Im Mai hätten die ersten Bauarbeiten beginnen sollen. Eine Gerichtsentscheidung ist gefallen, das VGH-Urteil steht allerdings noch aus.
Ginge es nach dem Regierungspräsidium (RP) Freiburg, stünde die zweite Brücke über das Gauchachtal womöglich schon fertig gebaut neben der bereits vorhandenen. Der Plan für den Baubeginn wurde immer wieder weiter hinausgeschoben – und dann klagte auch noch der Verkehrsclub Deutschland (VCD) gegen das Projekt.
Wie Heike Spannagel, Pressesprecherin des RP, erklärt, sei die Klage des VCD gegen die Plangenehmigung der Baustraße für das Vorhaben weiterhin beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim anhängig. Als erste Maßnahme müsse eine Baustraße durch das Tal entstehen. Auf der könne dann der große Kran manövrieren, der für die Errichtung der Brücke notwendig ist. „Einen Zeithorizont für die Entscheidung des VGH können wir aufgrund des laufenden Verfahrens nicht nennen“, sagt Spannagel. Der Baubeginn könne erst nach der Entscheidung des VGH terminiert werden. „Das Regierungspräsidium ist jedenfalls auf einen Baubeginn vorbereitet, wenn dem kein VGH-Urteil entgegensteht.“ In Abhängigkeit vom Zeitpunkt der VGH-Entscheidung und unter Berücksichtigung der im Oktober beginnenden Fischschonzeiten werde der Baustart zum nächstmöglichen Zeitpunkt eingeplant.
Einen Verfahrensfehler sieht das Oberlandesgericht nicht
Unklarheiten gab es zuletzt auch beim EU-weiten Ausschreibungsverfahren. Eine Firma hatte gegen die Auswahl eines anderen Unternehmens Beschwerde eingelegt. „Das Oberlandesgericht in Karlsruhe hat den Nachprüfungsantrag am 19. Mai abgewiesen“, sagt Spannagel dazu. Damit sei bestätigt, dass kein Verfahrensfehler in der Ausschreibung und Wertung der Angebote vorliege: „Sobald die Ministerien unserem Vergabevorschlag zugestimmt haben, kann das Ausschreibungsverfahren abgeschlossen werden.“
Ursprünglich war ein Ende der Entwurfsplanung für 2017 vorgesehen. Der Termin wanderte immer weiter in die Zukunft, die Kosten stiegen: Von ursprünglich 30 bis 35 Millionen Euro, ging es über 56,4 auf schließlich 57 Millionen Euro und mittlerweile bis zu 70 Millionen Euro hoch.