Schulden von Bad Rippoldsau-Schapbach sinken. Überschuss von 20.000 Euro im Haushaltsplan.
Bad Rippoldsau-Schapbach - Mit einem Überschuss in Höhe von rund 20.000 Euro schließt der Haushaltsplan 2017 in Bad Rippoldsau-Schapbach ab.
In der Gemeinderatssitzung ging Kämmerer Klemens Walter auf die wesentlichen Punkte ein. Bei der Gewerbesteuer verzeichnete die Gemeinde ein Plus von 34.000 Euro. Die Mieteinnahmen indes seien gesunken und die Personalkosten gestiegen. Tendenziell nehme die Verschuldung aber ab.
Die Zunahme der Gewerbesteuer sei den Windrädern zu verdanken, kommentierte Bürgermeister Bernhard Waidele den Jahresabschluss. Er spielte damit auf die in der Bürgerfrageviertelstunde geäußerte Kritik an der Fortschreibung der Teilflächennutzungsplanung Windkraft an.
Markus Hermann (CDU) sagte, dass in den nächsten acht Wochen die Prioritäten für dringende Aufgaben gesetzt werden müssen. Sobald die Projekte "spruchreif" seien, sollen sie seiner Meinung nach als Zahlenwerk dargestellt und entsprechende Anträge auf Förderung gestellt werden. Ohne Zuschüsse seien große Projekte in der Kommune nicht zu verwirklichen, stimmte der Bürgermeister zu.
Kämmerer empfiehlt höhere Abwassergebühr
Beim Eigenbetrieb Wasserversorgung ist laut Kämmerer das Plus in Höhe von 39.000 Euro in 2016 auf 10.000 Euro zusammengeschmolzen. Den ersten Jahresabschluss gab es laut Walter im Bereich Abwasser. Der zeigt seinen Ausführungen nach einen Schuldenstand in Höhe von 1,4 Millionen Euro. "Die Umsatzerlöse sind beträchtlich gesunken, und der Fehlbetrag ist um 91.000 Euro gestiegen", erläuterte der Kämmerer. Er empfahl dem Gemeinderat, die aktuelle Gebührenhöhe zu überdenken und eine Erhöhung in Betracht zu ziehen.
Ramon Kara (FW) kommentierte den Jahresabschluss so: "Wir gehören zu den am besten erschlossenen Gemeinden in Baden-Württemberg im Abwasserbereich, aber davon können wir uns auch nichts kaufen." Alle drei Rechnungsabschlüsse wurden einstimmig beschlossen.
