Hauptversammlung: Marius Thoy an der Spitze bestätigt / Brigitte Bonfert neue zweite Vorsitzende
Der SPD-Ortsverein Baiersbronn bestätigte in seiner Hauptversammlung im Hotel-Gasthof Rappen Marius Thoy einstimmig als Vorsitzenden. Brigitte Bonfert aus Obertal wurde zur neuen Stellvertreterin gewählt.
Baiersbronn. Rückblickend auf die vergangenen beiden Jahre zog Vorsitzender Marius Thoy ein durchweg positives Fazit der Ortsvereinsarbeit. So sei es bei der Kommunalwahl gelungen, alle Listenplätze zu besetzen und den Bürgern ein umfassendes Angebot an Kandidaten zu unterbreiten – vom Schüler bis zum Rentner, vom Selbstständigen bis zum Angestellten. Das Personaltableau, das sich durch alle Gruppierungen der Gesellschaft zog, habe sich auch im Wahlergebnis niedergeschlagen, heißt es in der Mitteilung des Ortsverbands über die Versammlung weiter: Die SPD habe bei der Gemeinderatswahl an Stimmen zulegen können. Thoy dankte allen für ihren Einsatz und die Bereitschaft, sich kommunalpolitisch zu engagieren.
Auch richtete der SPD-Ortsverein wieder den Jahresabschluss aus, zu dem Genossen aus dem gesamten Kreis zusammenkamen. Dennoch waren die vergangenen Monate auch für die SPD Baiersbronn schwierig. Unter den Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie sei es kaum möglich gewesen, kommunalpolitische Veranstaltungen vor Ort anzubieten.
"Olaf Scholz und Hubertus Heil haben überragende Arbeit geleistet", so Thoy zur Bundespolitik. Scholz habe viele Kleinbetriebe durch Zuschüsse vor der Insolvenz und Heil viele Arbeitnehmer durch Ausweitung der Kurzarbeit vor der Arbeitslosigkeit bewahrt. "Leider", bemängelte Thoy, "schlägt sich diese Arbeit nicht in den Umfragewerten nieder." SPD-Kreisvorsitzende, Viviana Weschenmoser, die die Versammlung leitete, fügte hinzu, dass die SPD auch bei der Grundrente und der Umsetzung des Lobbyregisters Erfolge vorweisen könne.
Ortsvereinskassierer Andreas Prinz berichtete, dass die Ausgaben in den zurückliegenden beiden Jahren zwar größer gewesen seien als die Einnahmen. Jedoch sei dies in Zeiten einer Kommunalwahl durchaus üblich. Einnahmen durch Spenden, Mitgliedsbeiträge und Mandatsträgerabgaben seien eine wichtige Stütze. Die SPD Baiersbronn sei auch für die nächsten Jahre finanziell gut aufgestellt.
Hochwasserschutz eines der großen Themen
Gerhard Gaiser ging auf die Arbeit der SPD-Gemeinderatsfraktion ein. Er dankte Metin Dagistanli, der bei der Wahl nicht erneut in das Gremium einziehen konnte, und hob die gute Zusammenarbeit mit dem neu gewählten Gemeinderatsmitglied, Stefan Braun, hervor. Die Fraktion, so Gaiser, genieße in der Gemeinde ein gutes Ansehen durch ihre konstruktive Arbeit.
Die großen Themen sehe die Fraktion nach wie vor im Bereich Umwelt- und Hochwasserschutz, Breitbandausbau, Bildungseinrichtungen, Grünprojekt und Ausbau der touristischen Infrastruktur. So fordere die Fraktion beispielsweise einen Klimaschutz-Preis der Gemeinde, der jährlich verliehen werden soll. Ebenso wurde angeregt zu überprüfen, ob alle öffentlichen Gebäude der Gemeinde mit eigenem Ökostrom versorgt werden können. Mit den geplanten Nahwärmeprojekten werde eine alte Forderung der SPD endlich umgesetzt, stellte Gaiser fest.
Für die SPD-Fraktion sei der Tourismus in Baiersbronn der wichtigste Wirtschaftsfaktor, den es zu erhalten und zu stärken gelte. Er eröffne weitere Wachstums- und Zukunftsperspektiven. Dass der Tourismus in der Lage sei, auch ökonomisch schwache Regionen zu stabilisieren und attraktive Ausbildungs- und Arbeitsplätze zu generieren, zeige sich gerade in Baiersbronn besonders deutlich, so Gaiser. Der Tourismus sei Impulsgeber für die Pflege der Dorf- und Landschaftsbilder, bereichere das Kulturangebot und trage zur Infrastrukturförderung bei. Baiersbronn solle auch in Zukunft ein attraktives Urlaubsziel für alle Ziel- und Einkommensgruppen sein. Die Einrichtung des Waldkindergartens, die vom Gemeinderat beschlossen wurde, sei eine jahrelange Forderung der SPD gewesen. Dies zeige, dass die SPD mit fundierten Vorschlägen Mehrheiten finde.
In der Aussprache wurde über die wirtschaftlichen Schäden durch die Corona-Krise gesprochen. Er, so Gaiser, hoffe, dass Baiersbronn mit einem blauen Auge davonkomme. Ebenso lebhaft wurden das Baiersbronner Verkehrskonzept und der Freudenstädter Tunnel diskutiert. Er bringe, so der Ortsverein in seiner Mitteilung weiter, eine erhebliche Mehrbelastung an Verkehrsaufkommen mit sich.
Bei den Wahlen wurde Vorsitzender Marius Thoy im Amt bestätigt, als seine Stellvertreterin wurde Brigitte Bonfert als Nachfolgerin von Gabriele Rapp gewählt. Kassierer bleibt Andreas Prinz. Schriftführerin wurde Gabriele Rapp. Als Beisitzer komplettieren Gerhard Gaiser, Eduard Hohrikov und Alexander Neumann den Vorstand.
Delegierte für die Kreisdelegiertenkonferenz sind Marius Thoy, Gerhard Gaiser, Brigitte Bonfert, Alexander Neumann und Gabriele Rapp. Delegierte für die Nominierungsversammlung für die Landtagswahl sind Marius Thoy, Gerhard Gaiser, Gabriele Rapp, Alexander Neumann und Andreas Prinz. Delegierte für die Nominierungsversammlung für die Bundestagswahl sind Marius Thoy, Gerhard Gaiser, Gabriele Rapp, Alexander Neumann und Andreas Prinz. Als Kassenprüfer wurden Beate Jeric und Jörg Marx bestätigt.
