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Bösingen Bösingen rechnet mit Überschuss

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Drei Varianten mit einem Kostenvolumen von 150 000 bis 260 000 Euro stehen für die 2020 geplante Dachsanierung an der Kleinen Halle in Bösingen im Raum. Die Verwaltung will vor einer Entscheidung die endgültigen Haushaltszahlen abwarten. Fotos: kw Foto: Schwarzwälder Bote

Auch im zweiten Jahr nach der Umstellung auf das neue Haushaltsrecht (Doppik) schafft die Gemeinde Bösingen das primäre Ziel: Der Entwurf für den Ergebnishaushalt 2020 ist nicht nur ausgeglichen, er weist sogar einen Überschuss von 115 800 Euro aus – und wäre somit ohne Probleme genehmigungsfähig.

Bösingen (kw). Wenige Tage nach der Einigung der baden-württembergischen Landesregierung auf den Doppelhaushalt 2020/2021 steht im Bösinger Gemeinderat die erste Beratung über den Haushalt 2020 auf der Tagesordnung. Den neu gewählten Ratsmitgliedern stellt sich damit gleich die erste Herausforderung. Denn: Haushaltsrecht ist grundsätzlich eine recht schwer verdauliche Kost – aber im Kommunalwesen eminent wichtig.

Auch die Erfahrenen am Ratstisch haben am Zahlenwerk zu knabbern, sind sie doch noch das alte kameralistische System gewohnt. Kämmerer Matthias Jetter macht es aber vorbildlich. Kurz und prägnant erläutert er der Ratsrunde, insbesondere den "Frischlingen", die Systematik und den Aufbau der Ergebnis- und des Finanzhaushalts anhand von einfachen Beispielen. Erst dann taucht er in die Tiefen der kommunalen Zahlenwelt ein. Für die Neuen gäbe es zu diesem Thema demnächst noch eine Schulung, kündigt Bürgermeister Johannes Blepp nebenbei an. Doch das hilft den Mandatsträgern in diesem Moment nicht wirklich weiter. Für weitere Aufklärung sorgt der detaillierte Vorbericht des Kämmerers.

Er lenkt die Blicke des Gremiums zuerst auf den Teilergebnishaushalt 3 (Finanzwirtschaft) mit den Gemeindesteuern, den Schlüsselzuweisungen und den Umlagen. "Hier spielt die Musik", unterstreicht der Fachbeamte für das Finanzwesen. Weil der Haushalterlass aber "noch in der Mache ist", stünden die endgültigen Zahlen bis jetzt nicht definitiv fest. Es gäbe noch Spielraum, mutmaßt Jetter.

Bei der Gewerbesteuer geht die Verwaltung wie schon 2019 von einem Planansatz von 1,1 Millionen Euro aus. In anderen Kommunen, so die Warnung des Kämmerers, gingen die Gewerbesteuereinnahmen bereits zurück. Derzeit liegen sie in Bösingen bei 1,57 Millionen Euro. Der Einkommensteueranteil werde sich voraussichtlich nur ganz geringfügig verändern, "hier ist mit einer Stagnation zu rechnen". Im Entwurf steht der Betrag von 2,17 Millionen Euro. Bei den Schlüsselzuweisungen rechnet Jetter nach jetzigem Stand mit einem Minus von 20 000 Euro. 1,208 Millionen Euro flössen nach jetzigem Stand in die Gemeindekasse.

Auf der Ausgabenseite macht sich bei der Gewerbesteuerumlage im nächsten Jahr der Wegfall der Solidaritätspaktkomponente (minus 107 000 Euro) positiv bemerkbar. Erfreulich: Im Bereich der Finanzwirtschaft ergibt sich gegenüber 2019 per Saldo ein Mehrüberschuss von knapp 140 000 Euro. Die gesamten Personalkosten steigen nach dem Planentwurf um 67 000 Euro. Die Gründe: Tariferhöhungen, die neu geschaffene Stelle des Kümmerers sowie Mehrausgaben im Kindergarten. Einmalige größere Sanierungsmaßnahmen und sonstige besondere Grundstückskosten schlagen mit insgesamt 529 000 Euro zu Buche. Diese sind nach neuem Recht im Ergebnishaushalt zu veranschlagen. Dazu zählen die Dachsanierungen an der Turn- und Festhalle Herrenzimmern sowie an der kleinen Turnhalle in Bösingen, die Instandhaltung der Elektrizitätsanlagen im gemeindeeigenen Haus Märzenstraße 8 sowie Vermessungskosten für die neuen Baugebiete "Eschle Südwest" und "Berg IV".

Keine guten Nachrichten kommen vom Forstamt: Der Wald wirft 2020 wiederum keinen Gewinn ab. Nach den Planungen der Forstverwaltung ist mit einem Verlust in Höhe von 32 100 Euro zu rechnen. Der Forstwirtschaftsplan werde im November in einer separaten Gemeinderatssitzung vorgestellt, erklärt der Schultes.

Abschreibungen stehen in Höhe von 424 500 Euro auf der Ausgabenseite. Im Gesamtüberschuss von 115 800 Euro ist ein außerordentlicher Ertrag in Höhe von 55 000 Euro (Verkauf von zwei Baugrundstücken / Differenz zu den Buchwerten) enthalten.

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