Politik: Aus dem Alltag eines Landtagsabgeordneten / Zu Besuch bei Norbert Beck in Stuttgart
Wer im Landtag sitzt, für den beginnt der Tag oft früh. Einen Einblick in seinen Arbeitsalltag gab Norbert Beck bei einem Besuch in Stuttgart.
Baiersbronn/Stuttgart. Die Preisverleihung für die Sieger des 61. Schülerwettbewerbs des Landtags von Baden-Württemberg zur Förderung der politischen Bildung und eine Sitzung des Petitionsausschusses zur umstrittenen Fußgängerampel mit "Äffle und Pferdle" standen auf dem Tagesprogramm von Norbert Beck beim Besuch des Schwarzwälder Boten im Stuttgarter Landtag.
Es war ein nicht wirklich typisch ablaufender Arbeitstag von Landtagsabgeordnetem Norbert Beck, zu dem er in den Stuttgarter Landtag eingeladen hatte. Üblicherweise beginnen Tage, an denen das Plenum in der Landeshauptstadt tagt, für den 64-jährigen Abgeordneten aus Baiersbronn morgens um 5.30 Uhr. Bereits um 7.18 Uhr startet sein Zug am Bahnhof in Freudenstadt Richtung Stuttgart.
Üblicherweise sind außer montags und freitags bis zu drei Landtagssitzungen im Plenum. Die Sitzungswochen starten meist mit Fraktionssitzungen am Dienstag, mittwochs und donnerstags tagen Plenum und Ausschüsse. Norbert Beck übernachtet in einer solchen Woche meist in einem Stuttgarter Hotel. Die restlichen Wochentage ist der Vorsitzende der CDU im Landkreis Freudenstadt, seinem Wahlkreis, anzutreffen.
Nach dem Eintreffen im Landtagsgebäude in der Konrad-Adenauer-Straße 3 und nach dem Passieren der Personenkontrolle am Eingang steht die erste Begegnung an diesem Besuchstag mit dem Landtagsabgeordneten auf dem Programm.
Beck gehört seit September 2007 dem Landtag Baden-Württemberg als stellvertretendes Mitglied des Präsidiums an, ist unter anderem im Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport vertreten und hat den stellvertretenden Vorsitz des Petitionsausschusses inne. Darüber hinaus agiert er seit 2016 als Beiratsvorsitzender bei dem jährlich stattfindenden Schülerwettbewerb des Landtags von Baden-Württemberg. Als kreative Herausforderung sollte in diesem Jahr von den Teilnehmern ein Plakat gestaltet werden, das auf die Situation von Kindern in der Welt aufmerksam macht. 3420 Jugendliche aus 160 Schulen landesweit haben insgesamt am Schülerwettbewerb teilgenommen, 1600 thematisierten Hunger, Armut, Kriege oder Gewalt. 2498 Arbeiten wurden eingereicht. Die Plakatthemen "Kinder in der Welt" und "Digitale Überwachung" verzeichneten dabei die meisten Beiträge.
Im Sitzungssaal, wo sonst ausschließlich die Landtagsabgeordneten tagen, waren an diesem Tag auch die Preisträger in Begleitung ihrer Eltern, um aus der Hand von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) ihre Teilnehmerurkunden in Empfang zu nehmen und sich mit Norbert Beck ablichten zu lassen.
Moderiert wurde die Preisverleihung des 61. Schülerwettbewerbs, der in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung stattfindet, von Alina Braun, Moderatorin beim Südwestrundfunk.
Für die musikalische Umrahmung war der brasilianische Chor Incanto mit südamerikanischen Liedern verantwortlich. Der Preis für die Sieger des Schülerwettbewerbs: eine abschließende Reise nach Ljubljana.
Landtagsvizepräsidentin Sabine Kurtz (CDU) würdigte das große Engagement bei diesem Wettbewerb, das viele gute und einige herausragende Arbeiten zum Ergebnis hatte und die Vielfalt der Themen spiegelte, vor allem das Interesse an der Umwelt. Der Tag im Landtag war für die Preisträger mehr als eine reine Preisverleihung, er war auch eine Auseinandersetzung mit den Anliegen der jungen Menschen, die sich Gedanken zu politischen Themen machten und ihre Sichtweisen darstellten. Im Anschluss konnten die Sieger mit den Landtagsabgeordneten, darunter auch Timm Kern (FDP) aus dem Landkreis Freudenstadt, beim Mittagessen im Foyer ins Gespräch kommen.
Für Norbert Beck blieb wenig Zeit für eine Pause. Nach einer halben Butterbrezel eilte er Richtung Johann-Jakob-Moser-Saal. Hier tagte an diesem Nachmittag der Petitionsausschuss zum Thema "Fußgängerampel mit Äffle und Pferdle". Ein Blick in den Sitzungssaal, ein Foto war erlaubt, dann schlossen sich die Türen hinter der Vorsitzenden Beate Böhlen (Grüne) und den Mitgliedern des Petitionsausschusses, der nichtöffentlich tagt und keine Teilnahme durch Pressevertreter vorsieht.
Beck informierte in einem abschließenden Gespräch über das Petitionsrecht, das als Grundrecht im Grundgesetz verankert ist. Es steht allen Bürgern zu, die sich durch Entscheidungen von Ämtern und Behörden benachteiligt fühlen. "Mit rund 6000 Petitionen pro Legislaturperiode befasst sich der Ausschuss", so Beck.
Übrigens: Künftig wird es in Stuttgart eine Doppelampel mit den Figuren "Äffle und Pferdle" geben. Der Petitionsausschuss hat den Vorschlag von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) dazu einstimmig befürwortet.
