Warum sehe ich diesen Hinweis?

Sie sehen diesen Hinweis, weil Sie einen Adblocker eingeschaltet haben oder im privaten Modus surfen. Deaktivieren Sie diesen bitte für schwarzwaelder-bote.de, um unsere Artikel ohne diesen Hinweis lesen zu können.

Mehr zum Thema Adblocker / Privater Modus und wie Sie diesen deaktivieren, finden Sie, indem Sie auf deaktivieren klicken.

Deaktivieren

Bad Wildbad Zur Meinung stehen!

Von
Foto: Schwarzwälder-Bote

In der letzten Bad Wildbader Ratssitzung vor Weihnachten war gegenseitiges Schulterklopfen angesagt. Ohne Frage hat Bürgermeister Klaus Mack mit der Rettung der Sommerbergbahn und dem Bau des neuen Feuerwehrhauses, der 2011 in Angriff genommen wird, viel erreicht. Unstrittig ist auch, dass angesichts der dramatischen Finanzsituation der Stadt entweder Einrichtungen geschlossen, oder die Einnahmen erhöht werden müssen. Der Gemeinderat hat sich für Letzteres entschieden. Dafür gibt es gute Gründe. Sie sind in den Haushaltsreden angesprochen worden.

Doch für die Öffentlichkeit ist nicht nur interessant, wie das Ergebnis aussieht, sondern auch, wie es zustandegekommen ist. Aber da mauern Mack und die große Mehrheit des Gemeinderates. Und das, obwohl die Bürger mit Steuererhöhungen kräftig zur Kasse gebeten werden. In Bad Wildbad sind lediglich die Haushaltseinbringung und die Verabschiedung öffentlich. Was dazwischen passiert, bleibt dem Wähler verborgen.

Es ergaben sich während der nicht öffentlichen Beratungen einige Änderungen. So wurde die Sanierung des Kunstrasenplatzes in Wildbad gekippt und auf 2013 verschoben. Dazu gab es keinen Widerspruch. Es wäre aber interessant gewesen, von wem die Initiative ausging und welche Argumente diese Stadträte vorbrachten. Im Nachinein hieß es eben, dass man sparen müsse. Wie der Kassier des Fußballvereins Wildbad, Bernd Maisenbacher, deutlich machte, habe Mack den Vorstand darüber informiert, dass die Sanierung aufgeschoben werde. Entsprechend groß war das Interesse vonseiten des FV Wildbad an der jüngsten Gemeinderatssitzung. Maisenbacher machte dort deutlich, dass er ein Stück weit Verständnis für diese Entscheidung habe. Trotzdem bleibt der Eindruck zurück, dass Verwaltung und Gemeinderat nach dem Motto handelten "Vogel friss oder stirb".

Warum – das müssen sich Verwaltungsspitze und Gemeinderat fragen lassen – spricht man nicht offen und öffentlich über diese Dinge? Anstatt im besten Fall den direkt Betroffenen eine paar Informationsbrocken hinzuwerfen? Der Bürgermeister argumentiert, dass die Beratungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit effektiver und damit ohne Druck von außen geführt werden könnten. Aber hat der Steuerzahler, der die Mittel aufbringen muss, nicht ein Recht darauf zu erfahren, wer wofür und wer wogegen ist? Jeder einzelne Stadtrat sollte zu seiner Meinung stehen. Die Wähler hätte zudem interessiert, wer während der Beratungen die Idee mit der Schulsozialarbeiterstelle hatte, die Eingang in den Etat fand. Die Zuhörer erfuhren lediglich, dass die CDU, SPD und FVW/FDP sie begrüßen. Die UBKL lehnt deren Finanzierung auf Kosten der Kommune ab. Etwas blauäugig wirkt die Aussage von Rita Locher (FWV/FDP). Sie meinte, dass die Steuersätze wieder zurückgenommen werden müssen, wenn es wieder besser läuft. Ja weiß sie denn nicht, was aus den Steuersenkungsplänen der FDP auf Bundesebene wurde?

Die Stadt hat auch in besseren Zeiten weiter einen großen Schuldenberg. Hat sich der Bürger erst einmal an die höheren Steuern gewöhnt, spricht niemand mehr darüber. Lieber wird der Gemeinderat dann dies oder jenes finanzieren, einschließlich die Sanierung des Kunstrasenplatzes. Und was der Staat einmal einnimmt, das gibt er ohnehin nicht mehr her. Bestes Beispiel ist die Sektsteuer. Sie wurde einst im Kaiserreich eingeführt, um die Kriegsflotte zu finanzieren. Die Flotte ging längst unter, aber die Sektsteuer existiert bis zum heutigen Tag.

