SPD-Jahresabschluss: Abgeordnete kann sich auch Minderheitsregierung vorstellen
Baiersbronn. An Gesprächsstoff fehlte es nicht, als am Abend des Dreikönigstags der SPD-Ortsverein Baiersbronn zum Jahresabschluss ins Hotel Falken geladen hatte, der starke Resonanz auch von Mitgliedern benachbarter Ortvereine fand.
Am Sonntag begannen in Berlin die Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU/CSU über die Möglichkeiten einer Großen Koalition. Wie der SPD-Ortsverein in einer Pressemitteilung informiert, wurde im Hotel Falken von dem Angebot, Meinungen auszutauschen, ausgiebig Gebrauch gemacht in kleinen Tischrunden mit SPD-Bundestagsabgeordneter Saskia Esken und Kreisvorsitzendem Gerhard Gaiser. Beide hatte eingangs Baiersbronns Ortsvorsitzender Marius Thoy begrüßt, der sich über die Anwesenheit zahlreicher Mitglieder und Freunde freute.
Es werde eine spannende Woche, meinte Saskia Esken im Blick auf die Sondierungsgespräche in Berlin. Damit werde ein klarer Parteitagsbeschluss umgesetzt. Die SPD habe zwar einer erneuten großen Koalition eine Absage erteilt, könne sich aber nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen dem Appell des Bundespräsidenten an die Parteien zu neuen Gesprächen nicht entziehen. Ziel sei es, bis zum 11. Januar in Sondierungen mit der Union zu ermitteln, ob sich Ideen, Gemeinsamkeiten, Projekte und vor allem gegenseitiges Vertrauen für eine mögliche Koalition entwickeln lassen.
Saskia Esken machte kein Hehl daraus, dass sie keine Freundin einer Großen Koalition im bisherigen Stil sei, die "durchregiere" und wenig Raum für eine parlamentarische Debatte und Politik-Diskussionen in der Öffentlichkeit lasse. Dies sei eher schädlich für die Demokratie. Sie könne sich durchaus eine Regierungsform vorstellen, in der die SPD eine Minderheit toleriere, diese von Fall zu Fall unterstütze und bestimmte Projekte mittrage. Um zu einer stabilen Minderheitsregierung zu gelangen, müssten sich die Parteien vorab auf gemeinsame Leitlinien einigen. In einem solche Fall sei die Frage interessant, wie man damit umgehen werde, wenn eine Minderheitsregierung auf die Stimmen der AfD angewiesen ist. Esken hielt eine Minderheitsregierung "durchaus für eine spannende Lösung". Sie selbst werde sich aber erst dann entscheiden, wenn Ergebnisse aus den aktuellen Gesprächen vorliegen.
Ortsverein Freudenstadt greift Thema auf
Der SPD-Ortsverein Freudenstadt-Oberes Wolftal greift diese Thematik in einer Ortsvereinskonferenz am Freitag, 12. Januar, ab 19 Uhr im Hotel Schwanen in Freudenstadt auf. Ortsvereinsvorsitzender Volker Schmitz lädt Mitglieder und Interessenten ein, die Fragen Große Koalition und/oder Neuwahlen zu diskutieren und sich dazu eine Meinung nach den aktuellen Sondierungen zu bilden. Des weiteren soll die SPD-Kreiskonferenz am 20. Januar besprochen werden.
