BETRIFFT: Querdenker-Aktionen
Die Montagsaktion Zollernalb stellt klar, dass sie entschiedener Gegner der Querdenker-Aktionen am 2. Oktober und der so genannten Lichtspaziergänge ist. Dieser "Protest" von Gruppierungen wie "Querdenkern", "Freiheitsboten" und "Eltern stehen auf" ist gefährlich, weil er sich allgemein gegen Corona-Maßnahmen wie Abstandsgebot, Maskenpflicht und Hygienekonzepte richtet, die dringend notwendig sind. Sie verbreiten Verwirrung und Egoismus.
Die bundesweite Montagsaktion hatte am 2. November, so auch in Balingen, gegen die Politik von Bundes- und Landesregierungen zum Protest aufgerufen: für eine Verstärkung der Gesundheitsschutzmaßnahmen, etwa mit Ausstattung von Klassenzimmern mit mobilen Luftreinigungsgeräten, Erhöhung der Zahl der Tests und Ausbau des Nahverkehrs.
Die Montagsaktion kritisiert, dass der Gesundheitsschutz den Profiten untergeordnet wird. In Betrieben und auf Baustellen gibt es oftmals keine Kontrollen der Hygienemaßnahmen. Flüchtlings- oder Leiharbeiterunterkünfte mit engstem Kontakt bestehen weiterhin.
Die großen Wirtschaftsverbände wie BDI haben maßgeblich den Takt der Regierung diktiert, die mit ihren Maßnahmen die Großkonzerne schont. Mit der Schließung von Restaurants, Sport- und Kultureinrichtungen, die vorbildlich an Hygienekonzepten gearbeitet haben, suggeriert die Regierung, dass sie die Lage im Griff habe. In Wirklichkeit ist ihr Krisenmanagement gescheitert. Auf dem Altar des Profits werden die Interessen der Familien und die Möglichkeiten der Freizeitgestaltung geopfert.
Die Montagsaktionen haben sich immer für den Erhalt des Demonstrations- und Versammlungsrechts, wie am 1. Mai oder bei der Herbstdemonstration in Stuttgart am 10. Oktober, eingesetzt. Dort und vor Ort in Balingen gelten Maskenpflicht, Einhaltung des Mindestabstands und die Desinfektion von Mikrofonen.
Bernhard Schmidt
Albstadt