Beben bei der AfD im Nordschwarzwald: Günther Schöttle, Fraktionschef im Calwer Kreistag, Regionalverband und Nagolder Gemeinderat, tritt aus der Partei aus.
In einer schriftlichen Pressemitteilung begründete Schöttle seinen Schritt vor allem mit parteiinternen Entwicklungen und Vorkommnissen.
Schöttle spricht dabei von „innerparteilichen Demokratiedefiziten“. Der Umgang in der Partei habe sich „dramatisch negativ verändert“. Mittlerweile würden interne Kritiker der Parteilinie „kaltgestellt, gemobbt oder wegen Nichtigkeiten mit Parteiordnungsverfahren überzogen“.
Er selbst sei anlässlich einer „belanglosen“ Zeugenaussage in der Landesgeschäftsstelle drei Mal einer Leibesvisitation unterzogen worden. Schöttle, der vor kurzem noch Mitglied im AfD- Landesvorstand war, bezeichnete diese Behandlung als „Schikane, für die ich mich noch heute für die Landesparteiführung schäme“.
Schöttle: Neue Mitglieder nur noch auf Mandate aus
Allzu viele Mitglieder – insbesondere neue AfD-Mitglieder – seien in der Partei nur noch auf gut bezahlte Mandate aus – und das „mit allen Mitteln“, ätzt Schöttle gegen seine Ex-Partei.
Ein weiterer Grund für seinen Austritt seien laut Schöttle „auch die unrühmlichen, menschlich unanständigen und rechtlich noch immer ungeklärten Vorgänge beim Landesparteitag in Rottweil im letzten Jahr“, schreibt Schöttle weiter. Die AfD sei als „Professorenpartei“ gestartet, werde aber, wenn man nicht aufpasse, als „Proletenpartei“ enden.
Scharfe Kritik an Landtagsabgeordneten Miguel Klauß
Der letzte Auslöser für seinen Schritt sei die Aufhebung der Immunität des AfD-Abgeordneten Miguel Klauß gewesen. Den kritisiert Schöttle in seiner Pressemitteilung aufs Schärfste. Klauß habe immer wieder verdiente Altmitglieder beleidigt und „übelste Hetzkampagnen initiiert oder selbst gepostet“, schreibt Schöttle. „Ich bevorzuge einen konstruktiven Politikstil – gerne auch hart in der Sache – aber immer menschlich fair.“ Dies sei in dieser Form in der AfD für ihn nicht mehr möglich.
Miguel Klauß reagiert kurz und knapp auf die Vorwürfe von Günther Schöttle. Der Austritt sei ihm bekannt, nicht jedoch die Vorwürfe. Diese seien ihm nicht zugeleitet und „entbehren auch jeglicher Grundlage“, antwortet Klauß auf eine Anfrage der Redaktion, in der die Vorwürfe von Schöttle enthalten sind. „Herr Schöttle geht. Damit ist dieser Vorgang abgeschlossen. Ich wünsche Herrn Schöttle auf seinem weiteren Lebensweg alles Gute.“ Mehr sagt Klauß nicht zu den Attacken.
Schöttle tritt zwar von den Posten als Fraktionschef zurück, will nach eigenen Angaben aber seine Mandate in den kommunalen und regionalen Gremien behalten. Er begründet dies mit der hohen Zustimmung, die ihm die Wähler des Kreises Calw bei den zurückliegenden Wahlen geschenkt hätten.
Schöttle bedankt sich bei Landrat für „meist faire Zusammenarbeit““
Seinen „Kollegen“ in den drei Parlamenten bescheinigt er, dass dort für ihn als Person eine „zwar kritische, aber menschlich anständige Oppositionsarbeit durchaus möglich“ gewesen sei. Den Vertretern der Verwaltung, insbesondere Landrat Helmut Riegger und seiner Mannschaft dankt Schöttle in seinem Schreiben sogar explizit für die „meist faire Zusammenarbeit“.