Beim Besuch der Grünen-Landtagsabgeordneten Sandra Boser hat Ettenheims Bürgermeister Bruno Metz deutliche Worte für den Einspruch des Nabu gegen das geplante Baugebiet Supperten II gefunden. Boser zeigte Verständnis für die Verärgerung der Stadt.
Was Bürgermeister Metz in der jüngsten Gemeinderatsitzung schon beklagt hatte – nämlich den jüngsten Nabu-Einspruch gegen das detailliert, Schritt für Schritt geplante Bebauungsvorhaben von Supperten II – das thematisierten er und die Sprecherinnen und Sprecher der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen nun auch beim Gemeindebesuch von Sandra Boser, Staatssekretärin im Stuttgarter Ministerium für Kultus, Jugend und Sport.
Der jüngste Nabu-Widerspruch mit der Einschaltung eines Anwaltsbüros in Frankfurt am Main veranlasste Metz, den ursprünglich vorgesehenen Vor-Ort-Termin zu ändern, um der Grünen-Landtagsabgeordneten direkt in Supperten II den neuerlichen Konfliktherd vorzuführen. Dass sich Boser zur rechtlichen Situation des Nabu-Einspruchs nicht direkt äußern konnte, war abzusehen. Allerdings signalisierte sie eindeutig Verständnis für die Notwendigkeit, neue Baugebiete zu erschließen, Wohnraum zu schaffen, auch um dadurch die Gewinnung von Fachkräften, an denen es mangele, zu begünstigen.
Eine entsprechende Taskforce exakt in diesem Bestreben habe man in Stuttgart ins Leben gerufen, um im wiederkehrenden Konflikt zwischen Naturschutz, Landwirtschaft und Schaffung von Wohnraum künftig schneller eine Lösung zu finden – vergleichbar der Taskforce im Bereich der Windkraftnutzung, die nach ihrer Einschätzung jüngste Erfolge zu verzeichnen habe.
Boser strebt schnellere Lösungen für Wohnraum an
„Wir werden das Klagerecht nicht aushebeln, streben aber schnellere Lösungen für die Gewinnung von dem so wichtigen Wohnraum an“, so die 47-jährige Grünen-Abgeordnete aus dem Kinzigtal.
Bürgermeister Metz kritisierte, wie schon in der Gemeinderat, in einigen Punkten die vom Frankfurter Anwalt angeführten Einsprüche, die nach seiner Ansicht in vielen Punkten mit der Rechtslage in Baden-Württemberg unvereinbar seien, ebenso die ortsfremden baulichen Ausweichmöglichkeiten, die wohl aus Ansicht von Luftbildern entstanden und mit der baulichen Situation vor Ort überhaupt nicht vereinbar seien.
Metz bezeichnet Einspruch als „einen Schlag ins Gesicht der zuständigen Genehmigungsbehörde, dem Landratsamt“
Metz erinnerte noch einmal an die dezidierte Herangehensweise an das geplante Baugebiet über einen längeren Zeitraum, dem das Landratsamt als zuständige Behörde inzwischen grünes Licht gegeben habe. Als „einen Schlag ins Gesicht der zuständigen Genehmigungsbehörde, dem Landratsamt“ bezeichnete Metz den nunmehr so späten Widerspruch, der nun wieder alle viel Geld und Zeit koste. Von Minderheiten werde auch hier mal wieder „das Rad überdreht“, so Metz auch unter Erwähnung der bereits hohen Kosten für die durchgeführten archäologischen Untersuchungen.
„Und wir bekommen dann von den Bauwilligen die Prügel“, so FWV-Fraktionssprecher Thomas Dees. Zudem müssten sich die Gemeinderäte aus der Bevölkerung den Vorwurf anhören „Warum habt ihr nicht geprüft, was ja wohl zu prüfen war“, so FLE-Fraktionssprecherin Marion Fleig.
Interessenslage der Verbände vs. Gesamtblick
CDU-Fraktionssprecher Thomas Breyer-Mayländer wies, auch mit dem Querverweis auf das Dauerthema Badewiese in Ettenheimmünster, darauf hin, dass Verbände ihr Spezialinteresse verfolgen, den Gesamtblick auf die gesamte Interessenslage außer acht lassen. Da dürfe man sich über eine zunehmende Politikverdrossenheit nicht wundern.
„Sie dürfen sicher sein, dass das Land bemüht ist, auch in diesen Punkten voranzukommen“, sicherte Boser am Ende des Vor-Ort-Termins in den Supperten II zu. Gerade in solchen Fragen seien ihre Gemeindebesuche von großer Wichtigkeit und großem Nutzen.
August-Ruf-Bildungszentrum
Landtagsabgeordnete Sandra Boser ließ sich am August-Ruf-Bildungszentrum von Schulleiterin Beate Ritter die dort (in Anlehnung auf ein Gemälde des Wasa-Schiffs im Flur) gefundene „Wasa“-Lösung zeigen und erklären: Dabei handelt es sich um einen temporären Containerbau mit drei Klassenzimmern in durchaus ansprechender Bauausführung. Er ist nun seit einem Schuljahr in Betrieb, weil das August-Ruf-Bildungszentrum in Realschule und Werkrealschule nicht mehr allen Klassen ein Klassenzimmer anzubieten hatte. Eines Tages, so waren der Schulleiterin wie Bürgermeister Metz klar, werde man um einen Erweiterungsbau nicht herumkommen. Zudem, so rief Metz in Erinnerung, plane die Stadt ja auf dem früheren Stückle-Gelände den Bau einer weiteren Sporthalle und eines Parkhauses. Beide Vorhaben sind bekanntlich durch andere bauliche Schwerpunkte (Stadtverwaltung, Mediathek und anderes) in der Prioritätenliste nach hinten gerückt.