Rechtzeitig zum Jahreswechsel verabschiedete der Gemeinderat Blumberg die Haushaltsplansatzung 2002 nebst Eigenbetrieben (wir berichten noch) nach gründlicher Überprüfung.
Blumberg - Nach zeitnaher Anpassung des Landes Baden-Württemberg konnte eine leichte Verbesserung erzielt werden, erklärte Stadtkämmerer Jürgen Fischer. Alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen lobten die umfangreiche Arbeit der Stadtkämmerei bei der Ermittlung der Daten. Der Haupthaushalt ist auf über 750 Seiten zusammengestellt worden.
Dieter Selig von der CDU
Die Anträge der CDU-Fraktion seien auf Zustimmung gestoßen, erklärte deren Sprecher Dieter Selig. So finden sich der Ausbau der Radwegestruktur, die Einrichtung eines Gemeindevollzugsdienstes und die Erhöhung der Haushaltsmittel für Klimaschutzmaßnahmen im neuen Haushalt. Die Bildung werde sich zukünftig schwerpunktmäßig an den Themen Klimawandel, Digitalisierung, Bildung und Betreuung orientieren. Selig betonte, es sei wichtig, gegen den altersbedingten Ärzteschwund vorzugehen.
Hannes Jettkandt von der Freien Liste
Der Fraktionsvorsitzende der Freien Liste, Hannes Jettkandt, meinte, dass der Bau des Schulcampus in den kommenden Jahren eine Kreditaufnahme notwendig mache. Schon lange auf der Agenda stehen die Hallen in Riedöschingen und Riedböhringen. Dazu kommen laut Jettkandt das Stadtentwicklungsprogramm und die Stadionsanierung.
Ursula Pfeiffer von der SPD
Auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Pfeiffer will mit überlegen, wo beim Großprojekt Schulcampus eingespart werden kann. Positiv sieht sie die Bauprojekte von privaten Investoren. Die SPD-Fraktion sieht es für wichtig an, 2022 ins Gemeinwohl zu investieren. Dazu zählen neben der Schulkindbetreuung auch der neue Jugendtreff.
Werner Waimer von der FDP
Werner Waimer von der FDP-Fraktion erinnerte daran, dass das Vereinsheim in Achdorf immer noch auf eine offizielle Einweihung wartet. Der Spatenstich am Schulcampus brachte das Projekt auf den Weg. Wegen der Covid-19-Pandemie mussten bereits geschlossene Impfzentren wieder eröffnet werden. Für seine Fraktion seien Bauen und Wohnen neben dem Schulcampus die zentralen Themen. Den zukünftigen Generationen sei man schuldig, nachhaltig und Klima und Umwelt schonend zu bauen.
Fraktionsloser Hermann Zorbach
Für den fraktionslosen Stadtrat Hermann Zorbach war die wichtigste gesellschaftspolitische Entscheidung des Jahres die Anstellung des Jugendleiters Sasa Hustic. Dass für das laufende Schuljahr keine Werkrealschulklasse gebildet werden konnte, stimmt ihn nicht optimistisch. Zorbach griff die Idee, östlich des Panoramabads ein Solarfeld zu installieren, wieder auf. Mehrzweckhallen, marode Straßen, der Steppacher Weg, die Umfahrungen Zollhaus und Randen sowie die Sanierung des Werner-Gerber-Stadions: All das müsse weiter verfolgt werden.
Das Prozedere
Der Haushalt 2022 der Stadt Blumberg wurde am 23. und 26. November im Gemeinderat öffentlich vorberaten. Ergebnis- und Finanzhaushalt nebst die mittelfristig angelegte Finanzplanung gehören dazu. Die Beratung umfasste zudem auch die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Stadtwerke, Städtische Abwasserbeseitigung, Gemeinschaftsantennenanlage und Breitbandversorgung Blumberg. Die Verabschiedung der Haushaltssatzung erfolgte am Donnerstag, 16. Dezember, ohne Aussprache einstimmig. Die fünf Vertreter der einzelnen Fraktionen hielten ihre Haushaltsreden. Sobald die Kommunalbehörde die Haushaltssatzung genehmigt, tritt sie in Kraft. Momentan ist noch keine Schuldenneuaufnahme geplant.
