Verkehr: Unfallschwerpunkt an der Tevesstraße / Freie Liste scheitert mit Antrag
Der Gemeinderat hat am Dienstag in der Scheffelschulaula über den Haushaltsentwurf 2017 beraten.
Blumberg (blu). Am meisten diskutiert wurde über einen möglichen Kreisel im Kreuzungsbereich Tevesstraße/Tunnelweg/Leo-Wohleb-Straße. Zwar scheiterte die Freie Liste (FL) mit ihrem Antrag, für einen Kreisel eine Planungsrate von 20 000 Euro einzustellen, weil CDU, FL-Stadtrat Bodo Schreiber und FDP-Stadtrat Werner Waimer dagegen stimmten. Doch der Handlungsbedarf wurde allgemein gesehen.
Bürgermeister Keller weist auf Kosten hin
FL-Sprecher Hannes Jettkandt begründete den Antrag: Der Kreuzungsbereich sei ein Unfallschwerpunkt, an dem in den Jahren 2015/16 allein zehn Unfälle dokumentiert wurden, dazu kamen etliche gefährliche Situationen. Damit sei der Kreuzungsbereich ein Unfallhäufigkeitspunkt in Blumberg. Wörtlich sagte Jettkandt: "Wir sehen es als unsere Pflicht an, in Blumberg für Verkehrssicherheit zu sorgen, die an dieser unübersichtlichen Kreuzung für Autofahrern, Fußgänger und Radfahrer nicht gegeben ist."
Bürgervertreter wünschen baldige Lösung
Die Freie Liste hatte schon vor einem Jahr den Handlungsbedarf artikuliert, dann aber keinen förmlichen Antrag gestellt, weil die CDU auf das noch fehlende Verkehrskonzept hingewiesen hatte. Nachdem die CDU im Frühjahr vorschlug, die Vorfahrt dort zu ändern – von der Leo-Wohleb-Straße in den Tunnelweg – sah die Freie Liste den Handlungsbedarf dadurch bestätigt. Da ein Verkehrskonzept noch nicht einmal in Auftrag gegeben wurde, stellte sie nun den Antrag.
Bürgermeister Markus Keller wies darauf hin, dass im Haushaltsentwurf 30 000 Euro für ein Verkehrsgutachten stünden. Zudem hätten sie einen Antrag auf Aufnahme von Teilen der Kernstadt – mit der Tevesstraße – in das Landessanierungsprogramm gestellt. Da könne die Stadt bestimmen, ob darunter auch der Kreisel aufgenommen werden solle. Für ihn mache es einen Unterschied, ob die Stadt den Kreisel, der mindestens 500 000 Euro koste, allein bezahle oder ob sie 40 Prozent Fördermittel erhalte. Stadtrat Jettkandt erwiderte, "wir wollen den Kreisel 2018 realisiert haben", deshalb der Planungsansatz für 2017.
Für Stadtrat Christof Rösch (CDU) wäre ein Kreisel der dritte Schritt. Zuerst käme ein Verkehrsgutachten, dann müsse geklärt werden, ob ein Kreisel dort machbar sei. Röschs Vorschlag, mit dem Antrag auf das Verkehrsgutachten zu warten, wollte die Freie Liste nicht folgen, eben, weil schon ein Jahr verstrichen war.
Stadtrat Dieter Selig (CDU) stellte fest, wenn der Kreisel für Lastwagen zu klein sei, würde der ganze LKW-Verkehr aus der Stadt, der jetzt über den Tunnelweg fahre, auf die Waldshuter Straße ausweichen.
Stadtrat Werner Waimer (FDP) erklärte, für ihn mache die Forderung nach einem Verkehrskonzept durch diese Diskussion richtig Sinn.
Stadtrat Hermann Zorbach (fraktionslos) bemerkte, dieser Bereich sei auch für die Fußgänger vernünftig zu erschließen.
Einstimmig wurden bei der Haushaltsberatung 25 000 Euro für die Buchberghalle Fützen aufgenommen, um die Küche zu erneuern, die nicht mehr voll nutzbar ist. Fützens Ortsvorteher und Stadtrat Georg Schloms räumte ein, bei den 9000 Euro im Ansatz 2016 blauäugig gewesen zu sein. Er habe einen Küchenplaner gefragt und gemerkt, dass der Betrag bei weitem nicht ausreiche.
Für 2000 Euro hätten sie einen Herd gekauft, Ziel sei, die Küche durch Module wieder zukunftsfähig zu gestalten. Bürgermeister Markus Keller sagte, dies hätten sie nicht im Entwurf gehabt, bei den Hallen kämen zuerst Riedöschingen und Riedböhringen, doch der Ortsvorsteher habe dies gut begründet.
Für das Eschacher Gemeinschaftshaus wurden auf Wunsch von Stadtrat Edgar Blessing (Freie Liste) und Ortsvorsteher Hans-Peter Mess zusätzlich noch ein Ansatz für die Hofsanierung aufgenommen.
Der Narrenverein Obertalemer Blindschießer würde den Hof in Eigenleistung pflastern und das Leerrohr für das Glasfaserkabel in das Gemeinschaftshaus einziehen, ebenso ein Lehrrohr für die Straßenbeleuchtung.