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Bisingen Maute-Areal: Beschluss ungültig

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Das Kessel- und Maschinenhaus wird doch nicht so schnell abgerissen: Der Beschluss des Gemeinderats ist hinfällig, weil er formell nicht korrekt ist. Foto: Engelhardt

Bisingen - Es ist eine Nachricht, die Sprengkraft hat: Die Entscheidung des Gemeinderats, Kessel- und Maschinenhaus abzureißen, ist hinfällig. Der Grund dafür ist ein formeller Fehler: Der Antrag hätte aus rechtlicher Sicht nicht gestellt werden dürfen. Das verkündet die Gemeinde am heutigen frühen Vormittag in einer Pressemitteilung.

Darin heißt es wörtlich: "Im Nachgang zur Sitzung kamen der Gemeindeverwaltung allerdings rechtliche Bedenken, dass man über diesen Antrag zu diesem Zeitpunkt so hätte nicht abstimmen dürfen." Der Tagesordnungspunkt, insbesondere der Beschlussvorschlag habe lediglich "zur Kenntnisnahme" gelautet (in den Unterlagen steht: "Die vorgestellten Untersuchungsergebnisse zum Teilerhalt des Kesselhauses durch das Büro Sieber werden zur Kenntnis genommen").

Das Kommunalamt teile die Rechtsauffassung der Gemeindeverwaltung. Und weiter: "Im Umkehrschluss bedeute dies, dass über den Antrag ›Abriss des Kessel- und Maschinenhauses‹, formal richtig, im Rahmen einer künftigen Sitzung zu beraten und zu entscheiden ist." Das werde, in Absprache mit den Fraktionen, in einer der nächsten Sitzungen der Fall sein.

Nach dem Beschluss des Gemeinderats vom 21. Januar hat sich Widerstand formiert. Oliver Buchstor und Steffen Scherer haben eigens deshalb eine Bücherinitiative gegründet. Die jetzige Nachricht der Gemeinde dürften die Gegner des Abrisses zunächst als Erfolgsmeldung auffassen.

Der Gemeinderat Bisingen wurde der Sitzung umfassend über das Untersuchungsergebnis zur Zustandsanalyse des Kessel- und Maschinenhauses, durch das Ingenieurbüro Michael Sieber aus Albstadt, informiert. Aufgrund des dargestellten Gesamtzustandes hat Dieter Fecker den Antrag gestellt, bereits an diesem Abend über Erhalt oder Abriss des Kessel- und Maschinenhauses zu entscheiden. Der Gemeinderat hat nach ausführlicher Diskussion, unter Nichtbeteiligung der befangenen Gemeinderäte, sich mehrheitlich für den Abbruch entschieden. Zu den Befürwortern zählte auch Bürgermeister Roman Waizenegger.

Rundgang über das Maute-Areal im Jahr 2018:

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Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

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