Vorbei sind die Zeiten, als auf der Deponie Herrlewasen Erde abgeliefert werden konnte. Jetzt soll die Anlage stillgelegt werden, doch das leuchtet nicht allen ein. Foto: Reich Foto: Schwarzwälder Bote

Lagerstätte: Schömberger Stadtverwaltung will beantragen, die Deponie Herrlewasen stillzulegen, doch der Gemeinderat lehnt ab

Die Deponie Herrlewasen beschäftigte den Schömberger Gemeinderat – doch der wollte sich nicht mit dem Thema beschäftigen. Die Stadtverwaltung schlug vor, dass die Erddeponie stillgelegt wird, aber die Räte ließen sie abblitzen.

Schömberg. "Stilllegungsanzeige Deponie Herrlewasen – Einleitung des Verfahrens" lautetet der fünfte Tagesordnungspunkt in der jüngsten Schömberger Gemeinderatssitzung. Die Verwaltung hatte darin den Beschluss vorgeschlagen, dass Schömberg beim Landratsamt Zollernalbkreis beantragt, die Erddeponie Herrlewasen stillzulegen.

"Warum sollen wir die Deponie zumachen? Es gibt doch noch Restvolumen.", fragte Gemeinderätin Kerstin Kipp. Frank Polich wollt wissen, ob das Landratsamt die Stadt aufgefordert hätte, die Deponie stillzulegen. Bürgermeister Karl-Josef Sprenger erklärte, dass bei Deponiegesprächen Vertreter des Landratsamtes diesbezüglich auf die Stadt zugekommen seien. Auf Nachfrage erklärte er, dass es jedoch noch keine schriftliche Aufforderung gegeben habe. Daraufhin sah der Gemeinderat erst Recht keinen Grund, dass die Stadt von sich aus in vorauseilendem Gehorsam aktiv wird. Denn mit dem Stillegen der Deponie muss auch eine Renaturierung erfolgen, welche die ohnehin nicht auf Rosen gebettete Gemeinde einiges Geld kostet.

Hintergrund ist, dass die Deponie, in der Aushub abgelagert wurde, aufgrund gestiegener Vorschriften und Anforderungen dem Landkreis im Jahr 2016 als DK1-Deponie, das heißt, als Deponie für nicht gefährliche Abfälle mit sehr geringem organischem Anteil, angeboten wurde. Der Kreis, der aus der Suche nach solchen Deponien war, entschied sich jedoch 2018 für Lagerstätten in Albstadt und Balingen. Seitdem ist die Situation der Schömberger Deponie in der Schwebe.

Deswegen sieht das Rathaus Handlungsbedarf. "Der Landkreis fordert die Stadt auf, die Deponie zu schließen", sagte Bürgermeister Sprenger auf Anfrage des Schwarzwälder Boten. Die Verwaltung habe von sich aus allerdings nicht das Bestreben, Herrlewasen zuzumachen. "Wir leben mit der Geschichte, wie sie ist", sagte Sprenger.

Gefolgschaft verweigert

Gleichwohl wollte er in der Gemeinderatssitzung einen Knopf an die Sache machen, damit die Stadt nicht angreifbar ist. "Ich bestehe auf einen Beschluss", sagte er seinen Gemeinderäten. Die verweigerten ihm jedoch die Gefolgschaft und stimmten gegen die Stimme des Bürgermeisters für einen Antrag, das Thema auf unbestimmte Zeit zu vertagen.

Das Landratsamt teilte auf Anfrage des Schwarzwälder Boten mit, dass die Deponie stillgelegt werden muss. Die Deponieverordnung verpflichte "den Deponiebetreiber, dass die Deponie rekultiviert und stillgelegt werden muss, wenn der Betrieb eingestellt wurde". Weiter heißt es: "Die Stadt Schömberg wurde bereits über ihre rechtlichen Verpflichtungen aufgeklärt."