Finanzen: Kommission des Gemeinderats soll nach Einsparmöglichkeiten suchen
"Nach dem blauen Brief aus dem Landratsamt müssen wir daran arbeiten, unser Defizit zu verringern", stellte Bürgermeister Volker Schuler in der jüngsten Sitzung des Ebhauser Gemeinderats fest. Vor allem der Ergebnishaushalt soll künftig stabilisiert und verbessert werden.
Ebhausen. In seinem Haushaltserlass hatte das Landratsamt Calw zwar die Gesetzmäßigkeit des vom Gemeinderat für 2021 beschlossenen Etats bestätigt. Gleichzeitig wurde aber darauf hingewiesen, dass der Ergebnishaushalt wieder nicht ausgeglichen ist – und die Differenz sich im Vergleich zu 2020 sogar noch erhöht hat. Das ist zwar zunächst mal zulässig, doch weist das Landratsamt die Kommune Ebhausen darauf hin, sich auf ihre Pflichtaufgaben zu konzentrieren. Zielvorgabe aus Calw ist es, dass "langfristig im Sinne der Generationengerechtigkeit eine freie Spitze für Investitionen zur Verfügung steht". Prämissen müssten jetzt in Ebhausen unter anderem die Senkung von Betriebskosten, Gebührenanpassungen, höhere Bauplatzerlöse oder die Reduzierung von Projekten sein, um mittelfristig einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt zu erreichen.
Bürgermeister Schuler betonte zwar augenzwinkernd: "Wenn die Gemeinde keine Kreisumlage zahlen müsste, wäre wir sorgenfrei." Doch mit Blick auf den Warnschuss aus Calw machte er ebenso deutlich, dass "wir uns jetzt dieser Diät unterziehen sollten". Nicht unerwähnt ließ er bei dieser Gelegenheit, dass gut ein Drittel aller Kreiskommunen diesen blauen Brief erhalten hätten – vor allem die Gemeinden mit Ortsteilen.
Mit einer Haushaltsstrukturkommission will man nun reagieren, um alle Einspar- oder Einnahmemöglichkeiten für die Zukunft zu identifizieren – und quasi einen Diätplan für Ebhausen aufzustellen. "Das ist eine gute Gelegenheit, mal danach zu schauen, was freiwillige Leistungen sind, die wir uns nicht leisten können", erklärte der Rathauschef. Doch auch die Betriebskosten müssten auf den Prüfstand. Wie Kämmerer Johannes Seedorf ergänzte, "müssen jetzt sämtliche Ausgaben beleuchtet werden, um Einsparpotenziale zu erkennen".
"Gibt es ein absolutes Ziel, was wir einsparen müssen", wollte Bernd Krebs (BWG) wissen, weil das ja wichtig für den Start einer entsprechenden Kommission wäre. Volker Schuler wies darauf hin, dass das Defizit sich im vergangenen Jahr auf 700 000 Euro belief und für dieses Jahr mit 1,3 Millionen Euro gerechnet werden müssten. Wenn man die Marke des Vorjahresdefizites anpeilen würde, wäre das schon ein ambitioniertes Ziel, so der Bürgermeister.
Der Haushaltsstrukturkommission werden die Ortsvorsteher Immanuel Deuble (Wenden), Jochen Hammann (Ebershardt) und Karl Lang (Rotfelden) sowie die Gemeinderäte Heinz Hinsche, Bernd Krebs und Hans Barucha (BWG) angehören.