In der letzten Bad Wildbader Ratssitzung vor Weihnachten war gegenseitiges Schulterklopfen angesagt. Ohne Frage hat Bürgermeister Klaus Mack mit der Rettung der Sommerbergbahn und dem Bau des neuen Feuerwehrhauses, der 2011 in Angriff genommen wird, Großartiges erreicht. Unstrittig ist auch, dass angesichts der dramatischen Finanzsituation der Stadt entweder Einrichtungen geschlossen, oder die Einnahmen erhöht werden müssen. Der Gemeinderat hat sich für Letzteres entschieden. Dafür gibt es gute Gründe. Sie sind in den Haushaltsreden angesprochen worden.

Doch für die Öffentlichkeit ist nicht nur interessant, wie das Ergebnis aussieht, sondern auch, wie es zustandegekommen ist. Doch da mauern Bürgermeister Klaus Mack und die große Mehrheit des Gemeinderates und das obwohl die Bürger mit Steuererhöhungen kräftig zu Kasse gebeten werden. In Bad Wildbad sind lediglich die Haushaltseinbringung und die Verabschiedung öffentlich. Was dazwischen passiert, bleibt dem Wähler verborgen.

Nun ergaben sich während der nichtöffentlichen Beratungen einige Änderungen. So wurde das Sanieren des Kunstrasenplatzes in Wildbad gekippt und auf 2013 verschoben. Alle waren sich darüber einig, dies zu tun. Es wäre aber interessant gewesen, von wem die Initiative ausging und welche Argumente diese Stadträte vorbrachten. Im nachinein hieß es eben, dass man sparen müsse. Wie der Kassier des Fußballvereins Wildbad, Bernd Maisenbacher, auf Nachfrage deutlich machte, habe Bürgermeister Klaus Mack den Vorstand darüber informiert, dass die Sanierung aufgeschoben werde. Entsprechend groß war das Interesse vonseiten des FV Wildbad an der jüngsten Gemeinderatssitzung. Maisenbacher machte dort deutlich, dass er ein Stück weit dafür Verständnis für diese Entscheidung habe. Trotzdem bleibt der Eindruck zurück, dass Verwaltung und Gemeinderat nach dem Motto handelten "Vogel friss oder stirb", auch wenn es nicht so sein sollte. Was spricht dagegen, wenn der Entscheidungsprozess transparent ist und nicht nur bruchstückhaft sowie lediglich an die direkt Betroffenen weitergegeben wird. Denn so ganz nichtöffentlich sind die Beratungen dann doch wieder nicht.

Der Bürgermeister begründet diese Verhaltensweise damit, dass die Beratungen effektiver gestaltet werden können. Aber ist der Steuerzahler, der die Mittel aufbringen muss, bei dem Entscheidungsprozess weniger wichtig? Jeder einzelne Stadtrat muss zu seiner Meinung stehen.

Den Wähler hätte zudem interessiert, wer während der Beratungen die Idee mit der Schulsozialarbeiterstelle hatte, die Eingang in den Etat fand. Werner Trigub (CDU) sagte nur, dass die Christdemokraten dem Plan zustimmen. Reichlich naiv wirkt die Aussage von Rita Locher (FWV/FDP). Sie meinte, dass die Steuersätze wieder zurückgenommen werden müssen, wenn es wieder besser läuft. Ja weiß sie denn nicht, was aus den Steuersenkungsplänen der FDP auf Bundesebene wurden? Die Stadt hat auch in besseren Zeiten weiter einen großen Schuldenberg. Hat sich der Bürger erst einmal an die höheren Steuern gewöhnt, spricht niemand mehr darüber.

Lieber wird der Gemeinderat dann dies oder jenes, einschließlich natürlich Kunstrasenplatz, anschaffen. Und was der Staat einmal einnimmt, das gibt er ohnehin nicht mehr her. Bestes Beispiel ist die Sektsteuer. Sie wurde einst im Kaiserreich eingeführt, um die Kriegsflotte zu finanzieren. Die Flotte ging längst unter, aber die Sektsteuer gibt es bis zum heutigen Tag

In der letzten Bad Wildbader Ratssitzung vor Weihnachten war gegenseitiges Schulterklopfen angesagt. Ohne Frage hat Bürgermeister Klaus Mack mit der Rettung der Sommerbergbahn und dem Bau des neuen Feuerwehrhauses, der 2011 in Angriff genommen wird, Großartiges erreicht. Unstrittig ist auch, dass angesichts der dramatischen Finanzsituation der Stadt entweder Einrichtungen geschlossen, oder die Einnahmen erhöht werden müssen. Der Gemeinderat hat sich für Letzteres entschieden. Dafür gibt es gute Gründe. Sie sind in den Haushaltsreden angesprochen worden.

