ende des laufenden Jahres beziffert Jetter mit 1,3 Millionen Euro. Ende 2019 waren es noch 1,43 Millionen Euro. Die Möglichkeit einer Darlehensaufnahme über maximal 600 000 Euro soll für 2021 in den Haushaltsplan aufgenommen werden.
Der Gemeinderat genehmigt den Haushaltsplanentwurf mit der Mifrifi. In der Dezember-Sitzung erhält er dann – in bewährter Tradition – den fertigen Plan, um ihn, beziehungsweise die entsprechende Satzung, zu verabschieden. Damit es "Gesetz" wird.
