Es bleibt beim Tierkrematorium im Sulgener Industriegebiet. Ein Humankrematorium kommt nicht hinzu. Foto: Dold

Vor acht Jahren hat der Gemeinderat dem Betreiber des Tierkrematoriums im Gewerbegebiet Hirtenwald grünes Licht gegeben, auch ein Humankrematorium zu realisieren. Nun können diese Beschlüsse wieder rückabgewickelt werden.

Schramberg-Sulgen - Erst das Grundstück erwerben, dann im großen Stil planen, was man darauf vorhat. Der Hintergrund des neuen Credos, das Stadtplaner Bent Liebrich in einer Technikausschuss-Sitzung vor einem Jahr ausgerufen hat, ist andernorts in Schramberg schon zum Stolperstein geworden. Ein weiteres Beispiel dafür ist nun das einst im "Hirtenwald" angedachte Humankrematorium.

Um die bau- und planungsrechtlichen Voraussetzungen für das Vorhaben zu schaffen, hat der Gemeinderat im September 2014 der Bebauungsplan "Sondergebiet Krematorien – Hirtenwald" aufgestellt. Der Bebauungsplan-Vorentwurf wurde dann in einer Gemeinderatssitzung rund zwei Jahre später vorgestellt und gebilligt, erinnert die Verwaltung in der Beschlussvorlage für die Sitzung des Technikausschusses am Donnerstag.

Sondergebietsflächen vorgesehen

In diesem Zuge seien auch der Geltungsbereich erweitert und die Verwaltung beauftragt worden, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit durchzuführen. Der Bebauungsplan-Vorentwurf sah Sondergebietsflächen für das Vorhaben des Humankrematoriums und das bereits errichtete Tierkrematorium vor.

Abstand zum Wald ein Problem

Die Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden 2017 an dem Verfahren beteiligt. Im Rahmen dieses Verfahrensschritts seien mehrere Stellungnahmen eingegangen. "Unter anderem betrifft dies den im Bebauungsplan einzuhaltenden Waldabstand angrenzender Waldflächen." Diese Waldflächen seien im Eigentum einer Privatperson.

Besitzerin will nicht verkaufen

"Um die Herstellung des gesetzlich notwendigen Waldabstands zu erreichen, wurden mehrere Gespräche zwischen der Eigentümerin und der Stadtverwaltung beziehungsweise dem Eigenbetrieb Wirtschaftsförderung geführt. Dies mit dem Ergebnis, dass weder ein Verkauf der Waldfläche an die Große Kreisstadt Schramberg noch eine vertragliche Verpflichtung der Eigentümerin zur Herstellung des Waldabstands realisiert werden kann", so die Verwaltung weiter. Eine Umsetzung des Bebauungsplans und das Schaffen des Bau- und Planungsrechts für das Vorhaben des Humankrematoriums sei damit nicht ohne Weiteres möglich.

Investor plant nicht mehr

In mehreren Gesprächen zwischen dem Investor des Humankrematoriums und der Stadtverwaltung sowie dem Eigenbetrieb Wirtschaftsförderung 2019 und 2020 sei dieser Sachverhalt detailliert erläutert und dargestellt worden. Im weiteren Verlauf der Gespräche habe der Investor mitgeteilt, "dass die ehemals gewünschte Entwicklung nun nicht weiter geplant ist". Damit bestehe auch keine weitere städtebauliche Erforderlichkeit, um den Bebauungsplan weiterzuführen.

Tierkrematorium genießt Bestandsschutz

Daher soll der Gemeinderat am 29. September den Aufstellungsbeschluss von 2014 sowie die Beschlüsse zur Erweiterung des Geltungsbereiches wieder aufheben – der Eintrag als Sonderbaufläche im Flächennutzungsplan ist ebenfalls nicht mehr nötig. Deshalb soll das Areal nun als "Gewerbliche Baufläche" festgesetzt werden. Das bestehende Tierkrematorium wurde bereits vor Aufstellen des Bebauungsplans genehmigt und genießt daher Bestandsschutz, so die Verwaltung.

"Mit der Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses wird ein weiteres, seit mehreren Jahren laufendes Verfahren beendet. Damit folgt die Stadtverwaltung dem zuletzt in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 30. Juni vorgestellten Prozess zur Bearbeitung der stadtplanungsbezogenen Projekte", so die Verwaltung abschließend.

Weiterer Plan aufgehoben

In der Sitzung des Technikausschusses am Donnerstag wird noch eine weitere Aufhebung eines Bebauungsplans besprochen. Gegenüber des "Badschnass-Hallenbads" in Sulgen möchte ein Investor bekanntlich eine Kieferorthopädie-Praxis bauen. Das das Bau- und Planungsrecht sollte über einen vorhabensbezogenen Bebauungsplan geschaffen werden. Im Zuge der Vorplanungen und der damit verbundenen Gespräche "reifte allerdings die fachliche Einschätzung, dass das Vorhaben auch ohne Neuaufstellung eines Bebauungsplans umgesetzt werden kann", heißt es in der Beschlussvorlage. Der zugehörige Bauantrag werde entsprechend beurteilt. Über das weitere Genehmigungsverfahren entscheide die Baurechtsbehörde Schramberg. "Diese lösungsorientierte Vorgehensweise wurde vom Investor positiv aufgenommen", heißt es abschließend. Somit könne auch dieser auf den Weg gebrachte Bebauungsplan wieder aufgehoben werden.