Wahl: Dragan Nesovic möchte den Willen der Mitglieder der Basisdemokratischen Partei in den Landtag tragen
Der Hechinger Dragan Nesovic tritt als Kandidat für die Basisdemokratische Partei bei der Landtagswahl im Wahlkreis Balingen an. Seine Partei, sagt er, lege besonders großen Wert darauf, dass sämtliche Richtungsentscheidungen mittels "Systemischen Konsensierens" durch die Mitglieder entschieden werden.
Balingen. Die Basisdemokratische Partei ist noch eine vergleichsweise junge Partei. Gegründet wurde die Bundespartei erst vor etwa einem halben Jahr. Dementsprechend stecken sie noch in den Kinderschuhen. Dragan Nesovic, freut sich aber über das nach seinen Angaben starke Wachstum: "Wir bekommen täglich 20 bis 30 neue Mitglieder."
Der 53-jährige gelernte Versicherungskaufmann ist noch relativ neu in der Politik. "Es läuft in Deutschland schon länger nicht mehr so, wie es laufen sollte. Irgendwann habe ich dann gesagt, ich kann meinen Beitrag dazu geben, dass sich etwas verändert."
Alles ging los mit einer kleinen Gruppe, die sich regelmäßig über Zoom-Meetings getroffen hat und mit den Lockdown-Regelungen im Frühjahr nicht einverstanden war. Besonders der Umgang mit der Wirtschaft stößt bei ihnen auf wenig Gegenliebe. Mitte 2020 kamen sie dann zu dem Entschluss, eine eigene Partei zu gründen.
Die Basisdemokratische Partei stütze sich grundlegend auf vier Säulen, erklärt Nesovic. Sie finden sich in Form vier bunter Streifen auch im Logo der Partei wieder: Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz.
"Zur Freiheit gehört auch das Recht, objektiv informiert zu werden", heißt es im Flyer der Partei. In der Medienlandschaft werde häufig immer die gleiche Meinung verbreitet, meint Nesovic. Wer sich – beispielsweise über die Corona-Maßnahmen – kritisch äußere, werde direkt ins gesellschaftliche Aus verfrachtet. Darüber hinaus ist Nesovic der Auffassung, dass die öffentlich-rechtlichen Medien sehr einseitig berichten und kritische Stimmen nicht zu Wort kommen lassen würden. Das möchte die Basisdemokratische Partei erklärtermaßen ändern.
Unter Machtbegrenzung versteht die Partei, dass politische Ämter begrenzt werden sollen. Ein Mandatsträger soll sich sein Gehalt neben seiner politischen Arbeit nicht durch außerparlamentarische Tätigkeiten aufbessern können. Lobbyismus wäre die Folge und das gelte es zu bekämpfen, meint Nesovic.
Achtsamkeit bedeutet, dass, auch wenn Debatten einmal hitziger werden sollten, dennoch darauf geachtet werden soll, "einen liebevollen, friedlichen Umgang miteinander zu pflegen".
Die letzte Säule – Schwarmintelligenz – stelle eine Art Leitbild der Partei dar, erklärt Nesovic. Daher falle es ihm im Gespräch mit dem Schwarzwälder Boten auch schwer, Antworten auf konkrete politische Fragen zu finden. "Jede unserer Positionen ergibt sich aus der Befragung der Basis – unserer Mitglieder. Ich bin nur das ausführende Organ im Landtag – sollte ich gewählt werden."
Diese Entscheidungsfindung soll mittel "Systemischen Konsensierens" geschehen. Das Konzept sieht vor, dass sich die Mitglieder der Partei aus einer Reihe selbst entwickelter Lösungsvorschläge auf den Vorschlag einigt, der in der Gruppe die geringste Ablehnung erfährt. Dieser Prozess funktioniert mittels einer Skala von Null bis Zehn, bei der die Mitglieder jeweils zunächst eine Punktzahl für die Zustimmung und anschließend eine Punktzahl für die Ablehnung eines Vorschlages angeben. Am Schluss wird ein entsprechender Durchschnittswert berechnet, der die entsprechende Einigung zur Folge hat.
In diesem Zusammenhang sollen zu verschiedenen Bereichen außerdem Experten ausgewählt werden, deren Stimmen mehr Gewicht haben soll. Wie das allerdings konkret ablaufen soll, darüber müssen sich die Mitglieder erst noch einigen – mittels dem oben genannten Konzept.
Im Wahlkampf möchte die Partei circa 60 000 Flyer an sämtliche Haushalte verteilen. Größere Einzelspenden würde Nesovic ablehnen. "Das würde ein ›Gschmäckle‹ haben. Daher möchte ich das nicht. Zwei, drei Firmen unterstützen mich allerdings." Welche das sind, möchte der 53-jährige Kandidat allerdings nicht verraten.