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Bad Herrenalb Sechs Mitglieder

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Ein Ordner mit vielen Zahlen: In Bad Herrenalb wird über den Haushalt beraten. Foto: Kugel Foto: Schwarzwälder Bote

Der Verwaltungsausschuss des Bad Herrenalber Gemeinderats kommt am Mittwoch, 7. Februar, zusammen. Es wird ein weiteres Mal der Haushaltsentwurf 2018 unter die Lupe genommen.

In der Bad Herrenalber Gemeinderatssitzung Ende Oktober 2017 wurden die sechs Mitglieder des neuen Verwaltungsausschusses gewählt. Die Namen lauten: Otto Greul und Alexander Kasper (beide UBV), Karl-Heinz Pfeiffer (FW), Christian Romoser (CDU), Manfred Senk (GL) und Andreas Tockhorn (BF-BHA). Deren Stellvertreter sind: Christa Nofer (UBV), Wolfhart König (UBV), Markus Merkle (FW), Hansjörg Rappold (CDU), Michael Theis (GL) sowie Reinhard Domke (BF-BHA).

Bad Herrenalb. Vor der ersten öffentlichen Haushaltsberatung in der vorigen Woche (wir berichteten) tagte das Gremium und schaute sich zuerst den Verwaltungshaushalt an. Jetzt wird weiter beraten.

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung ging Stadtkämmerin Sabine Zenker auf das Zahlenwerk ein. Sie hoffe, dass es künftig dank des Verwaltungsausschusses eine schnellere Reaktion gebe. Wurde doch zuvor auf das Haushaltssicherungskonzept verwiesen. Genauer: auf etliche Punkte, die bislang noch nicht abgehakt sind.

Andreas Tockhorn (BF-BHA) regte in der Diskussion an, ein Kontrollsystem einzuführen – damit die Stadträte künftig nicht den Überblick verlieren würden. Es sei sinnvoll, Beschluss, Zielsetzung und Datum zu notieren. Und zu begründen, wenn mal etwas länger dauere. Im Gremium wurde auch angesprochen, dass die Kindergartengebühren neu kalkuliert werden sollten.

Alle Möglichkeiten nutzen

Der Bad Herrenalber Gemeinderat hat das Haushaltssicherungskonzept erstmals zum Haushaltsjahr 2013 beschlossen.

Beim Entwurf 2018 schreibt die Kämmerin unter dem Punkt "Schlussbetrachtung": Der Stadt sei bewusst, dass alle Möglichkeiten der Einsparung für einen Haushaltsausgleich genutzt werden müssten.

In der Vergangenheit seien bereits einige Konsolidierungsmaßnahmen eingeleitet und umgesetzt worden. Dieser Weg werde in Zukunft weiter beschritten und durch zielgerichtete Öffentlichkeitsarbeit unterstützt. Diese müsse professioneller und intensiver werden.

Eine entsprechende personelle Besetzung in Zusammenhang mit der Gartenschau habe man umgesetzt. "Eine Fortführung wäre zielführend", heißt es weiter. "Gleiches gilt für die Wahrnehmung aller Möglichkeiten zur Erzielung von Einnahmen. Auf die Leistungsfähigkeit der Bevölkerung ist dabei genauso Rücksicht zu nehmen wie auf die Tatsache, dass die Lebensbedingungen im Land vergleichbar sein müssen."

Badesee mit Promenade

Insbesondere durch die Auflagen des Landratsamts Calw als Rechtsaufsichtsbehörde und den anskizzierten Ausführungen unter der Rubrik "Ausblicke" sollte jedem klar werden, dass ein strategisch ausgerichtetes und konsequentes Handeln (in welche Richtung auch immer) dringend geboten sei.

Nebenbei: Unter "Ausführungen" ist auch die Verlegung des nicht barrierefrei ausbaubaren Rathauses in die alte Grundschule in der Klosterstraße aufgeführt.

Zudem steht bei Schweizer Wiese/Thermalbad: Rein wirtschaftlich gesehen müsste die Siebentäler Therme geschlossen werden, da das Landratsamt Calw als Aufsichtsbehörde beim Haushalt unter aktueller Gesamtdarstellung erhebliche finanzielle Bedenken habe. Außerdem lautet hier ein Punkt: "Alternative, sollte kein Investor gefunden werden: Überarbeitung Bäderkonzeption (Freibad/Thermalbad); Anlegen eines Badesees mit Strandpromenade unter Einbindung eines hochwertigen Hotelkomplexes mit Wellness-/Gesundheitsangeboten, Privat-Spa mit eigenem Hotelstrand und Ausschank Heilwasser; öffentlicher Badestrand am gegenüberliegenden Ufer mit Bewirtung, Kinder-/Nichtschwimmerbereich.

Wegen der Dringlichkeit der Umsetzung des Konsolidierungsplans, so Zenker, müsse eine verlässliche Zeitschiene und eine konsequente Entscheidungslinie eingehalten werden – "gerade im Hinblick auf die kommenden Haushaltsjahre".

Kredit für Investitionen

Der Haushaltsplan 2018 sieht Einnahmen und Ausgaben von je rund 25, 5 Millionen Euro vor. Davon fallen auf den Verwaltungshaushalt etwa 20 166 000 Euro und den Vermögenshaushalt (Investitionen) rund 5 360 000 Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beläuft sich auf 24 650 Euro.

Nach der vorgesehenen regulären Tilgung in Höhe von circa 700 000 Euro und einer Kreditaufnahme für Investitionen von rund 2,27 Millionen Euro erhöht sich der Schuldenstand 2018 auf ungefähr 29,6 Millionen Euro.

Die voraussichtliche allgemeine Rücklage zum 31. Dezember beläuft sich auf 682 000 Euro.

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