Die Industriestraße im Brötzinger Tal wird in den kommenden beiden Jahren von Grund auf saniert. Auch das Problem mit wild parkenden Fahrzeugen soll dabei gelöst werden. Foto: Helbig Foto: Schwarzwälder Bote

Kommunales: Industriestraße im Brötzinger Tal soll in den kommenden Jahren von Grund auf saniert werden

Im Birkenfelder Gemeindewald wurden im Wirtschaftsjahr 2018 rund 137 000 Euro erwirtschaftet.

Birkenfeld. Ein solch positives Ergebnis könne man aber in den Folgejahren nicht mehr erwarten, warnte der ehemalige Birkenfelder Revierförster Maximilian Rapp, der das Zahlenwerk in der jüngsten Sitzung des Birkenfelder Gemeinderats vorstellte. Aufgrund der Dürreschäden und des Borkenkäferbefalls seien die Holzpreise von Mitte 2018 an so stark gesunken, dass in den folgenden Jahren allenfalls mit einer schwarzen Null gerechnet werden könne.

Aufgrund der coronabedingten Einnahmeausfälle hat die Verwaltung im Haushalt bereitgestellte Mittel vorläufig gesperrt. Hauptsächlich wegen Gewerbesteuermindereinnahmen von vier Millionen Euro zeichnet sich ein Fehlbetrag im Ergebnishaushalt von aktuell circa 4,3 Millionen Euro ab.

Drei Bauabschnitte

In welcher Höhe und zu welchem Zeitpunkt sich das Land und der Bund an den Einnahmeausfällen der Gemeinde beteiligt, sei noch unklar, ergänzte Bürgermeister Martin Steiner. Aufgrund der positiven Entwicklung in den vergangenen Jahren verfüge die Gemeinde jedoch über ausreichend liquide Mittel, weshalb die Vorhabenliste nochmals aktualisiert worden sei. In seiner Juli-Sitzung soll das Gremium über weitere vorsorglich gesperrte Maßnahmen reden. "Das Sparbuch ist gut gefüllt, keine Maßnahme wird wegen Geldmangel gestrichen", betonte Steiner.

Die Industriestraße im Brötzinger Tal soll in den kommenden drei Jahren von Grund auf saniert werden, mit Erneuerung der Verkehrsanlagen, des Regenüberlaufbeckens und Aufdimensionierung des Mischkanals.

Die Arbeiten sollen in drei Bauabschnitten ab Frühjahr 2021 erfolgen. Planung und Ausschreibung sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

Die Planer Bernhard Fortanier und Martin Schippner stellten eine weitere Variante vor, in der Anregungen aus dem Gremium eingearbeitet wurden. So sollen die Platanenbäume soweit möglich erhalten oder neue Bäume gepflanzt werden. Auch möchte man eine Parkraumbewirtschaftung, je nach Variante könnten zwischen 90 und 145 reguläre Parkplätze eingerichtet werden.

Fahrradschutzstreifen sind in dieser Planung ebenfalls vorgesehen – und auch das Abwärmepotenzial des Abwassers in der Industrie- und Enzstraße soll genutzt werden. Im Juli soll das Gremium über die Planung beschließen. Die Baumaßnahme wird insgesamt 5,4 Millionen Euro kosten, im Frühjahr 2021 beginnen und im April 2023 fertig sein.

Weiter beschloss das Gremium, die Beiträge für Kindergarten- und Kernzeitbetreuung für die Monate April bis Juni zu erlassen. Notbetreuung und eingeschränkter Regelbetrieb werden tagesgenau abgerechnet.

Aus nicht öffentlicher Sitzung gab Bürgermeister Steiner bekannt, dass sich die Gemeinde an der Netze BW mit 5,4 Millionen Euro beteiligen wird.

Auf Anfrage von Katja Erdmann-Bott (SPD) sagte Steiner, der Jugendgemeinderat werde sich voraussichtlich im Juli zu seiner konstituierenden Sitzung treffen.