Doch für die Öffentlichkeit ist nicht nur interessant, wie das Ergebnis aussieht, sondern auch, wie es zustandegekommen ist. Aber da mauern Bürgermeister Klaus Mack und die große Mehrheit des Gemeinderates und das obwohl die Bürger mit Steuererhöhungen kräftig zu Kasse gebeten werden. In Bad Wildbad sind lediglich die Haushaltseinbringung und die Verabschiedung öffentlich. Was dazwischen passiert, bleibt dem Wähler verborgen.

Es ergaben sich während der nicht öffentlichen Beratungen einige Änderungen. So wurde das Sanieren des Kunstrasenplatzes in Wildbad gekippt und auf 2013 verschoben. Dazu gab es keinen Widerspruch. Es wäre aber interessant gewesen, von wem die Initiative ausging und welche Argumente diese Stadträte vorbrachten. Im Nachinein hieß es eben, dass man sparen müsse. Wie der Kassier des Fußballvereins Wildbad, Bernd Maisenbacher, auf Nachfrage deutlich machte, habe Bürgermeister Klaus Mack den Vorstand darüber informiert, dass die Sanierung aufgeschoben werde. Entsprechend groß war das Interesse vonseiten des FV Wildbad an der jüngsten Gemeinderatssitzung. Maisenbacher machte dort deutlich, dass er ein Stück weit Verständnis für diese Entscheidung habe. Trotzdem bleibt der Eindruck zurück, dass Verwaltung und Gemeinderat nach dem Motto handelten "Vogel friss oder stirb", auch wenn es nicht so sein sollte. Was spricht dagegen, wenn der Entscheidungsprozess transparent ist und nicht nur bruchstückhaft sowie lediglich an die direkt Betroffenen weitergegeben wird? Denn so ganz nicht öffentlich sind die Beratungen dann doch wieder nicht.

Der Bürgermeister begründet diese Verhaltensweise damit, dass die Beratungen effektiver gestaltet werden können. Aber ist der Steuerzahler, der die Mittel aufbringen muss, bei dem Entscheidungsprozess weniger wichtig? Jeder einzelne Stadtrat muss zu seiner Meinung stehen.

Die Wähler hätte zudem interessiert, wer während der Beratungen die Idee mit der Schulsozialarbeiterstelle hatte, die Eingang in den Etat fand. Werner Trigub (CDU) sagte nur, dass die Christdemokraten dem Plan zustimmen. Reichlich naiv wirkt die Aussage von Rita Locher (FWV/FDP). Sie meinte, dass die Steuersätze wieder zurückgenommen werden müssen, wenn es wieder besser läuft. Ja weiß sie denn nicht, was aus den Steuersenkungsplänen der FDP auf Bundesebene wurden?

Die Stadt hat auch in besseren Zeiten weiter einen großen Schuldenberg. Hat sich der Bürger erst einmal an die höheren Steuern gewöhnt, spricht niemand mehr darüber. Lieber wird der Gemeinderat dann dies oder jenes finanzieren, einschließlich die Sanierung des Kunstrasenplatzes. Und was der Staat einmal einnimmt, das gibt er ohnehin nicht mehr her. Bestes Beispiel ist die Sektsteuer. Sie wurde einst im Kaiserreich eingeführt, um die Kriegsflotte zu finanzieren. Die Flotte ging längst unter, aber die Sektsteuer überlebte zwei Weltkriege und existiert bis zum heutigen Tag.

 
 

Ihre Redaktion vor Ort Bad Wildbad

Markus Kugel

Fax: 07051 20077

Flirts & Singles

 
 
0

Kommentare

Artikel kommentieren

Kommentarregeln

Um Artikel kommentieren zu können, ist eine Registrierung erforderlich. Sie müssen dabei Ihren Namen sowie eine gültige E-Mail-Adresse (wird nicht veröffentlicht) angeben. Bei Abgabe Ihrer Kommentare wird Ihr Name angezeigt. Alternativ können Sie sich mit Ihrem Facebook-Account anmelden.

  1. Passwort vergessen?
Sie haben noch keinen Benutzer-Zugang? Jetzt registrieren!
  1. null

loading