Streit um den Nationalpark: SPD-Gemeinderat kritisiert Umgang miteinander und will das Handtuch werfen.
Baiersbronn - Hängt er nun schief, der Haussegen in Baiersbronn oder nicht? Und wenn ja, wie schief? Die Diskussion um den geplanten Nationalpark hat so manch schmerzende Kerbe geschlagen in der 15 000-Einwohner-Gemeinde.
Nun steht der Umgang miteinander im Fokus. Scharfe Töne, Trillerpfeifen inbegriffen, prägen mitunter die Debatte um den Nationalpark in Baiersbronn, auf dessen Gemarkung ein Großteil der Fläche liegen soll. Nun wirft ein Gemeinderatsmitglied das Handtuch, will aussteigen und hat damit die Diskussion um den Umgang miteinander neu entfacht.
Schon seit rund zwei Jahren köchelt die Diskussion um den Nationalpark in Baiersbronn, und immer wieder kocht da auch mal etwas über. Die Fronten freilich sind schon lange geklärt: Bei der Bürgerbefragung in Baiersbronn hatten sich bei einer Beteiligung von 68 Prozent 78 Prozent gegen den Nationalpark ausgesprochen.
In seiner Mai-Sitzung positionierte sich auch der Gemeinderat mehrheitlich gegen einen Nationalpark und hat der Landesregierung empfohlen, von der Errichtung eines Nationalparks auf Gemarkung Baiersbronn abzusehen. In der Juli-Sitzung erarbeitete das Gremium eine Stellungnahme zum Entwurf des Nationalparkgesetzes.
Die Stellungnahme listet eine ganze Reihe von Vorschlägen und Forderungen zum Gesetzentwurf auf. Doch bis es zu diesen Beschlüssen kam, wurde in Baiersbronn oft zäh und mit viel Emotion gerungen. Für Jörg Marx (SPD) mit zu viel Emotion. Er hat Ende Juli sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat Baiersbronn beantragt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende trägt sich, wie er in seinem Schreiben an Bürgermeister Michael Ruf erklärt, schon länger mit dem Gedanken, sein Mandat als Gemeinderat niederzulegen – seit der Informationsveranstaltung mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Landwirtschaftsminister Alexander Bonde (beide Grüne) im April. Oft waren an diesem Abend die Informationen im Lärm von Trillerpfeifen und Buhrufen untergegangen. Er habe sich, schreibt Marx, aufgrund der in der Schwarzwaldhalle ausgesprochenen Diffamierungen und Beleidigungen, die zum Teil unterhalb der Gürtellinie gelegen hätten, gegenüber dem Ministerpräsidenten und dem Minister, "geschämt, ein offizieller Vertreter der Gemeinde Baiersbronn zu sein".
Aber Marx hat sich nicht nur dafür geschämt, sondern auch für Angriffe des ehrenamtlichen Bürgermeisters Fritz Kalmbach gegen den Landrat Klaus Michael Rückert (CDU). Marx kritisiert sowohl den Umgang miteinander im Gemeinderat, als auch das Nichteingreifen des Bürgermeisters bei eben solchen Angriffen. Marx findet zudem die Anfeindungen einzelner Gemeinderäte gegen andere nicht gut und kommt zum Schluss: "Einem Gremium, in dem teilweise so miteinander umgegangen wird, kann und will ich nicht mehr angehören." Marx’ Schritt wird in Baiersbronn quer durch die Fraktionen bedauert. Doch was den Umgang miteinander angeht, scheint das Fell unterschiedlich dick zu sein.