Kommunales: Freizeit und Tourismus GmbH verringert seit 2011 Verbindlichkeiten um fünf Millionen Euro
Bad Liebenzells Bürgermeister Dietmar Fischer kann die Aufregung rund um die Schulden der Kurstadt nicht verstehen, zumal in den vergangenen Jahren Schulden abgebaut worden seien und trotzdem investiert worden sei.
Bad Liebenzell. Ende 2018 liege der Schuldenberg von Bad Liebenzell voraussichtlich bei rund 37,5 Millionen Euro, teilt Fischer mit. Darin enthalten sind die Eigenbetriebe Erholungs- und Parkierungsanlagen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und die Freizeit und Tourismus Bad Liebenzell GmbH (FTBL), eine hundertprozentige Tochter der Stadt. Die Pro-Kopf-Verschuldung betrage damit voraussichtlich rund 3900 Euro. Allein von 2016 auf 2017 habe die Stadt laut den Rechnungsergebnissen ihre Verbindlichkeiten von 39,6 auf 37,3 Millionen Euro verringert, so Fischer. Von diesen 37,3 Millionen Euro stünden 13,5 Millionen Euro in den Büchern der beiden Eigenbetriebe Wasser und Abwasser. Fischer sprach von "rentierlichen Schulden", da die Bürger Gebühren bezahlen müssten. Die Stadt habe sie zwischen 2014 und 2018 konstant gehalten. Wegen der anstehenden Investitionen seien sie in diesem Jahr wieder erhöht worden, um sie langfristig stabil zu halten. Nur wenn diese Abgaben ein bestimmtes Niveau hätten, zahle das Land hohe Zuschüsse für Investitionen. So könnten die Gebühren langfristig stabil gehalten werden.
Besseres Betriebsergebnis
Fischer ging auch auf die Entwicklung der FTBL ein. Er freute darüber, dass sich das Betriebsergebnis von 2017 auf 2018 voraussichtlich um eine Million Euro verbessert habe. Während es Ende 2017 laut Rechnungsergebnis bei eineinhalb Millionen Euro gelegen habe, liege das Minus Ende 2018 wohl bei nur noch rund 500 000 Euro. Ihre Schulden habe die FTBL seit 2011 um rund fünf Millionen Euro herunterfahren können, rechnete der Bürgermeister vor. Ende 2011 seien sie laut Rechnungsergebnis noch bei sieben Millionen Euro gelegen. Ende 2018 habe die FTBL voraussichtlich noch knapp zwei Millionen Euro Schulden. Fischer stellte klar, dass die Infrastruktur von Bad Liebenzell in Ordnung sei: "Unsere Stadt steht gut da. Das entbindet uns aber nicht von weiteren dauerhaften und nachhaltigen Investitionen, damit unser Häusle immer auf dem aktuellen Stand ist."
(wk). Als GmbH hat die Freizeit und Tourismus Bad Liebenzell GmbH einen Aufsichtsrat mit elf Mitgliedern. Vorsitzender ist Bürgermeister Dietmar Fischer. Darüber hinaus stellt die CDU derzeit zwei, die Offene Liste, die SPD und Bündnis 90/Die Grünen jeweils einen Vertreter. Die anderen fünf Mitglieder sind Experten aus der Wirtschaft. Rathauschef Fischer und Vertreter der CDU verteidigen wegen der im Aufsichtsrat vorhandenen großen wirtschaftlichen Kompetenz durch die externen Vertreter die Zusammensetzung des Gremiums. Vertreter von Offener Liste, SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen dagegen eine andere Zusammensetzung erreichen. Außerdem soll nach ihrer Meinung ab einer gewissen Investitionssumme der FTBL der Gemeinderat öffentlich diskutieren und entscheiden. Der Streit entbrannte wegen der Pläne der FTBL, an der Paracelsus-Therme ein Parkdeck für 4,5 bis fünf Millionen Euro zu bauen.
