Bei ihrem Besuch in Königsfeld diskutiert Türk-Nachbaur wichtige Themen wie Glasfaserausbau, Bürokratieabbau und die Finanzierung von Zukunftsprojekten wie der Wärmewende und Ganztagsschulen.
Entbürokratisierung und bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen waren zwei große Themen beim Gemeindebesuch der SPD-Bundestagsabgeordneten Derya Türk-Nachbaur.
Als eine große Herausforderung nannte Bürgermeister Fritz Link den Glasfaserausbau. Man sei dankbar über die bisherige Unterstützung durch Bund und Land mit brutto acht Millionen Euro und nun nochmals 4,5 Millionen für den Ausbau Buchenbergs, der insgesamt 6,5 Millionen koste. 2027 sei dann der Ausbau in Weiler geplant.
Allerdings werde man wohl 2026 in Neuverschuldung müssen. Deshalb sei es wichtig, dass von den vom Bund anvisierten 100 Milliarden Euro für Kommunen etwas in die Stärkung der Infrastruktur fließe.
Förderung von 90 000 Euro
Man vertraue auch darauf, dass von weiteren 100 Milliarden Euro für den Klimaschutz etwas in die Wärmewende fließe, da beim Gebäudebestand die höchsten Potenziale vorhanden seien. Die Vorplanungen für ein mögliches Nahwärmenetz habe der Bund mit 90 000 Euro gefördert.
Bereits in der vorigen Legislatur sei es ein großes Anliegen gewesen, Kommunen finanziell zu entlasten, so Türk-Nachbaur. Sie sei zuversichtlich, dass man mit dem Koalitionspartner konstruktive Lösungen finden werde.
Bürger wegen langen Wartens gefrustet
Bezüglich der vorgeschriebenen europaweiten Ausschreibung zur Zentralisierung der Wasserversorgung und zum Bau eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses mahnte Link Erleichterungen in Vergabeverfahren an. Nirgends dauere es mit Vorhaben so lange wie in Deutschland. Bei Entbürokratisierung sei schon in der letzten Legislatur einiges gelungen, es müsse aber noch mehr gehen, fand Türk-Nachbaur. Dabei müsse jedes Ressort auch Digitalisierung mitdenken. Bürgerfrust entlade sich, weil alles zu lange dauere.
Link stellte auch die Frage, ob 16 Mal Landes-Bildungspolitik oder ein dreigliedriger Verwaltungsaufbau noch zeitgemäß sind. Man müsse Zuständigkeiten zwischen Bund und Land neu justieren, auch wenn Regierungspräsidien entfielen.
Beeindruckt von Königsfeld
Bürgermeister-Stellvertreter Stefan Giesel kritisierte immer weiter ausufernde Wartungsverträge, zum Beispiel für Schultafelprüfungen, aber auch Forderungen des Brandschutzes. Das Problem sei, dass man sich gegen alles und jeden absichern wolle, so Türk-Nachbaur. Hier brauche es vielleicht einen Kulturwandel bei Bürgern. Risiko gehöre zum Leben.
Giesel und Link sprachen explizit auch die Bundes-Finanzierung von Aufgaben hin, die der Bunde an Kommunen abgibt, speziell die Ganztagsschule, auf die es ab 2026 einen Rechtsanspruch gibt. Hier mangele es noch ganz gewaltig. Dabei sei auch das Land in der Pflicht, so Türk-Nachbaur.
Insgesamt zeigte sich Türk-Nachbaur „beeindruckt, was Königsfeld alles wuppt“. Der Ort sei innovativ, kreativ und zukunftsgewandt. Dass man mit der im Mai ans Netz gehenden Freiflächen-Photovoltaikanlage energieautark werde, sei schon eine Nummer. Sie hoffe, dass sich andere Kommunen daran ein Beispiel nähmen. Türk-Nachbar sprach von einem kreativen Austausch während ihres Besuchs, von dem sie vieles nach Berlin mitnehmen könne.