Verkehr: Weniger Fahrzeuge 2020 unterwegs / Überwachung kostet Kreis rund eine halbe Million Euro
Als Abzocke und Gängelei nehmen viele Bürger die Geschwindigkeitsüberwachung wahr. Dass sich damit jedoch kein Geld verdienen lässt, war eine der Erkenntnisse aus dem Geschwindigkeitsüberwachungsbericht des Landratsamts.
Kreis Rottweil. Rund 258 000 Euro hat die mobile Geschwindigkeitsüberwachung an 453 verschiedenen Stellen den Landkreis 2020 gekostet. Dem standen lediglich Einnahmen in Höhe von etwa 160 000 Euro entgegen.
Die Beanstandungszahl ist im Vergleich zum Vorjahr um 28 Prozent zurückgegangen. Allerdings waren auch mehr als 15 Prozent weniger durchfahrende Fahrzeuge registriert worden, wie im Kreisverwaltungsausschuss ausgeführt wurde.
Mobil gemessen wurde an 211 Tagen. Von rund 200 000 Fahrzeugen überschritten etwa 8000 die Höchstgeschwindigkeit (vier Prozent). Bei 90 Prozent der Beanstandungen blieb es bei einer Überschreitung von bis zu 20 Stundenkilometern. Bei den meisten handelte es sich um elf bis 15 km/h zu viel.
Erfolgreiche Disziplinierung
An neun Standorten in Epfendorf, Sulz, Sulz-Fischingen, Wellendingen, Oberndorf-Beffendorf, Sulz-Hopfau, Dunningen, Schenkenzell und Deißlingen wird an so genannten Gefahrenschwerpunkten, wie Ortsdurchfahrten, stationär mit Messschleifentechnik überwacht. 2020 habe es mehr Fahrzeuge und Beanstandungen als im Vorjahr gegeben.
Zudem wird die Geschwindigkeit per Lasertechnik an sechs Standorten in Deißlingen-Lauffen, Epfendorf-Talhausen, Fluorn-Winzeln, Oberndorf-Bochingen, Schiltach-Hinterlehengericht und Schiltach-Vorderlehengericht in beide Fahrtrichtungen gemessen. Seit Herbst 2019 sind zudem drei weitere Anlagen in Aichhalden, Dunningen-Seedorf und Eschbronn-Mariazell in Betrieb.
Die Überwachung wirke sich erfolgreich auf eine Disziplinierung der Verkehrsteilnehmer auf besonders belasteten Strecken aus, so die Aussage der Landkreisverwaltung.
Eine Vielzahl der Fälle (1656 im Jahr 2019) konnten allerdings nicht verfolgt werden, da der Dienstleister nicht die erforderliche Lizenz zur Verarbeitung der Daten der Laseranlagen besaß. 2020 wurde deshalb ein anderer Dienstleister mit der Datenverarbeitung beauftragt.
Probleme mit Dienstleister
Auch 2021 kam es allerdings immer wieder zu Problemen mit dem erstgenannten Dienstleister – diesmal technischer und personeller Natur, wie die Landkreisverwaltung mitteilte. Deshalb habe man in der Hoffnung auf einen reibungslosen Ablauf ab Januar 2022 den Vertrag nun gekündigt und die Leistungen neu ausgeschrieben.
Bei insgesamt 5,5 Millionen durchgefahrenen Fahrzeugen (Messschleifen- und Lasertechnikstandorte) gab es 2020 rund 12 500 Überschreitungen (0,23 Prozent). Im Jahr zuvor waren es etwa 0,2 Prozent. 87 Prozent der Fahrer, die geblitzt wurden, fuhren maximal 20 Stundenkilometer zu schnell.
Rund 230 000 Euro kostete die stationäre Geschwindigkeitsüberwachung den Landkreis im vergangenen Jahr. Aus Verwarnungs- und Bußgeldern nahm man 215 000 Euro ein. Insgesamt habe man positive Rückmeldungen von den Städten und Gemeinden erhalten, dass die Anlagen wie gewünscht zu einer reduzierten Geschwindigkeit führten.
Die Überwachung habe sich bewährt, hieß es. Die Festlegung der Standorte für mobile Blitzer erfolge immer nach einer Abstimmung der Städte und des Landratsamts mit der Polizei.
An den höheren Kosten als Einnahmen sehe man, dass mit Geschwindigkeitsüberwachung kein Geld zu verdienen sei, betonte Landrat Wolf-Rüdiger Michel. Kreisrat Gerhard Aden (FDP) griff heraus, dass die Bußgeldeinnahmen stark zurückgegangen seien. Eventuell lasse sich dann auch Personal einsparen, schlug er vor. Landrat Michel gefiel diese Idee nicht. Da eine Ordnungswidrigkeit nach drei Monaten verjähre, sei man auf eine schnelle Bearbeitung und damit auch auf genug Personal angewiesen. Denn eine Geschwindigkeitsüberwachung ohne drohende Ahndung mache keinen Sinn.