Antisemitismus-Vorwürfe: Balinger Abgeordneter wird für Rauswurf von Wolfgang Gedeon aus der Fraktion stimmen.
Balingen - Antisemitismus-Vorwürfe: Schließt die AfD ihren Abgeordneten Wolfgang Gedeon aus der Fraktion aus? Der Balinger AfD-Politiker Stefan Herre ist sich sicher, dass die dafür erforderliche Mehrheit zustande kommt. Das dürfte seinen Chef freuen.
Wolfgang Gedeon, Landtagsabgeordneter der Alternative für Deutschland (AfD) für den Wahlkreis Singen, steht nach Angaben des AfD-Abgeordneten Stefan Herre vor dem Ausschluss aus der Fraktion. Herre, der den Wahlkreis Balingen vertritt, sagte am Mittwoch unserer Zeitung, dass er nach internen Gesprächen fest davon ausgehe, dass die Fraktion am 21. Juni für den Ausschluss Gedeons stimmen werde. Die dafür notwendige Mehrheit "wird es geben", so Herre. Herre, der mit 24 Jahren jüngste Abgeordnete des neuen Landtags, sagte, dass er selbst dafür stimmen werde, Gedeon aus der Fraktion zu werfen. Seinem Kollegen habe er in einem Gespräch empfohlen, die Fraktion freiwillig zu verlassen; diesen Schritt lehnt Gedeon indes ab.
Der Singener AfD-Abgeordnete steht wegen Antisemitismus-Vorwürfen in der Kritik. Gedeon hatte nicht nur die Hauptschuld der Hitler-Regierung am Zweiten Weltkrieg bestritten, sondern den Massenmord an den Juden als "gewisse Schandtat" relativiert und Holocaustleugner als "Dissidenten" bezeichnet. Jörg Meuthen, Chef der AfD-Fraktion im Landtag sowie stellvertretender Bundesvorsitzender der Partei, hatte nach den Vorwürfen das Ausschlussverfahren betrieben. Die Frage, ob Gedeon aus der Fraktion ausgeschlossen werden soll, hat innerhalb der AfD tiefe Gräben gerissen.
Anfang Juni gab die AfD-Fraktion, die insgesamt 23 Mitglieder im Stuttgarter Landtag zählt, zunächst mehrheitlich grünes Licht für den Antrag auf den Ausschluss von Gedeon. Über den Ausschluss selbst muss laut Satzung gesondert entschieden werden; notwendig für einen Ausschluss ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit (16 Abgeordnete).
Bei einer Probeabstimmung in der vergangenen Woche kam das Lager von Fraktionschef Meuthen nach Informationen unserer Zeitung allerdings nur auf zehn Stimmen. Meuthen drohte daraufhin mit seinem Rückzug: "Wenn meine Fraktion mir hier nicht folgt, muss und werde ich den Fraktionsvorsitz niederlegen und die Fraktion verlassen", sagte er.