Gemeinderat: Im kommenden Jahr muss die Gemeinde Bitz neue Schulden aufnehmen / Corona belastet
Auf 274 Seiten hat Kämmerin Raphaela Gonser zusammengetragen, welche Kosten im kommenden Jahr auf die Gemeinde Bitz zukommen werden. Bis zum neuen Jahr haben die Gemeinderäte Zeit, den Haushaltsplan 2021 unter die Lupe zu nehmen.
Bitz. "Die Haushaltslage ist noch zufriedenstellend, aber für die Zukunft sieht es düster aus", prognostizierte Bürgermeister Hubert Schiele. Die Coronapandemie geht nicht spurlos an der Gemeinde vorbei. So sind geringere Einnahmen durch Gewerbesteuer und durch Schlüsselzuweisungen zu erwarten.
Dennoch hat die Gemeinde für 2021 einige Projekte geplant. Insgesamt sind im Haushaltsplan Investitionen von 2,7 Millionen Euro geplant. Die größte Investition wird im kommenden Jahr der Neubau des Heinrich-Cless-Kindergartens sein. Dafür stehen Mittel von einer Million Euro zur Verfügung sowie Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 2,5 Millionen Euro.
Weitere große Maßnahmen sind die neue Heizungsanlage an der Lichtensteinschule mit 470 000 Euro und die Überdachung an der Leichenhalle mit Anschluss an die Kanalisation für 160 000 Euro. Zudem werden 2021 zwei weitere Bushaltestellen im Gemeindegebiet barrierefrei umgebaut und mit einem Buswartehäuschen ausgestattet. Der Kostenpunkt: rund 100 000 Euro, wobei dafür bereits Zuschüsse des Landes zugesagt wurden.
Den investiven Einzahlungen von rund 600 000 Euro stehen investive Auszahlungen von 2,7 Millionen Euro gegenüber. Die Differenz wird zum einen aus den liquiden Eigenmitteln finanziert. Dennoch kommt die Gemeinde wohl kaum um eine Kreditaufnahme von 1,3 Millionen Euro herum.
Auch der Ergebnishaushalt ist nicht ausgeglichen. Aufwendungen von 8,3 Millionen Euro – etwa für Personal, Abschreibungen, Sach- und Dienstleistungen sowie Transferaufwendungen – stehen Erträge von 7,8 Millionen Euro gegenüber: ein Minus von 524 160 Euro. Die größten Maßnahmen im nicht-investiven Bereich sind Kanalsanierungsarbeiten, die mit rund 250 000 Euro veranschlagt sind, Straßenunterhaltungsmaßnahmen mit 115 000 Euro sowie Brandschutzvorkehrungen und eine neue Heizungsanlage in der Lange Straße 10 mit insgesamt rund 90 000 Euro Kosten. Bei der Einbringung des Haushalts 2021 warf Kämmererin Raphaela Gonser auch einen Blick auf das zu Ende gehende Jahr. 2020 war geprägt von der Covid-19-Pandemie: Nicht nur im privaten Bereich und im eigenen Geldbeutel machten sich die Einschränkungen bemerkbar, auch im Haushalt der Gemeinde Bitz. Im Mai hatte der Gemeinderat Sparmaßnahmen beschlossen. Mehr als 94 000 Euro im Finanzhaushalt und 98 000 im Ergebnishaushalt wurden verschoben. Aus den Soforthilfeprogrammen der Landesregierungen erhielt die Kommune 50 000 Euro.
Zusätzlich erhielt die Gemeinde Bitz Landesmittel aus einem kommunalen Stabilitäts- und Zukunftspakt und weitere Coronahilfen in Höhe von 220 000 Euro. Mit diesen Mitteln und durch die Verschiebung von Maßnahmen konnten coronabedingte Mindererträge sowie pandemiebedingte Mehrkosten kompensiert werden. Aktuell rechnet Gonser daher mit einem ausgeglichenen Ergebnis für das ablaufende Jahr.
