Haushalt 2020: Kämmererin Raphaela Gonser bleibt ein Schreckensszenario in Sachen Finanzen erspart
Bitz. Raphaela Gonser ist das Lächeln noch nicht vergangen. Die Kämmererin der Gemeinde Bitz hat den Gemeinderäten einen – den Umständen entsprechend positiven – Zwischenbericht über die kommunalen Finanzen vorgelegt. 2020 rechnet sie zwar coronabedingt mit einem ordentlichen Ergebnis, das unter den Erwartung vom Anfang des Jahres liegt, doch positiv werde es dennoch sein, hat Raphaela Gonser errechnet: Sie geht von 9500 Euro aus. Im Haushaltsplan hatten knapp 20 000 Euro mehr darin gestanden.
Diverse Einsparmaßnahmen und Zuschüsse im Finanzhaushalt brächten immerhin ein Sparpotenzial von 256 000 Euro, so Gonser. Damit werde das Dahinschmelzen der liquiden Mittel immerhin abgebremst: Um 1,23 Millionen Euro wären sie gesunken, so aber seien es nur 970 995 Euro. Die Coronavirus-Pandemie mache sich durch sinkende Steuereinnahmen – Gewerbesteuer und Einkommenssteueranteil in Folge von Kurzarbeit – bemerkbar, erklärte die Kämmererin. Außerdem habe der Bund großzügige Steuerstundungen geplant und es Gewerbetreibenden ermöglicht, Verluste rückzutragen. Die positive Seite dieser Medaille: Mehr Unternehmen bleiben bestehen und zahlen überhaupt weiter Steuern.
Weil die Prognosen für den Arbeitskreis, der im Mai und Oktober turnusgemäß die Steuern schätzt, noch nie so schwer gewesen seien, sei Anfang September eine Interims-Steuerschätzung geplant, erklärte Gonser.
Wie sieht es in Bitz aus? Dort hatte die Gemeinde mit Gewerbesteuereinnahmen von – niedrig angesetzten 740 000 Euro gerechnet und erwartet nach bisherigem Stand sogar 20 000 Euro mehr, muss aber davon ausgehen, dass diese Zahlen sich noch verändern werden, etwa aufgrund für Rückzahlungen auf bereits geleistete und im Nachhinein angepasste Vorauszahlungen, wie es in der Sitzungsvorlage heißt.
Negativer entwickelt als zu Jahresbeginn erwartet hat sich bisher lediglich die Grundsteuer – hier rechnet die Gemeinde mit 7271 Euro weniger. Bei der Hundesteuer steht gar ein Plus von 1048 Euro, bei der Vergnügungssteuer bleibt es beim Ansatz.
Coronabedingt würden die Schlüsselzuweisungen zwar niedriger ausfallen als geplant, so Gonser. Allerdings habe die Landesregierung beschlossen, Liquiditätshilfe an die Kommunen auszubezahlen und die Bemessungsgrundlagen zu ändern. Eine Nachzahlung von 13 000 Euro für 2019 eingerechnet, erwarte Bitz somit sogar 41 000 Euro mehr an Schlüsselzuweisungen vom Land als ursprünglich für 2020 geplant. Auch bei der Kindergartenförderung werde Bitz um 24 116 Euro über dem Ansatz liegen, bei den Einnahmen für pädagogische Leitungszeit gar um 54 161 Euro. Die 13 Euro weniger, die beim Familienleistungsausgleich zu Buche stehen werden, fallen somit nicht ins Gewicht und sind der einzige Minus-Posten.
Beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer rechnet Bitz allerdings mit 244 792 Euro weniger, was das Plus beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer in Höhe von 7727 Euro nicht auszugleichen vermag. Bei den sonstigen allgemeinen Zuweisungen des Landes rechnet Gonser dank der Corona-Soforthilfe des Landes mit Mehreinnahmen in Höhe von 52 245 Euro. Weil Bitz die Kindergartengebühren vorsichtig angesetzt hatte, macht sicht der Rückgang bei "Gebühren und ähnlichen Entgelten" nicht so drastisch bemerkbar: minus 14 600 Euro stehen unterm Strich. Die Einnahmen durch privatrechtliche Leistungsentgelte – sie kommen vorwiegend aus dem Holzverkauf und der Holzpreis ist im Keller – sinken hingegen um 60 000 Euro gegenüber dem Ansatz.
Im Ergebnishaushalt geht die Kämmererin von einem Minus von 107 557 Euro aus – was in diesem Fall positiv ist, denn es handelt sich um Ausgaben. Die Reduzierung rührt unter anderem von Einsparungen durch Kurzarbeit, etwa bei Kindergarten- und Schulpersonal – her, aber auch von Einsparungen durch die Verschiebung von Maßnahmen, die der Gemeinderat beschlossen hatte.
Für welche Maßnahmen fallen Mehrausgaben an? Gonser nannte 4000 Euro für die Belegarchivierung, 7500 Euro für den Umbau des Gebäudes Silcherstraße 2 sowie 15 200 Euro für die Brandmeldeanlage der Sporthalle.
Einsparen kann die Gemeinde 70 000 Euro, weil die Sektionaltore für den Bauhof erst später gekauft werden, 40 000 Euro dank eines Zuschusses zum Kauf eines Radladers, 30 000 Euro, weil das Fundament für das Salzsilo am Bauhof noch 2019 abgerechnet worden war, 90 000 Euro für den Ausbau der Gartenstraße, die mittlerweile abgerechnet ist, 15 000 Euro, weil die Zuschüsse für den Umbau der Bushaltestelle Ebinger Straße höher ausfallen, 10 000 Euro durch Verschiebung des Baus einer E-Ladestation und 21 000 Euro, weil der Spielplatz Buchenweg erst später neue Spielgeräte bekommt. Außerdem werden die Fenster einer noch unbewohnten Wohnung in der Zollernstraße 7 erst später ausgetauscht. Das bringt 7000 Euro an Einsparungen.
