Kommunales: Hindernisse bei "Firstäcker" Thema im Ausschuss
Zollernalbkreis. Nicht ohne weiteres lässt der Regionalverband Neckar-Alb die Pläne für ein neues Zentralklinikum bei Dürrwangen passieren. Der Verband sieht Hindernisse, wie bei der Sitzung des Planungsausschusses deutlich geworden ist. Man ist aber zuversichtlich, diese Probleme zu lösen. Formal geht es um eine Änderung des Flächennutzungsplans und parallel um einen Bebauungsplan für das Gebiet zwischen dem Balinger Stadtteil Dürrwangen und dem zu Albstadt gehörenden Laufen. Dazu hat der Balinger Gemeinderat das Bebauungsplanverfahren für den Standort "Firstäcker" eingeleitet. Ebenfalls in der Debatte, vom Kreistag allerdings auf Platz 2 bei der Standortauswahl verwiesen ist das Gebiet "Kelleregert" nahe Weilstetten.
"Firstäcker" reicht nach Angaben des Regionalverbands auf einer Fläche von sechs Hektar und einer Länge von 360 Metern in einen "regionalen Grünzug" hinein. Damit erhebe sich die Frage, ob man dem Ziel eines zentralen Klinikums oder dem eines Grünzugs den Vorrang gebe. Ob es eine Ausnahme gibt, "wäre zu klären".
Nächster Knackpunkt sind die im Bereich des möglichen Klinikstandorts nördlich der Bundesstraße 463 ausgewiesenen landwirtschaftlichen Flächen, von denen sechs Hektar in Anspruch genommen würden. Auch dies stehe im Widerspruch zu den Zielen der Raumordnung, so der Regionalverband. Schließlich müsse noch geprüftt werden, ob eine "bandartige Siedlungsentwicklung" zu erwarten ist.
Fazit: "Die Betroffenheit der Ziele der Raumordnung ist im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung nicht zu überwinden. Dies wäre grundsätzlich nur über ein Zielabweichungsverfahren (Grundzüge der Planung dürfen nicht betroffen sein) oder eine Regionalplanänderung zu bewerkstelligen." Diese ist laut Verband bereits auf den Weg gebracht.
Auf Nichtbürokratendeutsch: Der Regionalverband will den Bau des Zentralklinikums nahe Dürrwangen möglich machen.
Auf eine Frage von Lothar Mennig (FWV) erklärte der Verbandsvorsitzende Eugen Höschele: "Wir bearbeiten die Dinge nach geltendem Recht." Die Standortsuche für ein Zentralklinikum – das Höschele als "Jahrhundertchance" für den Zollernalbkreis bezeichnete – sei Sache des Kreistags, und von diesem liege nur der Beschluss für die "Firstäcker" vor: "Wenn es dabei bleibt, werden wir es ermöglichen." Über Hindernisse werde man diskutieren, "aber lautlos", so Höschele. Der Kreistag hatte sich 2017 auch aus politischen Erwägungen mit einer Mehrheit von 36 gegen 20 Stimmen für "Firstäcker" entschieden. "Kelleregert" sei, so der Balinger Oberbürgermeister Helmut Reitemann, für Albstadt nicht akzeptabel, und der dritte mögliche Standort Bisingen sei für die Bewohner des Kleinen Heubergs und des Schlichemtals wenig attraktiv. Einige Grundstückseigentümer legen sich indessen quer und lehnen den Klinikstandort "Firstäcker" ab.
