Was ist mit der Kita, die im Eschelen-Gebiet geplant war und so dringend benötigt wird? Hinter dem Projekt stehen viele Fragezeichen, ebenso wie hinter dem Wohnungsbau im sogenannten „Carré“ und dem hier vorgesehenen Lebensmittel-Einzelhandel.
Das klingt gar nicht gut: Hatte die Stadtverwaltung bis zuletzt immer noch Hoffnung gehegt, dass es mit dem Eschelen-Carré in Schwenningen endlich etwas wird, scheint das jetzt nicht mehr wirklich der Fall zu sein.
An dem Standort auf dem früheren Krankenhaus-Areal sollte Leben einziehen: Ein Lebensmittel-Einzelhändler, ein Bäcker, eine so dringend benötigte Kindertagesstätte und 61 Wohnungen waren in dem Neubau geplant. Bis zum Sommer 2023, so hieß es seitens des Bauträgers, solle das Objekt fertiggestellt sein.
Aber nachdem der erste hier tätige Generalunternehmer in die Insolvenz gerutscht war, und auch der zweite bald die Segel strich, ging nichts mehr. Erst wurde das Baugerüst an dem Rohbau abgebaut, auch das Schild mit den Informationen, was man hier vorhatte, verschwand, Baumaterialien wurden abtransportiert und Teile des Erdgeschosses mit Spanplatten vernagelt.
„Es ist unklar“
Viele, die das beobachteten, ahnten schon lange, dass hier mächtig etwas im Argen liegt. Bislang hatte die Stadtverwaltung aber immer wieder auf Nachfrage betont, dass man weiter davon ausgehe, dass der Investor die Pläne verwirkliche.
Jetzt aber hört sich das doch ziemlich anders an. Auf die Frage, wie es mit dem Carré im Allgemeinen und mit der in dem Gebäude geplanten Kindertagesstätte weitergehe, antwortet Stadtsprecherin Madlen Falke: „Es war geplant, dass die Stadt die fertiggestellten Räumlichkeiten für eine Kita dort anmietet. Leider ist derzeit von Seiten der Stadt unklar, inwiefern das Projekt im Eschelen-Carré realisiert wird.“ Der Kontakt zum Investor gestalte sich „schwierig“. Und: „Seit geraumer Zeit gibt es keine neuen Informationen.“
Die zuständigen Fachämter, so die Sprecherin weiter, bearbeiteten den Fall bereits „aus unterschiedlichen Perspektiven.“
Keine Handhabe
Aber welche Handhabe hat die Stadt da überhaupt? „Rechtliche Durchsetzungsansprüche sind kaum bis gar nicht gegeben“, sagt die Sprecherin.
In einem städtebaulichen Vertrag – so wie er hier vorliegt – sind üblicherweise die Rahmenbedingungen zur Bebauung definiert, um die Einhaltung der Vorgaben festzulegen, unter anderem die Frist zur Bebauung.
Diese Verpflichtung sei aber, „wie üblich“, wie explizit betont wird, nicht durch eine Vertragsstrafe oder ähnliches abgesichert. Vertragsstrafen seien auch deshalb in den meisten Fällen nicht geeignet, weil sie Vorhabensträger, die aus verschiedensten Gründen nicht weiterbauen, nicht zum Bau bewegen, zum Beispiel, wenn diese keine Mittel mehr dafür haben. „Es gibt demnach kein Druckmittel“, fasst die Sprecherin zusammen. Privates Eigentum sei ein so hohes Gut, dass die Einflussnahme darauf kaum vorhanden sei.
In dieser Woche kam der Bauzaun
Bauträger des Objekts ist die Firma CapRise Residentials. In ihrem Auftrag entwickelten Generalunternehmer das Projekt und beauftragten unter anderem regionale Handwerksbetriebe für den Bau. Eine Anfrage der Redaktion bei dem Unternehmen zum aktuellen Sachstand blieb unbeantwortet.
So konnte auch nicht in Erfahrung gebracht werden, was es zu bedeuten hat, dass Bauarbeiter jetzt einen Bauzaun um das komplette Carré aufstellten und alle Eingänge mit Türen versehen wurden, wie Anwohner beobachteten.
Für die Vermarktung der Wohnungen in dem Objekt war das Unternehmen Süddeutsche Immobilienvermittlung aus Emmendingen tätig gewesen. Ein Mitarbeiter dieser Firma erklärte im Gespräch mit der Redaktion, dass man im Auftrag von CapRise tätig gewesen sei, dies aber nun auf Eis liege, weil derzeit nicht weitergebaut werde. Es bleibe der Immobilienvermarktung nichts anderes übrig, als abzuwarten, wie und ob es weitergehe.
Zweifel bleiben bestehen
Vermarktet wurde das Objekt – zumindest über einige Zeit hinweg – unter anderem auch durch das Unternehmen Swiss Life Asset Managers mit Sitz in Zürich. Dieses bewarb das Vorhaben unter anderem auf seiner Internetseite, der entsprechende Eintrag ist dort immer noch zu finden. Ob aus diesen Plänen nun noch etwas wird? Die Zweifel daran bleiben bestehen.