„Verbranntes Geld“ und „Schildbürgerstreich“: Die Gemeinderäte in Wildberg sind über eine Kartierung des Landes alles andere als begeistert. Was dahinter steckt.
Im Oktober hatte der Wildberger Gemeinderat noch mehrheitlich dem Entwurf zur Biotopverbundplanung zugestimmt. Ziel des Biotopverbundes ist es, auf dem Wildberger Stadtgebiet heimische Arten und die entsprechenden Lebensräume nachhaltig zu sichern. Zudem soll die Biotopverbundplanung bei künftigen Flächennutzungsplanungen oder für Einbuchungen auf das städtische Ökokonto hilfreich sein.
Das Nürtinger Büro StadtLandFluss hatte mit Landeszuschüssen in Höhe von 53.348 Euro die Entwurfsfassung der Biotopverbundplanung auf Basis der bestehenden Offenlandbiotopkartierung entwickelt. Doch nun präsentierten die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) und das Regierungspräsidium neue Offenlanddaten, die offensichtlich parallel zur Erstellung der Biotopverbundplanung kartiert wurden.
Ausweisung von Mähwiesen-Kartierung problematisch
Die neuen Kartierungen standen dem Planungsbüro allerdings nicht zur Verfügung – und so muss zumindest der Maßnahmenplan an die neuen Kartierungsergebnisse angepasst werden. Doch damit nicht genug: Nach Ansicht der Verwaltung ist in der neuen Offenlandkartierung unter anderem die Ausweisung einzelner neuer Mähwiesen-Kartierungen im Innenbereich problematisch – beispielsweise in Baulücken oder bereits rechtskräftig überplanten Gebieten.
Wie Bürgermeister Ulrich Bünger dazu feststellte, habe man in der Schäferlaufstadt mit Landesmitteln die Biotopverbundplanung erstellt – und „dann kam quasi aus dem Nichts die LUBW“ mit ihrer neuen hoheitlichen Offenlandkartierung. „Ich verstehe das nicht, aber jetzt müssen wir damit umgehen“, erklärte der Rathauschef. Wichtig sei es, dass sich die Stadt „auf die Hinterfüße stellt und die Dinge sachlich richtigstellt“, so Bünger.
Bauamtschef Arthur Sadler sprach anhand einiger bereits festgestellten Diskrepanzen von einer „offensichtlich fehlerhaften Kartierung“. Nun müsse man eine Korrektur herbeiführen, weiß Sadlers aber auch, dass dies „schon einen Aufwand nach sich ziehen wird“.
„Dürfen uns nicht über Vielzahl an Einsprüchen wundern“
Von einem „Trauerspiel“ sprach der CDU-Fraktionsvorsitzende Gerhard Ostertag, wenn mehrere Behörden bei gleichem Sachverhalt zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. Er forderte ein abgestimmtes Gesamtkonzept und betonte: „Wenn wir das jetzt bekannt geben, dürfen wir uns nicht über eine Vielzahl an Einsprüchen wundern“.
Rolf Dittus sprach als Fraktionschef der Freien Wähler von „verbranntem Geld“, weil die Biotopverbundplanung praktisch ins Leere laufe, wenn bereits eine Kartierung der LUBW vorliege. SPD-Rat David Mogler bezeichnete den Vorgang als „Schildbürgerstreich“ und fand, dass es ein Unding sei, „dass wir uns jetzt nochmals intensiv damit beschäftigen müssen.“
Die Biotopverbundplanung und Offenlandkartierung
Biotopverbundplanung und Offenlandkartierung in Baden-Württemberg sind zentrale Naturschutzinstrumente, die durch systematische Erfassung (Kartierung) wertvoller Lebensräume (Biotopkartierung) und deren Vernetzung (Biotopverbundplanung) das Überleben von Arten sichern sollen, indem sie Wanderkorridore schaffen. Die Offenlandkartierung liefert die Datenbasis, während die Biotopverbundplanung die strategischen Ziele und Maßnahmen definiert, um die biologische Vielfalt durch Vernetzung zu erhalten und zu stärken. Die LUBW ist dabei eine zentrale Institution.