Oberstleutnant wird Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zur Last gelegt.
Böblingen/Calw - Weil ein Soldat der Eliteeinheit KSK mehrmals den Hitlergruß gezeigt haben soll, hat das Amtsgericht Böblingen auf Antrag der Staatsanwalt Stuttgart einen Strafbefehl gegen den Oberstleutnant erlassen. Ihm wird das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zur Last gelegt, bestätigte ein Gerichtssprecher am Donnerstag einen Bericht von Spiegel-Online. Die Staatsanwaltschaft sah es demnach als erwiesen an, dass der Soldat bei der Party der Eliteeinheit mehrmals den Hitlergruß gezeigt habe. Als Tatvorwurf werde im Strafbefehl das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen genannt.
Der Strafbefehl umfasse 40 Tagessätze. Über die Höhe machten weder der Gerichtssprecher noch ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Stuttgart Angaben. Dem Bericht zufolge sind es 4000 Euro.
Der Mann habe Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt. In der Regel kommt es dann zu einer mündlichen Verhandlung des Falls. Genaue Details zu den Hintergründen des Vorfalls wurden nicht gemacht.
Bei der Abschiedsfeier für einen Kompaniechef des geheim operierenden Kommandos Spezialkräfte (KSK) im April 2017 soll es zu einem bizarren Parcours mit Spielen wie Schweinskopf-Werfen gekommen sein, bei denen auch der Hitlergruß gezeigt und rechtsextremistische Musik gehört worden sein sollen, wie eine Zeugin berichtete, die von einem der Soldaten eingeladen worden war. Sie sollte mit dem angeklagten Oberstleutnant als "Belohnung" für den Parcours Sex haben. Der Vorfall ereignete sich auf dem Gelände eines Schießstandes bei Sindelfingen (Kreis Böblingen).
Den Vorfall mit dem Schweinekopf hatte die Bundeswehr bestätigt, ebenso wie die Aufnahme von Ermittlungen zu dem Vorgang. Die angeblichen rechtsradikalen Vorgänge hätten sich hingegen nicht bestätigt. Bei der Feier seien jedoch „die Grenzen des guten Geschmacks überschritten“ worden.
Nach der Medienberichterstattung hatte zunächst die Staatsanwaltschaft Tübingen Ermittlungen aufgenommen. In ihrem Gebiet ist die Eliteeinheit ansässig. Später übernahm dann die Stuttgarter Staatsanwaltschaft den Fall.
