In Nagold wird es am 1. Mai keinen verkaufsoffenen Sonntag geben. In einem Eilverfahren hat der Verwaltungsgerichtshof das Vorhaben gekippt.
Nagold - Mittwochmorgen, kurz nach 10 Uhr, gab die Gewerkschaft Verdi ihren Sieg vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg bekannt: "Der Verwaltungsgerichtshof setzt die Satzung der Stadt Nagold zum verkaufsoffenen Sonntag (1. Mai 2022) außer Kraft. Somit darf der Einzelhandel nicht am Maifeiertag die Geschäfte öffnen."
In einem Eilverfahren hatte die Gewerkschaft Verdi beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim gegen das Vorhaben der Nagolder Händler, am 1. Mai einen verkaufsoffenen Sonntag zu veranstalten interveniert und auch nun auch Recht bekommen.
"1. Mai ist wichtiger denn je"
"Der VGH folgte damit der Begründung der Gewerkschaft Verdi, dass der verkaufsoffene Sonntag und das damit von der Stadt verknüpfte Event nicht die erforderliche rechtliche Gewichtung hat", heißt es in einer Mitteilung der Gewerkschaft. Eine Anfrage bei der Gewerkschaft im Vorfeld hätte diese Niederlage der Stadt Nagold verhindern können. Thorsten Dossow, Geschäftsführer Verdi sagt dazu: Dies sei ein weiterer Erfolg der Arbeitnehmer-Bewegung. "Nicht umsonst gibt es den 1. Mai und er ist wichtiger denn je."
Thomas Schark, Gewerkschaftssekretär Handel, meint zu dem Beschluss: "Der Sonntag ist der einzige Tag, der den Familien als geschützter Zeitbereich verblieben ist. Gerade Frauen, die überwiegend im Einzelhandel arbeiten, tragen die Hauptlast der Familienarbeit und sind durch die langen Öffnungszeiten schon genügend aus dem normalen Familienleben herausgerissen."
Von Seiten der Gewerkschaft sei man bereit, in einem Gespräch mit der Stadt die Möglichkeiten für zukünftige verkaufsoffene Sonntage zu besprechen.
Maifeier am Naturfreundehaus
Klar sei nun: "In Nagold wird kein Geschäft aufhaben und die Gewerkschaften laden daher die Bürgerinnen und Bürger zum Maifeiertag ab 11 Uhr am Naturfreundehaus ein."
Wie die Stadt Nagold und ihre Händler aus dem City-Verein auf die Streichung des verkaufsoffenen Sonntags reagieren, will man sich gemeinsam im Laufe des Mittwochs überlegen. Bereits im Vorfeld hatte sich erhebliche Gegenwehr gegen Nagolds Pläne eines verkaufsoffenen 1. Mai abgezeichnet. Den entsprechenden Beschluss im Gemeinderat trug schon die SPD-Fraktion nicht mit. Unter anderem kritisierte auch die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken das Vorhaben als "Affront".