Gemeinderat: Keller will Familien entgegenkommen
Blumberg (blu). Die Stadt Blumberg will Eltern von Kindern in Kindergärten und Kindertagesstätten auch im zweiten Lockdown entgegenkommen. "Bei den Gebühren setzen wir den Einzug für Januar aus", sagte Bürgermeister Markus Keller auf Anfrage. Dies trifft jedoch nur für die städtischen Einrichtungen zu, heißt es in einer Mitteilung von Hauptamtsleiterin Nicole Schautzgy: "Die konfessionellen Einrichtungen hatten die Abbuchungen bereits früher veranlasst."
Die Stadt Blumberg rechnet in den nächsten Tagen mit einer Entscheidung der Verbände, wie mit den Kindergartengebühren umgegangen wird. Ob sie ganz erlassen werden, muss der Gemeinderat entscheiden. Die Fraktionssprecher hat Bürgermeister Markus Keller am Freitag bereits über seine Pläne informiert.
Die Gebühren jetzt abzubuchen, hielte der Bürgermeister "für das falsche Signal, wo die Familien ohnehin schon stark beansprucht sind." Allerdings hofft er, dass das Land Baden-Württemberg wie beim ersten Lockdown im Frühjahr 2020 den Kommunen einen finanziellen Ausgleich gibt.
Für CDU-Fraktionssprecher Dieter Selig hat bisher noch nicht festgestellt, dass viele Eltern erwartet hätten, dass die Kita-Gebühren erneut erlassen werden. Er würde sich ein Zuschuss-Signal des Landes wünschen. Das Thema müsse im Gemeinderat beraten werden.
Hannes Jettkandt, Fraktionssprecher der Freien Liste, sieht die Lage so: "Die Argumentation, die wir im Frühjahr gehabt hatten, dass wir dann, wenn keine Leistung erbracht werden kann von Seiten der Stadt, keine Gebühr erheben, kann sich im neuen Lockdown nicht geändert haben."
SPD-Fraktionssprecherin Ursula Pfeiffer ist absolut für ein Aussetzen der Gebühren. "Ich sehe die Familie mit den Kindern als die großen Verlierer" der Pandemie. Wo man helfen könne, sollte man helfen.
Werner Waimer, Sprecher der FDP-Fraktion, ist ebenfalls dafür, die Gebühren wie beim ersten Lockdown wieder auszusetzen. Es müsse ja nicht zu 100 Prozent sein.