Die erste Haushaltsberatung fand am Mittwochabend in der Neusatzer Bronnenwiesenhalle statt. In der Sitzung waren keine Zuhörer anwesend. Foto: Kugel Foto: Schwarzwälder Bote

Von Markus KugelWenn Zuhörer zur Bad Herrenalber Gemeinderatssitzung am Mittwoch in

Von Markus Kugel

Wenn Zuhörer zur Bad Herrenalber Gemeinderatssitzung am Mittwoch in die Bronnenwiesenhalle gekommen wären, dann wären sie wohl enttäuscht gewesen. Denn Konkretes gab’s bei der Beratung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Tourismus und Stadtmarketing sowie des Kernhaushalts 2021 nicht zu erfahren. Zu alledem war es in der Halle ziemlich frisch.

Irgendwie fühlt man sich in einer Zeitschleife gefangen, wenn die Bad Herrenalber Haushaltsberatungen beginnen (Erinnerungen an die Filmkomödie "Und täglich grüßt das Murmeltier" werden wach). Immer gibt’s Appelle, dass es so nicht weitergehen kann. Um den Haushalt zu konsolidieren, seien Einschnitte notwendig. Aber passieren tut so gut wie nichts. Zu Recht hat Rüdiger König (UBV) am Mittwoch seine Kollegen darauf hingewiesen, sich die "aufschlussreichen Aussagen" im Vorbericht zum Haushaltsplan 2021 zu Gemüte zu führen – und danach zu handeln. In diesem Zusammenhang plädiert er dafür, jetzt Leitplanken für die Zukunft zu setzen. Wohl wahr: Ein "Weiter so" geht nicht. Es müssen Weichen gestellt werden, um künftig genehmigungsfähige Haushalte verabschieden zu können. Die 13 Stadträte sind gefordert, Nägel mit Köpfen zu machen.

Bad Herrenalb. Bürgermeister Klaus Hoffmann sprach zu Beginn der Sitzung von einem ungewöhnlichen Jahreswechsel. Wichtig sei, gesund zu bleiben – und dass mit Blick auf die Corona-Pandemie die Horror-Szenarien "nicht ganz so schlimm sein werden".

Satzung betrachten

Der Tourismus als wichtiger Wirtschaftszweig werde wohl das ganze Jahr in Mitleidenschaft gezogen. Hoffmann informierte: 105 000 Übernachtungen weniger als im Jahr 2019 seien registriert worden. Weil ein Gast beim Aufenthalt durchschnittlich 40 Euro umsetze, fehlten mehr als vier Millionen Euro. Es sei noch ungewiss, wie sich das Ganze auf die Folgejahre auswirken werde.

Wie Stadtkämmerer Albert Wilhelm sagte, könne es bei einem Verzicht der Fremdenverkehrsabgabe eventuell Probleme bei den Fördermöglichkeiten geben.

Andreas Tockhorn (Grüne Plus) meinte, die Diskussion über Zahlen könne man sich sparen. Es gelte, in die Zukunft zu schauen. Ein- und Ausgaben sollten sich die Waage halten. Als sein größtes Anliegen bezeichnete er es, die Satzung genau zu betrachten. Es gehe um die künftigen Aufgaben der Organisation. Christian Romoser (CDU) sagte, ihm fehle die Richtung. Man müsse wissen, wo die Reise hingehe. Beispielsweise habe er im Wirtschaftsplan das Klosterfest nicht gefunden. Sinnvoll sei es, Ein- und Ausgaben aufzusplitten. Zudem stelle sich beispielsweise die Frage, ob die Stadt ein internationales Tennisturnier ausrichten müsse. Rüdiger König (UBV) wollte wissen, wann denn die strukturelle Änderung erfolge. Es gebe zu viel Personal bei zu wenig Übernachtungen. Im Zahlenwerk fehlten bislang Leitplanken für 2022 und die folgenden Jahre. Es dürfe keine Bezuschussung mehr durch den städtischen Haushalt geben.

Rathauschef Hoffmann sagte, man befinde sich mitten im Stadtentwicklungsprozess, der dieses Jahr abgeschlossen werden soll. Das habe freilich auch Auswirkungen auf den Eigenbetrieb Tourismus und Stadtmarketing. Generell stellte er fest: Die Stadträte müssten sagen, was der "Laden" machen soll. Gehöre etwa künftig noch das Ausrichten von Veranstaltungen dazu? Die vom Gremium gestellten Fragen würden aufgegriffen – bei den Antworten gehe es dann in die Tiefe, so das Stadtoberhaupt. Beim zweiten Beratungstermin am 27. Januar könne folglich weiter diskutiert werden. König wollte im Übrigen auch noch wissen, wie es mit Konus (Abkürzung für: kostenlose Nutzung des ÖPNV im Schwarzwald) sowie der Mitgliedschaft in der Tourismusgemeinschaft Albtal Plus weitergeht.

Bei der Aussprache sagte Hoffmann, dass bei Bedarf auch einer dritten oder vierten Beratungsrunde nichts im Wege stehe. An Zeit mangle es schließlich nicht.

Zu hohes Defizit

Kämmerer Wilhelm erinnerte bezüglich des Kernhaushalts an den Verlust in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro – würden alle Änderungsvorschläge (wir berichteten) berücksichtigt, kämen knapp 2,5 Millionen Euro zusammen. Das sei ein deutlich zu hoher Betrag. Deshalb suche man nach Sparpotenzial.

Romoser sagte bei der Debatte, bei einem etwa 450 Seiten starken Haushaltsplan müsse es um die wesentlichen Punkte gehen – solche, die das Gremium wirklich beeinflussen könne.

Größere Positionen sollen in der nächsten Beratungsrunde aufgelistet werden. König regte an, sich die aufschlussreichen Aussagen im Vorbericht zum Haushaltsplan 2021 zu Gemüte zu führen – und danach zu handeln. Es dürfe nicht wie bisher weitergemacht werden.

Bürgermeister Hoffmann stellte fest, dass man zu wenig in der Schublade habe. Es müsse viel mehr geplant werden. Bei den künftigen Haushalten seien mehr Planungskosten vonnöten.

Bis zur nächsten Beratung soll jetzt alles ordentlich vorbereitet werden. Wobei Wert darauf gelegt wird, Tabellen und Listen an die Wand zu projizieren. Alle Stadträte seien dann nämlich auf dem gleichen Stand und könnten bei Bedarf sofort diskutieren.

Warten auf Empfehlung

Auf die Frage von Andreas Nofer unter Punkt "Anfragen und Anregungen", wie es denn coronabedingt mit den Kita-Gebühren im Januar aussehe, war von der Verwaltung zu erfahren: Man warte auf die Empfehlung der Landesverbände. Wohl im Februar werde es eine Beschlussvorlage geben.

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