Die Wachstumsprobleme Europas sind nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trotz zuletzt positiver Entwicklungen noch nicht überwunden.
Berlin - Die Wachstumsprobleme Europas sind nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trotz zuletzt positiver Entwicklungen noch nicht überwunden. Bei der Bewältigung der europäischen Staatsschuldenkrise sei unter schwierigen Bedingungen schon einiges erreicht worden. „Aber dauerhaft und nachhaltig überwunden haben wir sie noch nicht. Und dafür müssen wir uns weiter anstrengen“, sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag in einer Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel. Wachstumsfreundliche Konsolidierung, Strukturreformen sowie Investitionen für mehr Wachstum und Beschäftigung müssten fortgesetzt werden.
Merkel betonte, erstmals seit der Finanz- und Wirtschaftskrise werde es aller Voraussicht nach in diesem Jahr wieder in allen EU-Staaten Wachstum geben: „Und das ist eine gute Nachricht.“ Sogar die Arbeitslosigkeit gehe zwar langsam, aber Schritt für Schritt zurück - auch in Spanien und Irland, die Hilfsprogramme erfolgreich abgeschlossen hätten. Dies zeige, was entschlossenes Handeln einzelner Länder und solidarische europäische Unterstützung gemeinsam bewirken könnten. Beim EU-Gipfel in Brüssel loten die Staats- und Regierungschefs einen Ausweg aus der sich verschärfenden Schuldenkrise in Griechenland aus. Für Donnerstagabend ist ein Sondertreffen geplant, an dem neben Merkel und dem griechische Ministerpräsidenten Alexis Tsipras auch Gipfelchef Donald Tusk, Frankreichs Präsident François Hollande, EZB-Präsident Mario Draghi, EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sowie Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem teilnehmen sollten.
