"Signal gesetzt für Ausübung demokratischer Bürgerrechte". Mit Interesse die Sitzung des Gemeinderats verfolgt.
Bad Herrenalb - Mit Interesse hat die Bürgerinitiative "Schweizer Wiese" (BI) in Bad Herrenalb laut Pressemitteilung am vergangenen Mittwoch die Sitzung des Gemeinderats verfolgt.
Nach einer juristischen Belehrung über die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens und einigen heftigen polemischen Angriffen, vor allem gegen den Pressesprecher der BI, sei einstimmig der Beschluss gefasst worden, das Bürgerbegehren zu akzeptieren und damit den Weg freizumachen für die Beteiligung aller Herrenalber Bürger an einem Bürgerentscheid über das geplante Großprojekt.
"Die BI möchte auf diesem Weg allen ihren Unterstützern herzlich danken, die damit ein Signal gesetzt haben für die Ausübung legitimer demokratischer Bürgerrechte", heißt es weiter. Mit der überwältigenden Zahl von Unterschriften hätten die Bürger Bad Herrenalbs vor allem zwei Dinge zum Ausdruck gebracht: "Erstens erwarten sie von der Stadt korrekte und nachprüfbare Informationen zu all den Fragen, die seit vielen Wochen und in verschiedenen Formen immer wieder gestellt werden. Zweitens zeigt die Mehrheit der Unterzeichner damit, dass sie mit der riesigen Dimension des vorgestellten Projekts auf der Schweizer Wiese nicht einverstanden ist und eine andere Lösung für Bad Herrenalb wünscht."
Wie eine solche Lösung aussehen könnte, sei aufgrund der gesetzlichen Vorgaben des Bürgerentscheids erst dann ernsthaft diskutierbar, wenn im Bürgerentscheid mehrheitlich mit Nein gestimmt werde. "Falls nicht – so war den Äußerungen von Bürgermeister und Stadträten zu entnehmen – wird praktisch unverändert in der derzeit vorgestellten Form gebaut."
Nein heiße jedoch nicht, dass diese Entscheidung Bad Herrenalb in Zukunft zu einer "Schlafstadt" machen werde, sondern bedeute im Gegenteil, dass dann für Bad Herrenalb auch andere attraktive Perspektiven und Chancen in Betracht kämen, über die man sich in der Vergangenheit längst hätte konkretere Gedanken machen müssen.
Die BI hofft, dass die Stadt nun ihre Ankündigung wahr macht und im Kurhaus nicht nur die bekannten Pläne im Großformat aufhängt, "sondern auch die Antworten auf die wiederholt gestellten Fragen zu Investoren, Maklern und Architekten beisteuert, damit deren berufliche Leistungen transparent werden und Vertrauen in die Nachhaltigkeit des Großprojekts auf der Schweizer Wiese geschaffen werden kann".
Die BI wird in nächster Zeit zu einigen Aktionen einladen, "um unklare Sachverhalte zu verdeutlichen und die Bürger bei der kritischen Abwägung der Vor- und Nachteile des geplanten Riesenbadekomplexes zu unterstützen", heißt es abschließend.