Konstituierende Sitzung: Bernhard Rewes als erster OB-Stellvertreter bestätigt. 16 bisherige Räte verabschiedet.
Balingen - Los geht’s: Mit der konstituierenden Sitzung hat gestern eine neue Runde in der Balinger Lokalpolitik begonnen. Sechs Wochen nach der Wahl im Mai wurden die 32 Räte in der Stadthalle auf ihr Amt verpflichtet. Das Gremium stellte grundlegende Weichen für die Arbeit in den nächsten fünf Jahren.
Neben der Besetzung der Ausschüsse wählte das Stadtparlament insbesondere drei Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Als erster Stellvertreter wurde Bernhard Rewes (CDU) bestätigt, ebenso der dritte Stellvertreter Werner Jessen (Freie Wähler). Neuer zweiter Stellvertreter ist Georg Seeg (SPD). Die Fraktionssprecher sind Klaus Hahn (CDU), Ulrich Teufel (SPD), Werner Jessen (FW), Dietmar Foth (FDP) und Conny Richter (Grüne).
Mit Erhard Kappe, Dieter Koch, Günther Meinhold, Walter Zanker, Karlheinz Raisch, Helga Zimmermann-Fütterer, Rainer Heinz, Arne Stumpp, Rolf Ulrich, Axel Metzger, Martin Kath, Paul Pick, Karl-Heinz Reichert, Theresa Schmidt, Sabine Klaiber und Margit Weinmann-Mayer wurden 16 bisherige Räte verabschiedet.
Eine Fraktion sagt der Kommunalpolitik in Balingen – zumindest vorerst – komplett Adieu: Die Frauenliste war, nachdem sie seit 1994 regelmäßig Vertreterinnen ins Gremium entsandt hatte, zur Wahl nicht mehr angetreten. Die bisherige Fraktionssprecherin Sabine Klaiber sagte, sie sei sicher, dass die Frauenliste an vielen Stellen zum Nachdenken angeregt habe. Die Fraktion habe bewiesen, dass Frauen in der Politik mehr könnten als "Kinder, Küche, Kirche". Gleichwohl sei es schwer, Frauen für die Lokalpolitik zu gewinnen. Der Verein Frauenliste bleibe erhalten, so Klaiber, und auf eine erneute Kandidatur bei den Wahlen in fünf Jahren "arbeiten wir hin".
Sechs Lokalpolitiker, die bisher über viele Jahre im Gemeinderat oder in Ortschaftsräten engagiert waren, erhielten in der Sitzung gestern Verdienstabzeichen des Städtetags. Für 20 Jahre bekamen Ursula Kommer, Klemens Armborst, Dieter Gaiser, Dieter Koch und Theresa Schmidt das Verdienstabzeichen in Silber, das Abzeichen in Gold für 30 Jahre kommunalpolitisches Engagement erhielt Siegmar Wischgoll. Karl-Heinz Reichert und Kurt Sauter werden im Dezember mit der Bürgermedaille geehrt.
Oberbürgermeister Helmut Reitemann hielt in der Sitzung Rückschau auf die vergangenen fünf Jahre, auf die Arbeit des bisherigen Gemeinderats. Der Beginn der Legislaturperiode 2009 sei geprägt gewesen von den Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise, gleichwohl habe man vieles angepackt und auf den Weg gebracht – beispielsweise im Bildungsbereich, bei der Kleinkindbetreuung, bei Bauprojekten wie dem Au-Stadion oder der Sanierung des Lochenbads oder bei der Stadtentwicklung (Stichwort: Hinterer Kirchplatz). All diese Projekte zeigten, wie wichtig, vielfältig und interessant Kommunalpolitik sei, so Reitemann. Ziel auch des neuen Gremiums müsse es sein, so Reitemann, trotz aller Diskussionen und unterschiedlicher Auffassungen an einem Strang zu ziehen, um die positive Entwicklung Balingens weiter zu befördern.