Wahlkampf: Landtagsabgeordneter informiert sich über Stand bei Digitalisierung
Blumberg (blu). Für den FDP-Abgeordneten Daniel Karrais aus Rottweil war Blumberg ein guter Termin. Ist doch Digitalisierung im Stuttgarter Landtag sein Schwergebiet. Im November war der 29-jährige studierte Maschinenbauingenieur im Landtag für den erkrankten Gerhard Aden nachgerückt.
Blumberg ist beim Glasfaserausbau im Schwarzwald-Baar-Kreis ganz vorne mit dabei. Bürgermeister Markus Keller schilderte die Entwicklung in der Eichbergstadt und bedauerte die Situation für das Achdorfer Tal, wo das Land eine bereits abgelaufene Markterkundung nicht mehr anerkenne. Früher sei das Land kulanter gewesen. Nun, wo sich die Förderung geändert habe, der Bund zuständig sei und das Land zur kofinanziere, hätte sich einiges geändert. Unklar sei, welche Pachtzeit und für welche Pachtdauer Erlöse bei der Förderung gegengerechnet würden.
Daniel Karreis sieht das Land in der Pflicht, sich nicht zurückzulehnen, nur, weil die Förderung über den Bund laufe. Wichtig sei, Klarheit zu schaffen für die Kommunen, wie hoch ihr Eigenanteil sei. Einig war man sich, dass die im Koalitionsvertrag stehende Milliarde Euro für den Ausbau der Digitalisierung nicht ausreiche, 2016 sei der Restbetrag für den Ausbau mit rund sechs Milliarden Euro beziffert worden, davon 2,5 Milliarden Fördergelder. Karreis hat eine Anfrage beim Innenministerium laufen.