Balinger Haushaltsjahr geht positiv zu Ende
Von Steffen Maier
Balingen. Im Plus: Das Balinger Haushaltsjahr 2012 geht positiv zu Ende. Die Steuereinnahmen liegen leicht über den Erwartungen – die Schulden sind entgegen den Planungen sogar zurückgegangen, wie Stadtkämmerer Jürgen Eberle im Gespräch mit unserer Zeitung darlegt.
Überaus erfreulich haben sich demnach die Gewerbesteuereinnahmen entwickelt. Schon Ende September war der Jahresplanansatz von 17,5 Millionen fast erreicht (15,6 Millionen); bis Jahresende erwartet Eberle, dass etwas mehr als 20 Millionen Euro fließen werden. Das wäre rein nominal für Balingen ein neuer Rekord. Höher als gedacht fällt auch der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer aus; hier rechnet Eberle mit rund 800 000 Mehreinnahmen.
Eberle warnt indes davor, deswegen in Kauf- und Ausgabe-Laune zu verfallen. Zwar sei er guter Hoffnung, dass die Entwicklung auch 2013 positiv weitergehe. Gerade mit Blick auf die Gewerbesteuer könne aber auch ganz schnell das Gegenteil eintreten: Eberle erinnert an die Jahre 2007/08, als die Gewerbesteuer mit jeweils rund 17,5 Millionen Euro sehr hoch waren – und dann mit dem Durchschlagen der Wirtschafts- und Finanzkrise im Jahr 2009 deutlich auf 10,8 Millionen Euro zurückgingen: "Gerade die Gewerbesteuer ist keine fixe Einnahme. Sie ist stark konjunkturabhängig."
Positiv entwickelt hat sich indes auch ein Posten, über den im vergangenen Frühjahr im Gemeinderat noch heftig debattiert worden war: die Schulden. Laut Finanzplan sollten die Verbindlichkeiten in diesem Jahr um netto 1,2 Millionen auf 31,3 Millionen Euro ansteigen (Stand Ende 2011: 30,1 Millionen).
Tatsächlich aber ist dank der Steuer-Mehreinnahmen der Schuldenstand gesunken – unter die "psychologisch wichtige Marke" (Eberle) von 30 Millionen Euro.
30 Millionen Euro: eine wichtige Marke
Für das Jahr 2013 ist laut Finanzplan eine weitere Nettoneuverschuldung von 2,45 Millionen Euro vorgesehen. Stadtkämmerer Eberle ist indes zuversichtlich, dass diese zusätzlichen Verbindlichkeiten nicht eingegangen werden müssen und der Schuldenstand damit auch Ende 2013 unter der 30-Millionen-Marke liegen wird.
Das verwaltungsinterne Beratungsverfahren zum Haushalt 2013 steht kurz vor dem Abschluss, das letzte Wort hat der Gemeinderat, der über das Finanzwerk bis Februar berät und dann entscheidet. Als Privatmann ist Jürgen Eberle der Meinung, dass die derzeit guten Einnahme-Zeiten dafür genutzt werden sollten, die Schulden weiter zu tilgen – in finanziell angespannten Zeiten falle das deutlich schwerer.