Minister Peter Friedrich (SPD) diskutiert auf dem Marktplatz mit Parteivertretern und ruft zum Wählen auf.
Balingen - Die Erfahrung, dass es mühsam sein kann, Europa zu vermitteln, hat Minister Peter Friedrich (SPD) auch in Balingen gemacht.
Auf dem Balinger Marktplatz machte gestern der "Europawahl-Bus" Station, den das baden-württembergische Staatsministerium auf Tour durch 25 Städte im Land schickt. An Bord ist umfangreiches Informationsmaterial über die Europäische Union und ihre Institutionen sowie ein Quiz. Mit dabei: der Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten, Peter Friedrich.
Mit der Bus-Aktion soll vermittelt werden, wie sehr die europäische Politik auch den Lebensalltag der einzelnen Bürger betrifft – nicht nur die viel zitierte und gescholtene Gurkenkrümmungsverordnung. Diese ist, wie Friedrich weiß, der in Konstanz Verwaltungswissenschaft studiert hat, in der Tat etwa für die Gemüseanbauer auf der Reichenau ein Problem: "Sie müssen eine korrekte Klassifizierung finden."
"Die Menschen haben eigentlich nichts gegen Europa", so Friedrich, "sie sind aber besorgt über die Intransparenz der EU". Dieser Besorgnis sucht der SPD-Politiker mit Informationen zu begegnen, etwa über die wachsende Kompetenz des Europaparlaments. Doch auf europäischer Ebene gibt es nach seiner Meinung noch viel zu verbessern: "Wir brauchen ein einheitliches europäisches Wahlrecht." Ansonsten appelliert er angesichts der recht niedrigen Beteiligung an den Europawahlen an die Bürger, am 25. Mai wählen zu gehen: "Wer nicht wählt, der akzeptiert, dass über ihn bestimmt wird." Friedrich macht aber auch deutlich, dass Baden-Württemberg in Brüssel gut vertreten ist.
Der Minister nahm sich die Zeit, mit den Vertretern der Parteien und Wählervereinigung zu diskutieren, die Infostände aufgestellt hatten.