Welche Investitionen kann sich die Stadt Bad Dürrheim im kommenden Jahr vornehmen? Darum wird bei den Haushaltsberatungen gerungen. Jetzt kommt frohe Kunde vom Land BW.
Die Stadt will die Realschule am Salinensee zu einem Campus mit Werkrealschule umgestalten. Das hat wiederum Auswirkungen für die Grundschule in der Kernstadt. Allein die Umsetzung des Schulcampus schlägt mit Kosten von voraussichtlich 14,2 Millionen Euro zu Buche. Bisher war der Förderantrag beim Land gestellt, aber die Höhe des Zuschusses noch offen.
Am gestrigen Mittwoch kam aus dem Haus von Kulturministerin Theresa Schopper die Nachricht, dass das Land Baden-Württemberg in diesem Jahr 199 Schulbauprojekte mit insgesamt 468 Millionen Euro fördert. In den Schwarzwald-Baar-Kreis fließt Geld für drei Vorhaben, zwei davon in Bad Dürrheim. Für die Erweiterung der Realschule am Salinensee erhält die Stadt demnach 6,6 Millionen Euro Förderung, für die Sanierung der Grundschule Bad Dürrheim sind es 204 000 Euro. Das dritte geförderte Projekt im Kreis ist die Naturpark-Grundschule in Gütenbach (338 000 Euro).
Alle Anträge berücksichtigt
„Damit konnten alle Anträge berücksichtigt werden“, gab Kultusministerin Theresa Schopper bekannt. 282,5 Millionen Euro fließen dabei in Neubauprojekte, 160 Millionen Euro in die Schulbausanierung, und 25,8 Millionen Euro stehen für Ganztagsprojekte zur Verfügung. „Besonders froh bin ich, dass wir alle entscheidungsreifen Anträge bewilligen können, die die Kommunen eingereicht haben“, sagte Ministerin Schopper. „Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise stehen im Schulhausbau und bei der Sanierung vor enormen Herausforderungen.“
Zugleich veröffentlicht das Kultusministerium die Neufassung der Verwaltungsvorschrift Schulbauförderung (VwV SchulBau), die rückwirkend zum 1. Januar 2025 in Kraft tritt. Damit sollen laut Mitteilung die Förderungen im Einzelfall substanziell verbessert und die Verfahren erheblich vereinfacht werden. Die Mittel aus dem Kommunalen Investitionsfonds (KIF) für Schulbau und Sanierung werden ab 2025 von bislang 200 Millionen Euro auf 450 Millionen Euro pro Jahr mehr als verdoppelt. Damit reagiert die Landesregierung auf die erheblich gestiegenen Baukosten und will die Planungssicherheit der Schulträger stärken.
„Ein starkes Signal“
„Wir freuen uns natürlich riesig über diese Förderzusagen. Die Investitionen des Landes sind ein starkes Signal für unseren Bildungsstandort und ermöglichen es uns, diese beiden wichtigen Projekte voranzutreiben, die wir ohne diese Unterstützung in diesen herausfordernden Zeiten nicht stemmen könnten“, sagte Bürgermeister Jonathan Berggötz auf Anfrage der Redaktion. „Bildung ist eine der zentralen kommunalen Aufgaben, und wir investieren seit Jahren konsequent in moderne, zukunftsfähige Schulen sowie auch Kindertageseinrichtungen. Die heutigen Zusagen bestätigen unseren eingeschlagenen Weg.“
Für die Stadt sei die Höhe der Förderung sehr erfreulich. Die jetzt zugesagten Mittel schafften wichtige Planungssicherheit, dennoch bleibe es eine anspruchsvolle Aufgabe, die Gesamtfinanzierung aller laufenden und geplanten Projekte solide abzusichern. Nach den heutigen Förderzusagen können in den kommenden Wochen nun die ersten Ausschreibungen für die Erweiterung der Realschule sowie die Sanierung der Grundschule Bad Dürrheim veröffentlicht werden.
Investition in Bildung
Die hiesige Landtagsabgeordnete Martina Braun (Grüne) meinte mit Blick auf das millionenschwere Förderprogramm: „Das ist eine echte Zukunftsinvestition und eine Investition in gute Bildung. Denn gute Bildung braucht gute Rahmenbedingungen“. Viele Sanierungen verbesserten außerdem die Energieeffizienz der Gebäude, so Braun weiter.