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Bad Teinach-Zavelstein Hinderungsgrund anerkannt

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Silvia Seyfried rückt ins Gremium für Mechthild Eberhardt nach. Foto: Stadt Foto: Schwarzwälder Bote

Der Tagesordnungspunkt wurde bei der vorvergangenen Sitzung vertagt – aus menschlichen Gründen. Jetzt beschloss der Gemeinderat dennoch, dass ein Hinderungsgrund die gewählte Vertreterin Mechthild Eberhardt aus dem Gremium fernhält.

Bad Teinach-Zavelstein. 19.14 Uhr. Um genau diese Zeit schloss Bad Teinach-Zavelsteins Bürgermeister Markus Wendel die Gemeinderatssitzung am Mittwochabend. Sie hatte nur 14 Minuten gedauert. "Wohl die kürzeste Sitzung in der Geschichte der Stadt", mutmaßte Wendel.

Eine große Kunst war das aber freilich nicht, umfasste die Tagesordnung lediglich einen Punkt. Zur Debatte stand der Hinderungsgrund gegen die ins Gremium gewählte Mechthild Eberhardt aus dem Stadtteil Bad Teinach. Über den Fall war schon in der Sitzung der Vorwoche ausführlich debattiert worden.

Man hatte sich damals darauf geeinigt, aus "menschlichen Gründen" eine Entscheidung zu vertagen, da die Betroffene im Urlaub weilte. Ein Blick zurück: Das Problem ist der anstehende berufliche Werdegang der Rätin – sie leitet nämlich ab dem 1. September dieses Jahres die neue Kleinkindgruppe in Bad Teinach, ist somit Angestellte der Stadt und hat vor allem auch eine "direkte Einflussmöglichkeit" auf die Verwaltung.

"Dieser Hinderungsgrund steht wie eine Wand über die man nicht drüberspringen kann", formulierte sodenn auch Wendel recht bildhaft, dass man Eberhardt den Einzug in den Gemeinderat schlicht verwehren müsse.

Telefonischen Kontakt aufgenommen

Doch im Vorfeld war alles abgeklärt worden, auch mit dem Landratsamt Calw als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde – die sah die Lage im Übrigen genauso. Deshalb nahmen sowohl Wendel als auch Markus Kleinschmidt von der betroffenen BfB-Fraktion telefonisch Kontakt mit Eberhardt auf. Wendel berichtete jetzt in der Sitzung vom Telefonat: "Natürlich ist sie jetzt nicht vor Freude in die Luft gesprungen, aber sie hat es akzeptiert. Sie will auch an ihrer beruflichen Laufbahn nichts ändern und die Stelle im September wie geplant antreten."

Diesen Eindruck bestätigte auch Kleinschmidt, der zudem meinte, jetzt ein "gutes Gefühl" zu haben, da die Sache im Vorhinein abgeklärt werden konnte. Schlussendlich stellte der Gemeinderat fest, dass Eberhardt einem Hinderungsgrund unterliegt und nicht in den Gemeinderat einziehen kann. Bei den restlichen 14 gewählten Gremiumsmitgliedern gibt es indes kein Problem. Für Eberhadt in den Gemeinderat nachrücken wird Silvia Seyfried.

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