Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat Calw besucht. Er sprach darüber, was das Land nicht aus den Augen verliere dürfen – und weshalb wir kriegstüchtig werden müssen.
Punkt 15 Uhr am Dienstnachmittag in der Calwer Aula, das Getuschel unter den 220 Calwer Besuchern wird leiser, „The Show Must Go on“ von Queen wird abgespielt – und SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode, SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch, und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) laufen in den Saal hinein. Nachdem der Bundesverteidigungsminister gerade mal eine Stunde zuvor das Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw besuchte, schaut er in der Aula vorbei.
Pistorius sprach darüber, warum Zuverlässigkeit und Vertrauen die wichtigste Währung in der Politik sind – Bürger stellten ihm Fragen zu Aussagen wie „Deutschland muss kriegstüchtig werden.“
Es geht nicht darum, Angst zu machen
Mit im Saal war eine ganze Stange an Menschen: unter anderem die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken, der Zweitkandidat Jochen Meyer und viele weitere.
Pistorius betont zu Beginn seiner Rede, es ginge nicht darum, Angst zu machen – es ginge darum, sich zu vergegenwärtigen: Zeiten haben sich geändert. Dass die 35 Jahre Friedensdividende und trügerischer Glaube, es würde eine lange lange Phase von Frieden und Sicherheit in Europa eintreten, dass dieser Schein trüge.
Und Deutschland müsse wieder rüstungsfähig werden. „Wir müssen einen Krieg führen können, um ihn nie führen zu müssen“, sagt der Bundesverteidigungsminister. Es ginge um Abschreckung, betont er, eine Bedrohung, die wir 35 Jahre nicht kannten, und eine Zeit lang nicht wahrnehmen wollten. Denn 2014 hätte man das ein oder andere ahnen können. Aber: Ziel von Verteidigungspolitik in diesen Zeiten ist es, dass wir im Notfall in der Lage sind, uns zu verteidigen.
Pistorius geht auf den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ein. Nach sieben Besuchen sei klar: die Gesellschaft hält dort stand, sie kämpft um ihre Freiheit. Die Ukraine zu unterstützen koste „verdammt viel Geld“, aber eine Gewissheit teile man: „Wenn wir diesen Krieg verlieren, wenn die Ukraine russisch wird – teilweise oder ganz – dann wird das für uns alle gemeinsam sehr viel teurer“, hebt der Minister vor. Es sei die vernünftigere Alternative – auch wenn es eine ist, die Geld kostet.
Feinde finden sich auch im Inland
Zurück zu Baden-Württemberg. Solange hier morgens die Fabrik öffnet, die Regale in Supermärkten gefüllt sind und die Heizung zuhause funktioniert, zweifle niemand an unserer Verteidigungsfähigkeit – an unserer Resilienz als Staat und als Gesellschaft. Und doch hänge alles davon ab. „Buchstäblich alles“, betont er.
Dabei würden sich „Feinde“ nicht nur im Ausland finden, sondern auch in Deutschland selbst. „Es gibt genügend Feinde in diesem Land, die unsere Demokratie, wie wir sie kennen, abschaffen wollen, aushöhlen wollen. Die die Würde des Menschen eben nicht als unantastbar für alle Menschen erkennen wollen“, sagt er. Lautes Klatschen ist die Reaktion der Zuschauer.
Kriegstüchtigkeit schließt Frieden nicht aus
Die Kernbotschaft, erklärt er, sei Verlässlichkeit und Vertrauen als wichtigste Währung der Politik anzusehen. Viele Länder schauten gerade auf Deutschland, „da dürfen wir uns kein Stolpern erlauben“, sagt Pistorius.
Deutschland müsse eine Führungsrolle als größtes Nato-Mitglied einnehmen. Es ginge um Teamgeist, es müsse eingesehen werden, Sicherheit sei eine gesamtstaatliche Aufgabe – und es müssten alle an einem Strick ziehen.
Die Fragerunde beginnt. Ein Bürger und jahrzehntelanges SPD-Mitglied sagt, ihn habe die Aussage vom Verteidigungsminister vor wenigen Monaten, „wir müssen kriegstüchtig werden“, beschäftigt. „Wir wollen friedenstüchtig werden, nicht kriegstüchtig“, hebt der Bürger hervor.
Pistorius entgegnet, er habe diesen Satz damals bewusst und nicht spontan gesagt. Es ginge bei dem Begriff der Kriegstüchtigkeit nicht darum, wieder einen Krieg zu führen, sondern abschrecken zu können. „Nur dann, wenn wir abschrecken können, muss kein Soldat sterben“, sagt er. Im Zweifel müsse man kriegstüchtig sein, um friedenstüchtig sein zu können.
Bevor es für den Bundesverteidigungsminister zurück nach Berlin geht, gibt es für den gebürtigen Osnabrücker einen Präsentkorb. Daniela Steinrode überreicht ihm eine Schwarzwaldmarie und einen Korb mit Schwarzwälder Schinken, direkt aus Gechingen. „Ich kann es mir erlauben“, sagt der Minister zum Abschluss und bringt die Zuschauer zum Lachen.