Unerwartet heftigen Gegenwind erhält ein Projekt an der Wehrer Straße, wo unter anderem eine Shishabar entstehen soll. Der Bauausschuss verweigerte die Zustimmung.
Dabei schien in der Vorlage der Bauverwaltung nicht sonderlich viel Sprengstoff in dem Umnutzungsvorhaben des sogenannten „Eco-Marktes“ an der Wehrer Straße 38 zu stecken. Bauamtsmitarbeiter Felix Bauhofer umriss das Vorhaben in den Grundzügen: „Im Erdgeschoss des Wohn- und Geschäftshauses in der Wehrer Straße befinden sich derzeit verschiedene gewerbliche Nutzungen, darunter ein Lebensmittelmarkt, eine Metzgerei, ein Dönerbetrieb sowie eine Teppichreinigung.“
Imbiss, Kosmetikstudio, Barber Shop und Shisha Bar
Weiter hieß es: „Geplant ist nun, einen Teilbereich des bestehenden Lebensmittelmarktes in einen Imbiss, einen Barber Shop, ein Kosmetikstudio sowie eine Shishabar umzunutzen.“ Mit zusätzlichen Innenwänden würden die einzelnen Nutzungen baulich voneinander abgetrennt.
Die jeweils erforderlichen Toiletten und Personalräume werden eingebaut oder seien teilweise bereits vorhanden. Für sämtliche Nutzungen hat die Verwaltung einen Bedarf von 24 Stellplätzen ermittelt, die auf dem Grundstück nachgewiesen werden.
Nutzungsänderungen sind planungsrechtlich zulässig
Die Fläche der bestehenden Metzgerei werde durch neue Trennwände reduziert. Fazit des Bauamtmitarbeiters: „Die geplanten Nutzungsänderungen sind bauplanungsrechtlich zulässig.“ Die Verwaltung weiter: „Das planungsrechtliche Einvernehmen zu den Nutzungsänderungen kann erteilt werden.“
Den ersten Einwand hatte Raitbachs Ortsvorsteher Sebastian Johannsen. Er bezweifelte die Anzahl von 24 Stellplätzen, wenn dort tatsächlich Paletten und Container stünden. Johannsen wörtlich: „Das sieht ja wie der zweite Recyclinghof in Schopfheim aus.“
Die Anmerkung veranlasste den Technischen Beigeordneten Thomas Schmitz zu einer eher grundsätzlichen Antwort. Die Möglichkeiten der Kontrolle durch die Bauaufsicht im Landratsamt seien begrenzt, so Schmitz. Eigentlich müsste stets geprüft werden, ob die genehmigte Nutzung so tatsächlich stattfindet. Das erfolge tatsächlich aber nur im Konfliktfall, sagte Schmitz.
Die Anordnung der Parkplätze, quer zur Wehrer Straße verlaufend, monierte Thomas Kuri für die CDU. Er sah ein Konfliktpotenzial zur „nicht gerade unfrequentierten Wehrer Straße“.
Der Technische Beigeordnete antwortete, man müsse überprüfen, ob die Parkplätze so nicht schon aktuell genehmigt seien und es damit eine Bestandsgarantie gebe.
Vernichtendes Urteil zur Innenstadtentwicklung
Auf die Qualität der Umnutzung ging Thomas Gsell für die SPD ein und fällte ein vernichtendes Urteil. „Barbershop, Shishabar und Döner – das ist eine Entwicklung, die macht mir Sorgen“, sagte er und erntete Kopfnicken am Ratstisch. Gsell weiter: „Ich halte es für bedenklich, wenn die ganze Innenstadt sich aus solchen Läden zusammensetzt.“ Wenn ein Ladenlokal frei werde, „kommt sofort eine Nutzung in dieser Hinsicht.“ Gsell abschließend: „Ich habe da Bauchschmerzen.“
Schmitz ließ schließlich abstimmen und erhielt nur zwei Pro-, aber fünf Contra-Stimmen. Das letzte Wort ist in dieser Sache noch nicht gesprochen.