Der Gemeinderat Schonach beriet in seiner jüngsten Sitzung zum ersten Mal über den Haushalt für das kommende Jahr.
Im Vergleich zur Einbringung des Haushaltes Anfang November hatten sich noch einige Änderungen ergeben, so werden sich die EDV-Kosten der Dom-Clemente-Schule nach Wechsel zu einen externen Dienstleister um 33 000 Euro erhöhen, wobei mit einem Zuschuss aus dem Digitalpakt in Höhe von 15 000 Euro gerechnet wird.
Auch die Anregung aus der Elternkonferenz, eine zentrale Schulverwaltungs-App für die Schule anzuschaffen, nahm man auf, die Kosten für die Einrichtung dürften bei rund 7000 Euro liegen, die jährlichen Lizenzkosten bei 2500 Euro.
Und ganz frisch zur Haushaltsberatung war auch die Regionalisierung der Steuerschätzung eingetroffen, wie Kämmerer Steffen Dold berichtete. Die sorgt nun für eine Verbesserung im Ergebnishaushalt, auch wenn dieser noch immer ein Fehlbetrag von 767 000 Euro aufweist (geplant: rund eine Million Euro).
Minus verringert sich
Unsicher sei aktuell aber noch die Höhe der Kreisumlage, man plane mit einer Erhöhung von zwei Prozent, höhere Umlagen würden aber zu einer weiteren Belastung des Haushaltes führen. Im Finanzhaushalt wurde die pauschale Investitionszuweisung des Bundes in Höhe von 150 000 Euro eingerechnet, abzüglich der Mehraufwände im Ergebnishaushalt würde sich das Defizit hier auf etwas mehr als eine Millionen Euro verringern. Angedacht zur Investition standen hier 2,2 Millionen Euro, der größte Brocken ist die Verpflichtungserklärung zum Erwerb eines Teileigentums an der geplanten Sozial-Immobilie in Höhe von 1,5 Millionen Euro. Wobei, so merkte Bürgermeister Frey an, hier das Ziel ganz klar sein sollte, einen externen Investor zu finden.
Größter Brocken
Weiter geplant wurden der Breitbandausbau mit 500 000 Euro, die Sanierung der Turntalstraße mit 490 000 Euro, Grunderwerb im Kurpark mit 275 000 Euro und der Ausbau des Kanals der Turntalstraße mit 230 000 Euro.
Beim Wasserwerk hat die Aquavilla GmbH einen Entwurf zum Wirtschaftsplan abgegeben. Der Druckmindererschacht im Untertal wird bereits in diesem Jahr fertiggestellt, sprich hier kann man die geplanten Mittel in Höhe von 15 000 Euro streichen. Sollte der Gemeinderat nun beschließen, die Sanierung des unteren Teils der Turntalstraße zu verschieben und stattdessen die Quellensanierung am Rohrhardsberg voranzutreiben, hätte die Aquavilla dafür einen Ansatz von 100 000 Euro veranschlagt.
Invest im Kurbetrieb
Im Kurbetrieb plant man Investitionen in Höhe von 500 000 Euro für einen neuen Pistenbully – hier rechnet man mit einem Zuschuss in Höhe von 200 000 Mittlerweile hat auch das Kommunalamt sich zum Haushaltsentwurf geäußert. Seitens des Landratsamtes erhofft man sich im Rahmen der Haushaltsberatungen Verbesserungen sowohl beim Ergebnishaushalt wie auch bei den vorgesehenen Darlehensaufnahmen. Außerdem mahnt man seitens der übergeordneten Behörde, dass die Gemeinde vor einschneidenden Maßnahmen stünde, sollte eine Verbesserung der Finanzlage in den Haushaltsjahren 2027 bis 2029 nicht eintreten.
