CDU trotz Gewinnen großer Verlierer. SPD gewinnt Stimmen. Peter Seifert erstmals im Gremium. Mit Kommentar.
Balingen - Die Wähler haben gesprochen – und es gibt einen klaren Sieger nach den Gemeinderatswahlen in Balingen: die Grünen. Sie bauen ihre Position im Stadtparlament aus. Alle anderen Parteien müssen Federn lassen.
Die Grünen verbessern ihr Ergebnis im Vergleich zu 2009 um 5,5 auf nun 14,9 Prozent der Stimmen. Die Fraktion wird im neuen Gemeinderat mit fünf Räten vertreten sein. Das ist einer mehr als bisher. Dies ist besonders deshalb sehr hoch einzuschätzen, weil sich die Sitzzahl im Gremium insgesamt von 40 auf 32 verringert. Die Grünen sind aufgrund ihres Wahlerfolgs die einzige Partei, die einen Sitz im Gemeinderat hinzugewinnen konnte. Neben den vier bisherigen Stadträten Conny Richter, Uwe Jetter, Erwin Feucht und Ute Hettel wird Peter Seifert im Gremium Platz nehmen. Seifert erzielte hinter Conny Richter das zweitbeste Listenergebnis der Grünen. Dazu beigetragen haben dürfte mit großer Wahrscheinlichkeit seine gegenüber der Stadtverwaltung stets gezeigte kritische Haltung.
Stärkste Fraktion ist wie bisher die CDU. Auch sie schaffte es, ihr Wahlergebnis von 2009 leicht zu verbessern. Allerdings muss sie bei der Zahl der Räte einen herben Dämpfer hinnehmen: Aufgrund des komplizierten Wahlrechts ist die CDU im neuen Gemeinderat nur noch mit neun Räten vertreten (bisher zwölf). Darunter sind viele bisher schon engagierte Räte – etwa Fraktionssprecher Klaus Hahn oder Nicole Hoffmeister-Kraut, die das beste Listenergebnis schaffte (7224 Stimmen). Der Fraktion gehört auch Tim Leukhardt an; mit 18 Jahren senkt er den Altersschnitt im Gremium zumindest gefühlt ganz ordentlich.
Stimmen hinzugewonnen hat auch die SPD. Allerdings werden auch die Sozialdemokraten künftig trotzdem mit einem Vertreter weniger am Ratstisch sitzen: sieben statt bisher acht. Das stärkste Ergebnis schaffte auf der Liste Angela Godawa (6250). Der Einzug ins Gremium gelang auch dem Ortsvereinsvorsitzenden Alexander Maute. Der Kandidat der Jusos, Bernd Majer, verpasste den Sprung ins Stadtparlament.
Die Freien Wähler haben ebenso Stimmen hinzugewonnen (plus 0,5 Prozent). Allerdings müssen auch sie künftig mit einem Vertreter weniger im Gremium auskommen (sechs statt sieben). Das stärkste Einzelergenis schaffte Werner Jessen (6449). Den personellen Aderlass – vier der bisher sieben Räte kandidierten nicht mehr – haben die Freien Wähler anscheinend recht gut kompensiert. Auf ihrer Liste schaffte Roland Nies erneut den Einzug in den Gemeinderat.
Die einzige Partei, die prozentual Stimmen verloren hat (wenn auch nur gering mit minus 0,9 Prozent), ist die FDP – und die Liberalen verlieren auch einen Sitz im Gemeinderat (fünf statt bisher sechs). Gleichwohl stellt die Fraktion mit Dietmar Foth den Stadtrat, der absolut gesehen die meisten Stimmen aller Kandidaten in Balingen geholt hat: 9438. Stimmenkönig war Foth bereits bei der Wahl vor fünf Jahren; damals hatte er mit 11.069 allerdings ein noch besseres Einzelergebnis erreicht.
Interesse bestand bei der Auszählung gestern daran, ob alle Balinger Stadtteile im neuen Gremium vertreten sein werden und desweiteren, ob die in Endingen angestoßene Initiative, die dazu aufgerufen hatte, Endinger zu wählen, Erfolg haben würde. Auf beide Fragen gibt es die gleiche Antwort: nein.
Insbesondre die starken Bemühungen, einen zweiten Vertreter neben Bernhard Rewes (CDU) für die Endinger Belange ins Gremium zu bringen, scheiterten. Überhaupt gar keinen Vertreter im Gremium haben die Stadtteile Zillhausen und Engstlatt.
Die Lust, zur Wahl zu gehen oder die Stimme per Briefwahl abzugeben, ist bei den Balingern im Vergleich früheren Urnengängen erneut zurückgegangen: Nur 45,2 Prozent der Wahlberechtigten haben abgestimmt (2009: 45,7 Prozent; 2004: 49 Prozent).
Kommentar: Neue Koalitionen
Steffen Maier
Die Zeit der Dominanz der CDU, die bereits nach der vorigen Wahl gebrochen war, ist jetzt definitiv vorbei. Die Christdemokraten bleiben zwar stärkste Fraktion, stellen die meisten Stadträte – aber es sind nur halb so viele wie noch nach der Wahl vor zehn Jahren.
Die weiteren Parteien und Listen sind ihnen dicht auf den Fersen. Für die politische Arbeit im Balinger Gemeinderat künden sich so neue, wechselnde Koalitionen an – die CDU kann aus eigener Kraft nicht mehr bestimmen, wo’s langgehen soll. Bemerkenswert ist das Ergebnis der Grünen: Trotz Verkleinerung des Gremiums von 40 auf 32 gewinnen sie einen Sitz dazu – und den nimmt ausgerechnet Peter Seifert ein, der Bahnhofs-Zampano. In Verbindung mit dem CDU-Ergebnis sowie dem erneut sehr starken Votum für Dietmar Foth ist das eine klare Klatsche für die Stadtverwaltung.
