Kleines Begrüßungsgeschenk vom Kreisvorsitzenden Alexander Maute für SPD-Landesgeneralsekretärin Luisa Boos. Foto: Privat Foto: Schwarzwälder Bote

Politik: Kreisverband der Sozialdemokraten vereinbart bei Mitgliederversammlung zudem einen Erneuerungsprozess der Partei

Die Zollernalb soll SPD-Modellregion werden. Das ist in der Kreismitgliederversammlung vereinbart worden. Dazu will man sich verstärkt einem Erneuerungsprozess widmen.

Zollernalbkreis. Der Erneuerungsprozess war bei den Genossen von der Zollernalb bereits nach der Landtagswahl 2016 ein Thema. Vor dem Hintergrund enttäuschender Wahlergebnisse und fehlender Zustimmung für die eigene Politik möchte sich die Landespartei personell, strukturell und organisatorisch neu aufstellen – ein Vorhaben, das auch den SPD-Kreisverband Zollernalb betreffen wird.

In der Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbands Zollernalb kündigte die SPD-Landesgeneralsekretärin Luisa Boos an, dass die Genossen vor Ort hierbei eine ganz zentrale Rolle spielen sollten: als eine von vier Modellregionen für den gesamten SPD-Landesverband Baden-Württemberg.

Der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute blickte auf die vergangenen Wochen und Monate zurück: "Die Regierungsbildung in Berlin und die Ereignisse rund um das SPD-Mitgliedervotum haben auch bei uns im Zollernalbkreis Spuren hinterlassen", sagte er. Die Partei vor Ort könne auf ihre Diskussionskultur stolz sein: "Wir haben gezeigt, wie innerparteiliche Demokratie funktioniert: indem man miteinander um die besten Positionen ringt und seine Überzeugungen argumentativ einbringt." Dies sei im eigenen Kreisverband bestens gelungen, und darauf könne die Partei stolz sein.

Mit der Erneuerung der SPD stehe ein weiteres großes Vorhaben an, an dem sich jeder einzelne Genosse im Zollernalbkreis beteiligen müsse: "Wir dürfen nicht erwarten, dass unsere Parteiführung ein fertiges Papier auf den Tisch legt. Wir alle sind aufgerufen, eigene Vorschläge einzubringen und uns aktiv an der Erneuerung der Partei zu beteiligen", betonte der SPD-Kreisvorsitzende.

Die schwierige Regierungsbildung in Berlin habe gezeigt, dass die SPD nach wie vor dringend gebraucht werde: "Willy Brandt hat zu Recht aufgezeigt, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll." Diesem Gedanken müsse man folgen, wenn man das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen wolle.

Luisa Boos warb für den Erneuerungsprozess der Landespartei: Die SPD müsse eine Politik der klaren Worte finden, "basierend auf einem Wertefundament, das für die Bürger erkennbar ist". Der sogenannte Schulz-Hype Anfang des vergangenen Jahres habe gezeigt, dass sich viele Menschen eine neue, veränderte SPD wünschen; diesen Erwartungen müsse man Rechnung tragen, etwa durch einen Neustart der sozialen Sicherungssysteme.

Kinderarmut in Deutschland sei eine Schande und zeige deutlich das Versagen der Politik: "Wir müssen neue Modelle der Absicherung finden, und hierbei darf es keine Denkverbote geben", sagte die SPD-Politikerin. Die Partei habe intern große inhaltliche Fragen zu klären und viele Hausaufgaben zu erledigen: "Wir wollen uns als Partei gemeinsam dazu auf den Weg machen", versprach die SPD-Generalsekretärin.

Dass die Genossen im Zollernalbkreis hierbei eine wichtige Rolle einnehmen sollen, geht aus der Tatsache hervor, dass der SPD-Kreisverband Zollernalb eine von vier Modellregionen im SPD-Landesverband werden soll. Mit wissenschaftlicher Begleitung möchte man in den kommenden Monaten vor Ort neue Organisationsstrukturen und Kommunikationswege ausloten.

Ziel sei es, die SPD im Zollernalbkreis als kleineren Kreisverband im ländlichen Raum so auszurichten, dass die politische Arbeit künftig erfolgreicher umgesetzt werden kann. Von den Erkenntnissen sollen landesweit ähnlich strukturierte SPD-Kreisverbände profitieren. "Das ist eine großartige Chance für uns im Zollernalbkreis und eine Verpflichtung zugleich", sagt Maute.