Die Debatte
Im Ergebnishaushalt stimmte man dem Vorschlag der Verwaltung größtenteils zu. Silke Burger merkte an, dass für mittlerweile zwei Städte-Partnerschaften der Betrag von 5000 Euro für die Pflege dieser zu gering sei und regte an, den Betrag auf 7500 Euro zu erhöhen. Dafür berichtete Ortsbaumeister Ansgar Paul, dass man den Betrag von 15 000 Euro für den Akkutausch der Sicherheitsbeleuchtung im Haus des Gastes auf 10 000 Euro heruntersetzen könnte, denn betroffen sei hier wohl die Steuerung, die sei günstiger als die Akkus. Wie dürftig denn der Spielplatz im Untertal sei, wollte Petra Hettich mehr Details zum geplanten Invest von 12 000 wissen. Sehr bedürftig erklärten Frey und Paul unisono. Der sei in einem teilweise sehr schlechten Zustand. Über die Zahlen des Finanzhaushaltes gab es dann wesentlich mehr Diskussionen.
Briefkasten überfüllt
So wurde die Beschaffung eines frei stehenden Briefkastens für das Rathaus über 7000 Euro diskutiert. Der müsse sein, denn der aktuell sei, gerade bei Wahlen, derart überfüllt, dass man von außen Umschläge herausnehmen könnte. Man habe da beim Rathaus-Neubau tatsächlich zu klein geplant, gab Frey zu. Gestrichen werden konnten die Ausgaben für zwei neue Sirenen über 60 000 Euro. Denn auch bei der zweiten Bewerbung ging man bei den Zuschüssen leer aus, und ohne diese in Höhe von 18 000 Euro wollte man die Anschaffung nicht tätigen.
Bezüglich der Bauvorhaben wollte Julika Reiner wissen, welche Maßnahmen man im kommenden Jahre denn überhaupt personell stemmen könnte. Das sei ganz bestimmt ein Knackpunkt, so Frey und listete zusammen mit Ortsbaumeister Paul etliche Projekte auf, die geplant waren und sind. Insgesamt viel Aufwand und viel Arbeit für das Bauamt. Eine teilweise Vergabe der Arbeiten an Externe, wie von Josef Spath angeregt, brächte zwar eine gewisse Entlastung wie Ansgar Paul bestätigte, die sei jedoch mit Kosten verbunden und im angesichts dieser sei der Nutzen dann zu gering.
Viel Arbeit für das Bauamt
Man zeigte sich daher im Gremium einig, dass man aufgrund dieser Tatsachen gar nicht alle neu geplanten Vorhaben durchführen könne. So fiel einmal mehr die Sanierung des unteren Teils der Turntalstraße sowie die gleichzeitige Kanalsanierung in Höhe von gesamt 720 000 Euro dem Rotstift zum Opfer. Zwar schmeckte das einigen Ratsmitgliedern nicht, da die Straße schon seit Jahren saniert werden soll, jedoch sah man die Notwendigkeit, die Maßnahme zu schieben. Man einigte sich darauf, 50 000 Euro an Planungskosten anzusetzen und die Sanierung dann 2027 durchzuführen. Silke Burger mahnte in diesem Zusammenhang, dass man seit langer Zeit pro Jahr eine Straße sanieren wollte – davon sei man weit entfernt.
Und Bernd Kaltenbach (CDU) erklärte, dass man im Zuge der restlichen Arbeiten im Bereich Breitband Straßen dann teilweise gleich komplett teeren könne, dafür würden die eingestellten 100 000 Euro für die Straßensanierungen aber nicht ausreichen.
Der Rotstift
Bürgermeister Frey sah hier allerdings keine Veranlassung, den Betrag zu erhöhen: Man werde schauen, wo sich solch eine komplette Sanierung anbiete und dann das Gremium um Freigabe weiterer Beträge angehen. Im Bereich Wasserwerk soll der Erfolgsplan ergebnisneutral ausfallen, sprich Ausgaben und Einnahmen halten sich die Waage. Konträr zur ursprünglichen Planung entfällt im Investitionsplan die Wasserleitung der Turntalstraße mit 80 000 Euro und die Erneuerung des Druckmindererschachts im Untertal mit 15 000 Euro. Dafür will man am Rohrhardsberg für 100 000 weitere Quellschächte und -fassungen erneuern, so dass sich die Investitionen hier insgesamt auf 160 000 Euro summieren.